Abo
  • Services:
Anzeige
Uber-App auf einem Smartphone
Uber-App auf einem Smartphone (Bild: David Ramos/Getty Images)

Taxi-Konkurrenz: Landgericht Frankfurt stoppt weiteren Uber-Fahrer

Das Landgericht Frankfurt hat eine weitere einstweilige Verfügung gegen einen Uber-Fahrer erlassen. Sollte dieser trotzdem weiter als Uber-Fahrer aktiv sein, droht ihm eine Strafe von bis zu 250.000 Euro.

Anzeige

Ein zweiter Fahrer des Fahrdienst-Vermittlers Uber ist vom Landgericht Frankfurt per einstweiliger Verfügung gestoppt worden. Er darf keine weiteren Fahrten mehr für Uber anbieten, wenn er nicht "im Besitz einer Genehmigung nach dem Personenbeförderungsgesetz" ist. Das urteilte das Gericht bereits am 11. September 2014, aber erst jetzt wurde das Urteil bekannt. Auch diesem Fahrer droht eine Strafe von bis zu 250.000 Euro, falls er sich nicht daran hält.

Erste einstweilige Verfügung nur wenige Tage älter

Eine erste einstweilige Verfügung gegen einen Uber-Fahrer wurde vom gleichen Gericht am 8. September 2014 erlassen. Pikantes Detail: Die zweite einstweilige Verfügung ist von dem Tag, an dem der erste Fall öffentlich bekannt wurde: Am 11. September 2014. Damit liegen beide Entscheidungen vor dem Tag, an dem das Landgericht Frankfurt das Uber-Verbot aufgehoben hatte.

Am 16. September 2014 urteilte das Gericht, dass die im August 2014 erlassene einstweilige Verfügung gegen Uber zwar in der Sache rechtens sei, aber die hohe Dringlichkeit sah das Gericht nicht mehr.

Taxi-Gewerbe will weiter gegen Uber-Fahrer vorgehen

"Zukünftig werden wir in allen Städten, in denen Uberpop tätig wird, sofort Testfahrten machen und das rechtswidrige Geschäftsmodell des Unternehmens umgehend vor Gericht bringen", lautet die Devise der Genossenschaft der Taxizentralen. Damit wollen die Taxiunternehmen juristisch weiter gegen Uber vorgehen und die Fahrer von Uber sollen abgeschreckt werden.

"Wer ohne Personenbeförderungsschein Fahrgäste in nicht genehmigten Fahrzeugen befördert, erhält einen Punkt in Flensburg, riskiert Bußgelder bis 20.000 Euro, Versicherungsprobleme, Wettbewerbsverfahren mit Taxifahrern, und schon nach acht Fahrten ist der Führerschein weg", erklärte Dieter Schlenker, Vorsitzender von Taxi Deutschland.

Uber als Taxi-Konkurrent

Uber bezeichnete sich selbst unlängst als Carsharing-Anbieter, wird aber oft als Taxi-Konkurrent gesehen. Bei Uber Pop können Privatpersonen ihre Chauffeurdienste mit dem eigenen Auto anbieten. Kunden buchen über eine Smartphone-App und lassen sich vom Uber-Fahrer zum gewünschten Ort fahren. Die Fahrten via Uber sollen deutlich preisgünstiger sein als eine reguläre Taxifahrt.

Das Taxigewerbe kämpft juristisch gegen den Dienst, da es Wettbewerbsverzerrungen und die Aushöhlung der Sicherheitsbestimmungen befürchtet. Die privaten Fahrer von Uber unterzögen sich nicht den speziellen Kontrollen und hohen Auflagen für gewerbliche Taxidienste. Damit könnten sie ihre Dienste deutlich günstiger anbieten.

Nachtrag vom 25. September 2014

Auf Nachfrage von Golem.de erklärte Richter Arne Hasse vom Landgericht Frankfurt, dass in diesem Fall offensichtlich eine Dringlichkeit bejaht wurde, auch wenn die einstweilige Verfügung gegen Uber aufgehoben wurde.


eye home zur Startseite
Jasmin26 25. Sep 2014

Nein, der hat ernsthaft Geistige Probleme, wobei sich dann die Frage stellt, ob so jemand...

User_x 24. Sep 2014

privat reicht eine prüfung mit dem führerschein, gewerblich halt nicht. selbst berufs-lkw...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Robert Bosch GmbH, Böblingen
  2. Cassini AG, verschiedene Standorte
  3. Vodafone GmbH, Düsseldorf
  4. Daimler AG, Ulm


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 39,99€
  2. 239,00€

Folgen Sie uns
       


  1. Luftfahrt

    Fliegendes Motorrad Kitty Hawk Flyer hebt ab

  2. Seagate

    Rugged-Festplatte enthält SD-Kartenleser für Drohnen

  3. Grafikkarte

    Manche Radeon RX 400 lassen sich zu Radeon RX 500 flashen

  4. Amazon

    Phishing-Kampagne ködert mit Datenschutzgrundverordnung

  5. Linux-Distribution

    Opensuse ändert erneut sein Versionsschema

  6. Ronin 2 und Cendence

    DJI präsentiert neuen Kamera-Gimbal und Drohnencontroller

  7. Festnetz

    Neue Glasfaser von Prysmian soll Spleißzeit verringern

  8. Radeon Pro Duo

    AMD bringt Profi-Grafikkarte mit zwei Polaris-Chips

  9. Mediacenter-Software

    Warum Kodi DRM unterstützen will

  10. Satelliteninternet

    Apple holt sich Satellitenexperten von Alphabet



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Creators Update im Test: Erhöhter Reifegrad für Windows 10
Creators Update im Test
Erhöhter Reifegrad für Windows 10
  1. Windows 10 Mobile Da waren es nur noch 13
  2. Creators Update Die meisten Linux-Entwickler-Tools laufen auf Windows
  3. Windows 10 Microsoft verrät, welche Daten gesammelt werden

Moto G5 und Moto G5 Plus im Test: Lenovo kehrt zur bewährten Motorola-Tradition zurück
Moto G5 und Moto G5 Plus im Test
Lenovo kehrt zur bewährten Motorola-Tradition zurück
  1. Miix 720 Lenovos High-End-Detachable ist ab 1.200 Euro erhältlich
  2. Lenovo Händler nennt Details des Moto G5
  3. Miix 320 Daten zu Lenovos neuem 2-in-1 vorab veröffentlicht

Miniatur Wunderland: Schiffe versenken die schönsten Pläne
Miniatur Wunderland
Schiffe versenken die schönsten Pläne
  1. Transport Üo, der fahrbare Ball
  2. Transport Sea Bubbles testet foilendes Elektroboot
  3. Verkehr Eine Ampel mit Kamera und Gesichtserkennung

  1. Re: Also ist OpenSuse nicht mehr die Antwort auf...

    Schnarchnase | 22:56

  2. Re: Er hat Jehova gesagt

    KnutRider | 22:49

  3. Re: Click to run

    TC | 22:43

  4. Re: Ist das überhaupt illegal?

    Tuxgamer12 | 22:39

  5. Re: Wer benutzt OpenSUSE noch?

    /usr/ | 22:28


  1. 19:00

  2. 17:59

  3. 17:30

  4. 17:10

  5. 16:49

  6. 16:26

  7. 16:11

  8. 15:56


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel