Suchmaschine: Ecosia akzeptiert Tarif für Leistungsschutzrecht
Die Verwertungsgesellschaft Corint Media hat erstmals mit einer Suchmaschine einen Lizenzvertrag zur Nutzung von Presseinhalten vereinbart. Die "größte europäische Suchmaschine Ecosia" habe die Tarifbedingungen für das Leistungsschutzrecht akzeptiert, teilte Corint Media am 27. Juli 2022 mit(öffnet im neuen Fenster) . Damit habe sich das Berliner Unternehmen verpflichtet, drei Prozent seines Jahresumsatzes in Deutschland als Lizenzgebühr abzuführen.
Das neue europäische Leistungsschutzrecht für Presseverleger trat im Juni 2021 in Kraft. Seitdem verhandelt Corint Media mit großen Suchmaschinenbetreibern wie Google oder Microsoft (Bing) vergeblich über den Abschluss von Lizenzverträgen. Zuletzt haben Google und Corint Media die Schiedsstelle nach dem Verwertungsgesellschaftengesetz beim Deutschen Patent- und Markenamt in München angerufen .
Die Schiedsstelle soll darüber entscheiden, ob der von Corint Media angesetzte Berechnungssatz von elf Prozent des deutschlandweiten Umsatzes angemessen ist. Da die Verwertungsgesellschaft derzeit nach eigenen Angaben etwa 30 Prozent der nationalen Presseerzeugnisse repräsentiert, kann sie nur 3,3 Prozent des Umsatzes von den Lizenznehmern verlangen.
Google hat nach eigenen Angaben bereits mit mehr als 400 Medien in Deutschland separate Verträge abgeschlossen, will jedoch nicht 3,3 Prozent seines deutschlandweiten Umsatzes an Corint Media zahlen. Das wären nach Einschätzung der Verwertungsgesellschaft derzeit 420 Millionen Euro im Jahr.
Deutlich niedriger dürften hingegen die Zahlungen von Ecosia ausfallen. Das gemeinnützige Unternehmen nimmt weltweit monatlich etwa zwei bis drei Millionen Euro ein und ermöglicht damit die Pflanzung von Bäumen. Die Suchmaschine hat allein in Deutschland fünf Millionen Nutzer und finanzierte im Jahr 2021 24 Millionen neue Bäume(öffnet im neuen Fenster) . Die Suchergebnisse und die daneben angezeigten suchgebundenen Werbeanzeigen stammen dabei von Bing.
Ecosia-COO Wolfgang Oels begründete den Abschluss des Vertrages mit den Worten: "Im Kampf gegen die Klima- und Biodiversitätskrise braucht unsere Gesellschaft eine Vielfalt an meinungsbildenden und qualitativen Inhalten. Die Arbeit der Presseverleger ist wichtig, wenn nicht sogar essenziell für eine Demokratie." Ecosia habe eine gerichtliche Auseinandersetzung vermeiden wollen.