• IT-Karriere:
  • Services:

Taxi-Konkurrenz: Landgericht Frankfurt stoppt weiteren Uber-Fahrer

Das Landgericht Frankfurt hat eine weitere einstweilige Verfügung gegen einen Uber-Fahrer erlassen. Sollte dieser trotzdem weiter als Uber-Fahrer aktiv sein, droht ihm eine Strafe von bis zu 250.000 Euro.

Artikel veröffentlicht am ,
Uber-App auf einem Smartphone
Uber-App auf einem Smartphone (Bild: David Ramos/Getty Images)

Ein zweiter Fahrer des Fahrdienst-Vermittlers Uber ist vom Landgericht Frankfurt per einstweiliger Verfügung gestoppt worden. Er darf keine weiteren Fahrten mehr für Uber anbieten, wenn er nicht "im Besitz einer Genehmigung nach dem Personenbeförderungsgesetz" ist. Das urteilte das Gericht bereits am 11. September 2014, aber erst jetzt wurde das Urteil bekannt. Auch diesem Fahrer droht eine Strafe von bis zu 250.000 Euro, falls er sich nicht daran hält.

Erste einstweilige Verfügung nur wenige Tage älter

Stellenmarkt
  1. Hays AG, Ansbach
  2. Eurowings Aviation GmbH, Köln

Eine erste einstweilige Verfügung gegen einen Uber-Fahrer wurde vom gleichen Gericht am 8. September 2014 erlassen. Pikantes Detail: Die zweite einstweilige Verfügung ist von dem Tag, an dem der erste Fall öffentlich bekannt wurde: Am 11. September 2014. Damit liegen beide Entscheidungen vor dem Tag, an dem das Landgericht Frankfurt das Uber-Verbot aufgehoben hatte.

Am 16. September 2014 urteilte das Gericht, dass die im August 2014 erlassene einstweilige Verfügung gegen Uber zwar in der Sache rechtens sei, aber die hohe Dringlichkeit sah das Gericht nicht mehr.

Taxi-Gewerbe will weiter gegen Uber-Fahrer vorgehen

"Zukünftig werden wir in allen Städten, in denen Uberpop tätig wird, sofort Testfahrten machen und das rechtswidrige Geschäftsmodell des Unternehmens umgehend vor Gericht bringen", lautet die Devise der Genossenschaft der Taxizentralen. Damit wollen die Taxiunternehmen juristisch weiter gegen Uber vorgehen und die Fahrer von Uber sollen abgeschreckt werden.

"Wer ohne Personenbeförderungsschein Fahrgäste in nicht genehmigten Fahrzeugen befördert, erhält einen Punkt in Flensburg, riskiert Bußgelder bis 20.000 Euro, Versicherungsprobleme, Wettbewerbsverfahren mit Taxifahrern, und schon nach acht Fahrten ist der Führerschein weg", erklärte Dieter Schlenker, Vorsitzender von Taxi Deutschland.

Uber als Taxi-Konkurrent

Uber bezeichnete sich selbst unlängst als Carsharing-Anbieter, wird aber oft als Taxi-Konkurrent gesehen. Bei Uber Pop können Privatpersonen ihre Chauffeurdienste mit dem eigenen Auto anbieten. Kunden buchen über eine Smartphone-App und lassen sich vom Uber-Fahrer zum gewünschten Ort fahren. Die Fahrten via Uber sollen deutlich preisgünstiger sein als eine reguläre Taxifahrt.

Das Taxigewerbe kämpft juristisch gegen den Dienst, da es Wettbewerbsverzerrungen und die Aushöhlung der Sicherheitsbestimmungen befürchtet. Die privaten Fahrer von Uber unterzögen sich nicht den speziellen Kontrollen und hohen Auflagen für gewerbliche Taxidienste. Damit könnten sie ihre Dienste deutlich günstiger anbieten.

Nachtrag vom 25. September 2014

Auf Nachfrage von Golem.de erklärte Richter Arne Hasse vom Landgericht Frankfurt, dass in diesem Fall offensichtlich eine Dringlichkeit bejaht wurde, auch wenn die einstweilige Verfügung gegen Uber aufgehoben wurde.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. INNO3D GeForce RTX 3060 Ti Twin X2 OC Grafikkarte für 519€)
  2. (u. a. AMD Ryzen 7 5800X, Prozessor für 509€)
  3. (u. a. ZOTAC Gaming GeForce RTX 3060 Ti Twin Edge für 523,18€)
  4. (u. a. ZOTAC GAMING GEFORCE RTX 3060 TI TWIN EDGE 8GB GDDR6 für 411,56€)

Jasmin26 25. Sep 2014

Nein, der hat ernsthaft Geistige Probleme, wobei sich dann die Frage stellt, ob so jemand...

User_x 24. Sep 2014

privat reicht eine prüfung mit dem führerschein, gewerblich halt nicht. selbst berufs-lkw...


Folgen Sie uns
       


Android Smartphone als Webcam nutzen - Tutorial

Wir erklären in einem kurzen Video, wie sich das Smartphone für Videokonferenzen unter Windows nutzen lässt.

Android Smartphone als Webcam nutzen - Tutorial Video aufrufen
Star Wars: Darth-Vader-Darsteller Dave Prowse ist tot
Star Wars
Darth-Vader-Darsteller Dave Prowse ist tot

Er war einer der großen Stars der originalen Star-Wars-Trilogie und doch kaum jemandem bekannt. David Prowse ist im Alter von 85 Jahren gestorben.
Ein Nachruf von Peter Osteried

  1. Spaceballs Möge der Saft mit euch sein
  2. The Mandalorian Erste Folge der zweiten Staffel ist online
  3. Star Wars Disney und Lego legen Star Wars Holiday Special neu auf

Macbook Air mit Apple Silicon im Test: Das beste Macbook braucht kein Intel
Macbook Air mit Apple Silicon im Test
Das beste Macbook braucht kein Intel

Was passiert, wenn Apple ein altbewährtes Chassis mit einem extrem potenten ARM-Chip verbindet? Es entsteht eines der besten Notebooks.
Ein Test von Oliver Nickel

  1. Apple Macbook Air (2020) im Test Weg mit der defekten Tastatur!
  2. Retina-Display Fleckige Bildschirme auch bei einigen Macbook Air
  3. iFixit Teardown Neue Tastatur macht das Macbook Air dicker

No One Lives Forever: Ein Retrogamer stirbt nie
No One Lives Forever
Ein Retrogamer stirbt nie

Kompatibilitätsprobleme und schlimme Sprachausgabe - egal. Golem.de hat den 20 Jahre alten Shooter-Klassiker No One Lives Forever trotzdem neu gespielt.
Von Benedikt Plass-Fleßenkämper

  1. Heimcomputer Retro Games plant Amiga-500-Nachbau
  2. Klassische Spielkonzepte Retro, brandneu
  3. Gaming-Handheld Analogue Pocket erscheint erst 2021

    •  /