Abo
  • Services:

Susensoftware: SAP wehrt sich gegen Handel mit gebrauchter Software

Der Streit um den Handel mit gebrauchter Software in Deutschland geht weiter. SAP und Susensoftware haben Berufung gegen ein Urteil eingelegt, nach dem der Softwarekonzern seine AGB ändern sollte.

Artikel veröffentlicht am ,
Der Europäische Gerichtshof hatte das Grundsatzurteil gefällt .
Der Europäische Gerichtshof hatte das Grundsatzurteil gefällt . (Bild: EU)

SAP Deutschland wehrt sich gegen ein Urteil des Landgerichts Hamburg, nach dem das Unternehmen seine Kunden nicht zwingen darf, vor dem Verkauf gebrauchter Softwarelizenzen die Zustimmung des Konzerns einzuholen. Dagegen hat SAP nun Berufung beim Oberlandesgericht Hamburg (Aktenzeichen 3 U 188/13) eingelegt, gab der Prozessgegner Susensoftware am 3. April 2014 bekannt.

Stellenmarkt
  1. Schwarz Dienstleistung KG, Neckarsulm
  2. über 3C - Career Consulting Company GmbH, München oder deutschlandweit (Home-Office)

Das Landgericht Hamburg hatte dazu zwei Klauseln aus den allgemeinen Geschäftsbedingungen der SAP zur Überlassung und Pflege der Software verboten.

SAP hatte es in seinen AGB zustimmungspflichtig gemacht, wenn die eigene Software weiterverkauft wird. Wenn neue Lizenzen von Dritten hinzugekauft werden, konnte der Konzern die Nutzung der eigenen Software beim Kunden regelmäßig überprüfen und den Kunden zwingen, die gesamte SAP-Software nur vom Konzern selbst warten zu lassen und auf Drittanbieter zu verzichten.

Eine dritte Klausel bewertete das Gericht als zulässig. Zu dieser Klausel aus dem Bereich der Softwarepflege wurde von Susensoftware Anschlussberufung eingelegt.

Der Gerichtshof in Luxemburg hatte am 3. Juli 2012 ein Grundsatzurteil für die Freigabe des Handels mit gebrauchten Softwarelizenzen gefällt. Es ging darum, ob eine einmal in Verkehr gebrachte Software-CD ohne Zustimmung des Herstellers weiterverbreitet werden darf. Der EU-Gerichtshof hatte das bejaht und auf Softwaredownloads erweitert. Zudem stellte er klar, dass der Zweiterwerber auch notwendige Vervielfältigungen bei der Installation und Programmausführung vornehmen darf. Der Verkäufer darf laut Urteil aber keine Kopien der Software zurückbehalten oder Volumenlizenzen aufspalten: Wer beispielsweise 100 Lizenzen für sein Unternehmen gekauft hat, kann nicht 80 selbst nutzen und 20 weiterverkaufen.



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. 3 Blu-rays für 15€, 2 Neuheiten für 15€)

quasides 07. Jul 2016

sind nicht letzte zuckungen, vielmehr ist das urteil in zukunft wohl kaum relevant da...

Kuddel4711 04. Apr 2014

Kunden gewinnen sehr viel: Gleiche Ware für viel weniger Geld. Die Einschränkungen in...

Peter2 03. Apr 2014

Das gehört verboten..


Folgen Sie uns
       


Apple Watch 4 - Fazit

Die neue Apple Watch bleibt für uns das Maß aller Smartwatch-Dinge.

Apple Watch 4 - Fazit Video aufrufen
Norsepower: Stahlsegel helfen der Umwelt und sparen Treibstoff
Norsepower
Stahlsegel helfen der Umwelt und sparen Treibstoff

Der erste Test war erfolgreich: Das finnische Unternehmen Norsepower hat zwei weitere Schiffe mit Rotorsails ausgestattet. Der erste Neubau mit dem Windhilfsantrieb ist in Planung. Neue Regeln der Seeschifffahrtsorganisation könnten bewirken, dass künftig mehr Schiffe saubere Antriebe bekommen.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Car2X Volkswagen will Ampeln zuhören
  2. Innotrans Die Schiene wird velosicher
  3. Logistiktram Frankfurt liefert Pakete mit Straßenbahn aus

Neuer Echo Dot im Test: Amazon kann doch gute Mini-Lautsprecher bauen
Neuer Echo Dot im Test
Amazon kann doch gute Mini-Lautsprecher bauen

Echo Dot steht bisher für muffigen, schlechten Klang. Mit dem neuen Modell zeigt Amazon, dass es doch gute smarte Mini-Lautsprecher mit dem Alexa-Sprachassistenten bauen kann, die sogar gegen die Konkurrenz von Google ankommen.
Ein Test von Ingo Pakalski


    Shine 3: Neuer Tolino-Reader bringt mehr Lesekomfort
    Shine 3
    Neuer Tolino-Reader bringt mehr Lesekomfort

    Die Tolino-Allianz bringt das Nachfolgemodell des Shine 2 HD auf den Markt. Das Shine 3 erhält mehr Ausstattungsdetails aus der E-Book-Reader-Oberklasse. Vor allem beim Lesen macht sich das positiv bemerkbar.
    Ein Hands on von Ingo Pakalski

    1. E-Book-Reader Update macht Tolino-Geräte unbrauchbar

      •  /