Subventionen: Unionsfraktion will 3 Milliarden Euro pro Jahr für Glasfaser

Die Fraktion von CDU/CSU will die Subventionen für den Ausbau der Glasfaser in Deutschland stark anheben. Die Förderung soll das Netz endlich voranbringen.

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In einem Rechenzentrum von EWE Tel
In einem Rechenzentrum von EWE Tel (Bild: EWE Tel)

Die Unionsfraktion im Bundestag will den Glasfaserausbau bis 2025 "möglichst flächendeckend" voranbringen. Das geht aus einem noch unveröffentlichten Positionspapier hervor, über das die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet. Es geht um 3 Milliarden Euro im Jahr bis 2025.

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"Privatwirtschaftliche Investitionen bleiben das Mittel der Wahl", heißt es in dem Papier. Dennoch will die Unionsfraktion die öffentliche Förderung stark erhöhen. Bislang stellt der Bund 4 Milliarden Euro für den Ausbau zur Verfügung. "Hierauf müssen wir aufbauen", schreiben die Abgeordneten, "und die Förderung intensivieren."

Selbstverständlich wie regelmäßige Investitionen ins Straßen- oder Schienennetz

Genaue Summen finden sich zwar nicht in dem Papier. Die Fachpolitiker gingen aber davon aus, dass für den Glasfaserausbau seitens des Bundes jährliche Investitionen von zehn Prozent der Bundesnettoinvestitionen notwendig seien, sagte der Sprecher für digitale Infrastruktur der Unionsfraktion, Ulrich Lange (CSU), der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. "Das wären momentan rund 3 Milliarden Euro im Jahr." Bis 2025 müsste im Haushalt die Investition in die digitale Infrastruktur "so selbstverständlich sein wie unsere regelmäßigen Investitionen ins Straßen- oder Schienennetz".

Fiber To The Home (FTTH) für alle in der Europäischen Union kostet 156 Milliarden Euro. Das hatte die Branchenorganisation FTTH Council Europe im Januar 2017 unter Berufung auf Berechnungen von Comsof für die EU-28-Staaten bekanntgegeben.

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Andere Staaten sind beim Glasfaserausbau bereits viel weiter als Deutschland, weil dort kommunale Betriebe das Netz errichten und im Open Access verschiedenen Anbietern gegen Entgelt die Nutzung erlauben. Dies ist das Ergebnis einer Studie des Fraunhofer-Instituts für System- und Innovationsforschung (ISI) im Auftrag der Bertelsmann Stiftung.

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