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Streit über Erklärvideo: Abgemahnter Youtuber fordert Bild.de heraus

David gegen Goliath: Der Youtuber Tobias Richter nimmt den juristischen Kampf mit Bild.de um die Adblockersperre auf. Er will weder eine Unterlassungserklärung abgeben, noch Abmahnkosten zahlen.

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Youtuber Tobias Richter lässt sich vom Axel-Springer-Verlag nicht einschüchtern.
Youtuber Tobias Richter lässt sich vom Axel-Springer-Verlag nicht einschüchtern. (Bild: youtube.com/Screenshot: Golem.de)

Im Streit über die Umgehung der Adblockersperre auf Bild.de gibt der abgemahnte Youtuber den Forderungen des Axel-Springer-Verlags nicht nach. In einem am Montag veröffentlichten Video sagte Tobias Richter, er werde auf Anraten seines Anwalts keine Unterlassungserklärung abgeben. Richter hatte auf seinem Youtube-Kanal Tobis Tricks ein Video veröffentlicht, in dem er erläuterte, wie sich die Mitte Oktober eingeführte Werbeblockersperre auf Bild.de umgehen lässt. Daraufhin war er von der Zeitung abgemahnt worden. Richter schreibt zudem als Autor für die Website Wintouch.de, ein Blog zu Windows Smartphones.

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In dem Schreiben vom 20. Oktober 2015 hatten die Anwälte von Bild.de von Richter verlangt "es künftig bei Meidung einer für jeden Fall der Zuwiderhandlung fälligen Vertragsstrafe in Höhe von 5.100 Euro zu unterlassen, im Internet Programmcodes zu verbreiten oder verbreiten zu lassen, die es ermöglichen sollen, die auf der Website www.bild.de verwendete Software zur Erkennung von Werbeblockern zu umgeben". Die Kanzlei Lubberger Lehment hatte Richter eine Frist bis zum 26. Oktober 2015 gesetzt.

Anwalt sieht keine Rechte von Bild.de verletzt

In seinem Video sagte Richter nun: "Natürlich wehren wir uns gegen diese Unterlassungserklärung und werden sie nicht unterschreiben." Zur Begründung sagte Richters Anwalt Niklas Haberkamm von der Kölner Kanzlei LHR: "Wir gehen aus mehreren Gründen davon aus, dass unser Mandant vorliegend keine Rechte der Bild GmbH & Co KG verletzt hat. Es liegt bereits keine Umgehung einer wirksamen technischen Maßnahme gemäß Paragraf 95a Urheberrechtsgesetz vor, weiterhin ist durch die behauptete Umgehung überhaupt kein relevantes urheberrechtliches Verwertungsrecht der Bild GmbH & Co. KG betroffen." Laut Haberkamm will Richter auch nicht die geforderten Abmahnkosten in Höhe von knapp 1.800 Euro zahlen.

Der besagte Paragraf 95a untersagt es, wirksame technische Maßnahmen zum Schutz urheberrechtlich geschützter Werke ohne Zustimmung des Rechteinhabers zu umgehen. Es gibt aber starke Zweifel von Juristen, ob dieser Paragraf im Falle der Werbeblockersperre anzuwenden ist. Das Landgericht Hamburg hat allerdings in einer einstweiligen Verfügung auf Basis dieses Paragrafen der Eyeo GmbH verboten, in einem Forum zu Adblock Plus die entsprechenden Filterbefehle zu verbreiten. Der IT-Fachanwalt Thomas Stadler schrieb dazu: "Man hätte sich mit der Frage befassen müssen, ob die Werbeblockersperre bei Bild.de überhaupt eine wirksame technische Maßnahme ist, die dem Schutz eines Werkes im Sinne des Urheberrechtsgesetzes dient." Darüber hinaus hätte man genau erläutern müssen, welche Verletzungshandlung im Sinne des entsprechenden Paragrafen 95a Abs. 3 konkret vorliege.

Wie es in dem Streit mit Richter weitergeht, ist unklar. Der Ball liegt jetzt wieder im Feld des Axel-Springer-Verlags. Möglich wäre beispielsweise eine Unterlassungsklage. Dann müsste ein Gericht entscheiden, ob die Ansprüche des Verlags gerechtfertigt sind. Sollte Richter das Video wieder online stellen, könnte Bild.de eine einstweilige Verfügung erwirken.

Nachtrag vom 27. Oktober 2015, 12:30 Uhr

Der Axel-Springer-Verlag wollte sich nicht zu dem konkreten Streit mit Richter äußern. Den bisherigen Statements in den Verfahren um die Werbeblockersperre und den Prozessen gegen Adblock Plus könne er nichts hinzufügen, sagte Verlagssprecher Manuel Adolphsen am Dienstag auf Nachfrage von Golem.de.

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KyleRiemen 02. Nov 2015

Tatsächlich, geht auch bei mir wieder. Anscheinend sind die Leute lieber abgewandert...

crazypsycho 30. Okt 2015

Strafe ist ja ok, aber es sollte keine Geldstrafe (bzw Schadensersatz) sein, welche auch...

crazypsycho 30. Okt 2015

Ok "falsch" ist nicht der richtige Ausdruck. Du versuchst durch Begriffe die mit etwas...

Bumskopp 30. Okt 2015

Hallo Peter.Meter2705 Dein Bezug auf die Minderheit ist in meinen Augen weit hergeholt...

crazypsycho 30. Okt 2015

Ups, was ein Buchstabe so alles ausmachen kann :-) Danke


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