Abo
  • IT-Karriere:

Streit im Bundestag: Verfassungsschutz stellt Snowden als russischen Agenten dar

Nach Ansicht von Verfassungsschutzpräsident Maaßen könnte Whistleblower Snowden ein Agent der russischen Geheimdienste sein. Nicht nur mit diesen Anschuldigungen macht er sich beim NSA-Ausschuss unbeliebt. Snowden selbst kontert mit einem ungewöhnlichen Tweet.

Artikel veröffentlicht am ,
Verfassungsschutzpräsident Maaßen vor dem NSA-Untersuchungsausschuss
Verfassungsschutzpräsident Maaßen vor dem NSA-Untersuchungsausschuss (Bild: Friedhelm Greis/Golem.de)

Der derzeitige Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, hat mit Äußerungen über den US-Whistleblower Edward Snowden für Verwunderung und Empörung im Bundestag gesorgt. "Snowden hat die NSA ausgeplündert, wie kein zweiter die NSA ausgeplündert hat", sagte der 53-Jährige vor dem NSA-Untersuchungsausschuss in Berlin. Es gebe "eine hohe Plausibilität", dass Snowden von den russischen Geheimdiensten SWR oder FSB angeworben worden sei oder als "nützlicher Idealist" geführt werde. Allerdings räumte er auf Nachfrage ein: "Wir haben keine Belege dafür, dass er ein Agent des russischen Geheimdienstes ist."

Inhalt:
  1. Streit im Bundestag: Verfassungsschutz stellt Snowden als russischen Agenten dar
  2. Reicht eine Handynummer zum Drohnenangriff?

Mit Snowden hätte der SWR nach vielen Niederlagen in den vergangenen Jahren wieder einen Erfolg erzielt, erläuterte Maaßen. Als Überläufer oder Doppelagent hätte es aber nur eine kurze Zeit lang Aufmerksamtkeit gegeben. Das sei hingegen anders, wenn Snowden als Idealist oder Whistleblower wahrgenommen werde. Maaßen begründete seine Überlegungen mit "durchaus erfolgreichen Desinformationskampagnen" der russischen Geheimdienste, die derzeit in Europa registriert würden. Es liege nahe, wenn Snowden sich jahrelang in Russland aufhalte, dass dies auch auf aktive Maßnahmen russischer Geheimdienste zurückzuführen sei.

Snowden war 2013 auf seiner Flucht aus den USA in Moskau gestrandet und hält sich seitdem in Russland auf, weil ihm kein anderes Land bislang Asyl gewährt hat. Auf die Debatte im Bundestag reagierte er mit einem Tweet auf Deutsch: "Ob Maaßen Agent des SVR oder FSB ist, kann derzeit nicht belegt werden. ¯\_(ツ)_/¯"

Angriff auf Untersuchungsausschüsse

Ebenso wie seine Mitarbeiter in vorangegangenen Vernehmungen geht auch der Behördenchef davon aus, dass der Verfassungsschutz bei der technischen Spionageabwehr kaum Möglichkeiten zur Aufklärung hat. "Spionageabwehr ist weitgehend Prävention", sagte Maaßen. Das liege vor allem daran, dass deutsche Behörden keinen Zutritt zu ausländischen Botschaften hätten. Mit Blick auf die zentrale Lage ausländischer Botschaften in Berlin sagte er: "Das Diplomatenviertel sollte nicht im Regierungsviertel sein." Botschaften sollten eigentlich "in deutlicher Distanz" von Kerngebäuden von Regierung und Parlament angesiedelt sein.

Stellenmarkt
  1. Heymanns IT-Solutions GmbH, Willich
  2. Amt für Statistik Berlin-Brandenburg, Potsdam

Maaßen appellierte daher an die Politiker, möglichst nur verschlüsselt per Telefon zu kommunizieren. Dies werde häufig aus Bequemlichkeit nicht gemacht. So habe ihm ein Chef eines europäischen Geheimdienstes gesagt, dass deutsche Spitzenpolitiker "in meine strategische Fernmeldeaufklärung hineinlaufen". Die Abhöraktion gegen das Handy von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sei "plausibel", könne aber nicht nachgewiesen werden.

Reicht eine Handynummer zum Drohnenangriff? 
  1. 1
  2. 2
  3.  


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 259€ + Versand oder kostenlose Marktabholung (aktuell günstigste GTX 1070 Mini)
  2. 399€ (Wert der Spiele rund 212€)
  3. 334,00€
  4. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)

Eheran 15. Jun 2016

Im fraglichen Moment, also wenn man den Handybesitzer mit einer Drone töten will, wird...

Schnarchnase 13. Jun 2016

Das nennt sich Frustration und nicht Herabblicken. Klare...

Atalanttore 13. Jun 2016

Und Ostpreußen damit Bayern nicht mehr das rückständigste Bauerngebiet in der...

AllDayPiano 13. Jun 2016

"Ich kenne diesen Snowden gar nicht. Das hat man mir so in den Mund gelegt. Ich freue...

Atalanttore 12. Jun 2016

Als "NSA-Dienststelle Mitteleuropa" zum Schutz der Verfassung der USA.


Folgen Sie uns
       


Proglove Scanhandschuh ausprobiert

Der Mark II von Proglove ist ein Barcode-Scanner, den sich Nutzer um die Hand schnallen können. Das Gerät ist klein und sehr leicht - wir haben es nach wenigen Minuten schon nicht mehr bemerkt.

Proglove Scanhandschuh ausprobiert Video aufrufen
Zulassung autonomer Autos: Der Mensch fährt besser als gedacht
Zulassung autonomer Autos
Der Mensch fährt besser als gedacht

Mehrere Jahre haben Wissenschaftler und Autokonzerne an Testverfahren für einen Autobahnpiloten geforscht. Die Ergebnisse sprechen für den umfangreichen Einsatz von Simulation. Und gegen den schnellen Einsatz der Technik.
Von Friedhelm Greis

  1. Autonomes Fahren US-Post testet Überlandfahrten ohne Fahrer
  2. Mercedes-Sicherheitsstudie Wenn das Warndreieck autonom aus dem Auto fährt
  3. Einride T-Pod Autonomer Lkw fährt in Schweden Waren aus

Bethesda: Ich habe TES Blades für 5,50 Euro durchgespielt
Bethesda
Ich habe TES Blades für 5,50 Euro durchgespielt

Rund sechs Wochen lang hatte ich täglich viele spaßige und auch einige frustrierende Erlebnisse in Tamriel: Mittlerweile habe ich den Hexenkönig in TES Blades besiegt - ohne dafür teuer bezahlen zu müssen.
Ein Bericht von Marc Sauter

  1. Bethesda TES Blades erhält mehr Story-Inhalte und besseres Balancing
  2. Bethesda TES Blades ist für alle verfügbar
  3. TES Blades im Test Tolles Tamriel trollt

Bundestagsanhörung: Beim NetzDG drohen erste Bußgelder
Bundestagsanhörung
Beim NetzDG drohen erste Bußgelder

Aufgrund des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes laufen mittlerweile über 70 Verfahren gegen Betreiber sozialer Netzwerke. Das erklärte der zuständige Behördenchef bei einer Anhörung im Bundestag. Die Regeln gegen Hass und Hetze auf Facebook & Co. entzweien nach wie vor die Expertenwelt.
Ein Bericht von Justus Staufburg

  1. NetzDG Grüne halten Löschberichte für "trügerisch unspektakulär"
  2. NetzDG Justizministerium sieht Gesetz gegen Hass im Netz als Erfolg
  3. Virtuelles Hausrecht Facebook muss beim Löschen Meinungsfreiheit beachten

    •  /