Südkorea: Qualcomm soll erneut Milliardenstrafe zahlen

Qualcomm soll nach einer Beschwerde von Samsung eine Strafe in Höhe von 854 Millionen US-Dollar wegen seiner Lizenzgebühren zahlen. Die Behörde entscheide im Interesse von Samsung, sagte der Qualcomm-Chefjustiziar.

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Snapdragon 835
Snapdragon 835 (Bild: Marc Sauter/Golem.de)

Qualcomm soll wegen Wettbewerbsverstößen in Südkorea eine Strafe in Höhe von 1,03 Billion Won (854 Millionen US-Dollar) zahlen. Das gab die südkoreanische Wettbewerbsbehörde KFTC (Korea Fair Trade Commission) am 28. Dezember 2016 bekannt. Qualcomm habe seine dominierende Marktposition mit überzogenen Lizenzpreisen missbraucht.

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Südkoreas Smartphone-Hersteller Samsung, LG und Pantech hatten eine Beschwerde wegen überhöhter Lizenzzahlungen eingereicht. Der weltweit größte eigenständige Chip-Designer berechne ihnen Lizenzgebühren auf der Grundlage der Gesamtkosten eines mobilen Geräts statt nur die Kosten für den Chipsatz oder für andere Komponenten, in die die Technologie eingebettet ist.

"Qualcomm hat unilaterale, missbräuchliche Bedingungen für Lizenzverträge erzwungen, ohne einen fairen Berechnungsprozess durchzuführen", sagte Shin Young-sun, ein Direktor der Korean Fair Trade Commission.

Im vergangenen Jahr hatte der US-Konzern in China eine Strafe von 975 Millionen US-Dollar auferlegt bekommen, weil auch von chinesischen Herstellern zu hohe Lizenzgebühren verlangt worden seien. Auch in den USA und Europa wird Qualcomm von den Wettbewerbsbehörden beobachtet.

Rosenberg: eine Entscheidung im Interesse von Samsung

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Qualcomm bietet mit der Snapdragon-Reihe Prozessoren an und ist durch seine WLAN- und WWAN-Chips sowie die dazugehörigen Plattformen bekannt. Die Systems-on-a-Chip stecken in Smartphones, Tablets, Smart-TVs und Embedded-Systemen. Die dazugehörigen LTE-Modems sind entweder integriert oder werden einzeln verkauft.

Qualcomm bezeichnete die Strafe als unhaltbar und will dagegen klagen, wenn die schriftliche Aufforderung mit Begründung der Behörde vorliegt. Laut Qualcomm verstößt die Entscheidung der südkoreanischen Behörden gegen das Freihandelsabkommen zwischen Südkorea und den USA, sagte Don Rosenberg, Chefjustiziar von Qualcomm. Dem Unternehmen sei nicht die Möglichkeit gegeben worden, sich angemessen zu verteidigen, was laut Handelsabkommen erforderlich sei.

"All das geht an den wirtschaftlichen Realitäten vorbei", sagte Rosenberg. "Die gesamte Branche funktioniert so." Die Behörde entscheide im Interesse von Samsung.

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