Abo
  • Services:
Anzeige
Tagesschau-App: mobile Version des Online-Angebots Tagesschau.de
Tagesschau-App: mobile Version des Online-Angebots Tagesschau.de (Bild: ARD/Screenshot: Golem.de)

Tagesschau-App: Verleger unterliegen in zweiter Instanz

Tagesschau-App: mobile Version des Online-Angebots Tagesschau.de
Tagesschau-App: mobile Version des Online-Angebots Tagesschau.de (Bild: ARD/Screenshot: Golem.de)

Das Oberlandesgericht in Köln hat die Klage der Verlage gegen die Tagesschau-App abgewiesen. Das Angebot sei geprüft und damit rechtmäßig. Die Verleger haben Revision angekündigt.

Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hat in zweiter Instanz entscheiden, dass die App der Tagesschau ein zulässiges Medienangebot ist. Es wies die Klage mehrerer Zeitungsverlage gegen das mobile Medienangebot ab.

Anzeige

Nach Ansicht der Verlage verstößt die App gegen den Rundfunkstaatsvertrag der Länder, der presseähnliche digitale Inhalte der öffentlich-rechtlichen Sender ohne konkreten Bezug zu einer erfolgten Sendung verbietet. Das Landgericht in Köln hatte den elf Zeitungsverlagen in erster Instanz recht gegeben.

Dem widersprachen die Richter am OLG. Der Inhalt sei identisch mit dem Online-Angebot Tagesschau.de. Es sei lediglich dessen mobile Version, die auf einem anderen Weg übertragen werde. Das hatten sie bereits in der mündlichen Verhandlung im November erklärt.

App ist geprüft

Die Richter beriefen sich darauf, dass der NDR-Rundfunkrat geprüft hatte, ob die App mit dem Rundfunkstaatsvertrag vereinbar sei. Außerdem hatte die Niedersächsische Staatskanzlei sie dem sogenannten Drei-Stufen-Test unterzogen und sie freigegeben. Damit sei verbindlich festgestellt, dass die App mit dem Rundfunkstaatsvertrag vereinbar sei. Daran seien sie gebunden, erklärten die Richter.

Rundfunkrat und Staatskanzlei hätten explizit geprüft, ob das Angebot presseähnlich sei. Wegen der in der App eingesetzten Gestaltungselemente, darunter Videos oder Audiodateien, sowie wegen der dynamischen Aktualisierung war das Angebot als nicht presseähnlich eingestuft worden. Dem Gericht stehe es nicht zu, eine solche Prüfung noch einmal durchzuführen.

ARD begrüßt Urteil

Die ARD freute sich über das Urteil. Lutz Marmor, der ARD-Vorsitzende und NDR-Intendant, appellierte an die Verlage, mit den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten im Netz zusammenzuarbeiten."Unabhängig von der Entscheidung bin ich der Meinung, dass Verlage und der öffentlich-rechtliche Rundfunk nicht auf Konfrontation setzen sollten, sondern auf Kooperation", sagte Marmor. Die Verlage könnten beispielsweise Videos der Anstalten in ihre Angebote einbinden und so deren Attraktivität steigern.

Die Verlage sehen das anders: Das Gericht habe in der Sache, den wettbewerbsrechtlichen Fragen, keine Entscheidung gefällt, sagte Dietmar Wolff, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes Deutscher Zeitungsverleger (BDZV). Die Verlage werden in Revision gehen. Dann wird sich der Bundesgerichtshof in Karlsruhe mit der App beschäftigen. Beendet ist die Auseinandersetzung um die Tagesschau-App also noch nicht.


eye home zur Startseite
Irony 23. Dez 2013

Mann kann bei einigen Beiträgen deutlich erkennen warum RTL, RTL2 usw. auch als...

Paykz0r 22. Dez 2013

ich will nicht kleinlichen wirken. aber du zahlst keine GEZ (gebühreneinzugszentrale...

Blackburn 21. Dez 2013

Joa...und? Sie bieten ja auch nicht einmal annähernd das Informationsspektrum unserer ÖR...

Blackburn 21. Dez 2013

Siehe Antwort im anderen Thread.



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Haufe Group, Bielefeld
  2. Europäische Fernhochschule Hamburg GmbH, Hamburg
  3. BWI GmbH, Meckenheim
  4. über D. Kremer Consulting, Gütersloh


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Hobbit Trilogie Blu-ray 43,89€ und Batman Dark Knight Trilogy Blu-ray 17,99€)
  2. (u. a. Game of Thrones, Big Bang Theory, The Vampire Diaries, Supernatural)

Folgen Sie uns
       


  1. Smartphone-Tastatur

    Nuance stellt Swype ein

  2. Homebrew

    Bastler veröffentlichen alternativen Launcher für Switch

  3. Telekom

    15 Millionen Haushalte sollen 2018 Super Vectoring erhalten

  4. Windows Phone 7.5 und 8.0

    Microsoft schaltet Smartphone-Funktionen ab

  5. Raja Koduri

    Intel zeigt Prototyp von dediziertem Grafikchip

  6. Vizzion

    VW zeigt selbstfahrendes Auto ohne Lenkrad

  7. iOS, MacOS und WatchOS

    Apple verteilt Updates wegen Telugu-Bug

  8. Sicherheitslücken

    Mehr als 30 Klagen gegen Intel wegen Meltdown und Spectre

  9. Nightdive Studios

    Arbeit an System Shock Remake bis auf Weiteres eingestellt

  10. FTTH

    Landkreistag fordert mit Vodafone Glasfaser bis in Gebäude



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Ryzen 5 2400G und Ryzen 3 2200G im Test: Raven Ridge rockt
Ryzen 5 2400G und Ryzen 3 2200G im Test
Raven Ridge rockt
  1. Raven Ridge AMD verschickt CPUs für UEFI-Update
  2. Krypto-Mining AMDs Threadripper schürft effizient Monero
  3. AMD Zen+ und Zen 2 sind gegen Spectre gehärtet

Razer Kiyo und Seiren X im Test: Nicht professionell, aber schnell im Einsatz
Razer Kiyo und Seiren X im Test
Nicht professionell, aber schnell im Einsatz
  1. Stereolautsprecher Razer Nommo "Sind das Haartrockner?"
  2. Nextbit Cloud-Speicher für Robin-Smartphone wird abgeschaltet
  3. Razer Akku- und kabellose Spielemaus Mamba Hyperflux vorgestellt

Freier Media-Player: VLC 3.0 eint alle Plattformen
Freier Media-Player
VLC 3.0 eint alle Plattformen

  1. Re: Warum sind smart Lautsprecher so beliebt?

    ramboni | 10:48

  2. Alles schön un gut, wo bleiben die Grundlagen?

    flasherle | 10:47

  3. Re: Totgeburt ...

    \pub\bash0r | 10:45

  4. Erfahrungen nach der ersten Nacht...

    Lemo | 10:44

  5. Re: Finde ich gut

    RipClaw | 10:44


  1. 10:40

  2. 10:23

  3. 10:04

  4. 08:51

  5. 06:37

  6. 06:27

  7. 00:27

  8. 18:27


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel