Abo
  • Services:

Susensoftware: SAP wehrt sich gegen Handel mit gebrauchter Software

Der Streit um den Handel mit gebrauchter Software in Deutschland geht weiter. SAP und Susensoftware haben Berufung gegen ein Urteil eingelegt, nach dem der Softwarekonzern seine AGB ändern sollte.

Artikel veröffentlicht am ,
Der Europäische Gerichtshof hatte das Grundsatzurteil gefällt .
Der Europäische Gerichtshof hatte das Grundsatzurteil gefällt . (Bild: EU)

SAP Deutschland wehrt sich gegen ein Urteil des Landgerichts Hamburg, nach dem das Unternehmen seine Kunden nicht zwingen darf, vor dem Verkauf gebrauchter Softwarelizenzen die Zustimmung des Konzerns einzuholen. Dagegen hat SAP nun Berufung beim Oberlandesgericht Hamburg (Aktenzeichen 3 U 188/13) eingelegt, gab der Prozessgegner Susensoftware am 3. April 2014 bekannt.

Stellenmarkt
  1. Robert Bosch GmbH, Leonberg
  2. GSI Helmholtzzentrum für Schwerionenforschung GmbH, Darmstadt

Das Landgericht Hamburg hatte dazu zwei Klauseln aus den allgemeinen Geschäftsbedingungen der SAP zur Überlassung und Pflege der Software verboten.

SAP hatte es in seinen AGB zustimmungspflichtig gemacht, wenn die eigene Software weiterverkauft wird. Wenn neue Lizenzen von Dritten hinzugekauft werden, konnte der Konzern die Nutzung der eigenen Software beim Kunden regelmäßig überprüfen und den Kunden zwingen, die gesamte SAP-Software nur vom Konzern selbst warten zu lassen und auf Drittanbieter zu verzichten.

Eine dritte Klausel bewertete das Gericht als zulässig. Zu dieser Klausel aus dem Bereich der Softwarepflege wurde von Susensoftware Anschlussberufung eingelegt.

Der Gerichtshof in Luxemburg hatte am 3. Juli 2012 ein Grundsatzurteil für die Freigabe des Handels mit gebrauchten Softwarelizenzen gefällt. Es ging darum, ob eine einmal in Verkehr gebrachte Software-CD ohne Zustimmung des Herstellers weiterverbreitet werden darf. Der EU-Gerichtshof hatte das bejaht und auf Softwaredownloads erweitert. Zudem stellte er klar, dass der Zweiterwerber auch notwendige Vervielfältigungen bei der Installation und Programmausführung vornehmen darf. Der Verkäufer darf laut Urteil aber keine Kopien der Software zurückbehalten oder Volumenlizenzen aufspalten: Wer beispielsweise 100 Lizenzen für sein Unternehmen gekauft hat, kann nicht 80 selbst nutzen und 20 weiterverkaufen.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 12,99€
  2. 59,99€ mit Vorbesteller-Preisgarantie
  3. (u. a. Assassin's Creed Origins PC für 29€)
  4. (-20%) 47,99€

quasides 07. Jul 2016

sind nicht letzte zuckungen, vielmehr ist das urteil in zukunft wohl kaum relevant da...

Kuddel4711 04. Apr 2014

Kunden gewinnen sehr viel: Gleiche Ware für viel weniger Geld. Die Einschränkungen in...

Peter2 03. Apr 2014

Das gehört verboten..


Folgen Sie uns
       


Lenovo Moto G6 - Test

Bei einem Smartphone für 250 Euro müssen sich Käufer oft auf Kompromisse einstellen. Beim Moto G6 halten sie sich aber in Grenzen.

Lenovo Moto G6 - Test Video aufrufen
Windenergie: Wie umweltfreundlich sind Offshore-Windparks?
Windenergie
Wie umweltfreundlich sind Offshore-Windparks?

Windturbinen auf hoher See liefern verlässlich grünen Strom. Frei von Umwelteinflüssen sind sie aber nicht. Während die eine Tierart profitiert, leidet die andere. Doch Abhilfe ist in Sicht.
Ein Bericht von Daniel Hautmann

  1. Hywind Scotland Windkraft Ahoi

Raumfahrt: Großbritannien will wieder in den Weltraum
Raumfahrt
Großbritannien will wieder in den Weltraum

Die Briten wollen eigene Raketen bauen und von Großbritannien aus starten. Ein Teil des Geldes dafür kommt auch von Investoren und staatlichen Investitionsfonds aus Deutschland.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Esa Sonnensystemforschung ohne Plutonium
  2. Jaxa Japanische Sonde Hayabusa 2 erreicht den Asteroiden Ryugu
  3. Mission Horizons @Astro_Alex fliegt wieder

Segelschiff: Das Vindskip steckt in der Flaute
Segelschiff
Das Vindskip steckt in der Flaute

Hochseeschiffe gelten als große Umweltverschmutzer. Neue saubere Antriebe sind gefragt. Der Norweger Terje Lade hat ein futuristisches Segelschiff entwickelt. Doch solch ein neuartiges Konzept umzusetzen, ist nicht so einfach.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Energy Observer Toyota unterstützt Weltumrundung von Brennstoffzellenschiff
  2. Hyseas III Schottische Werft baut Hochseefähre mit Brennstoffzelle
  3. Kreuzschifffahrt Wie Brennstoffzellen Schiffe sauberer machen

    •  /