Abo
  • Services:
Anzeige
DJ in London
DJ in London (Bild: Chris Jackson/Getty Images)

Streaming: Kabinett regelt Rechte für Gema und VG Wort neu

DJ in London
DJ in London (Bild: Chris Jackson/Getty Images)

Die Rechte für Streamingdienste sollen künftig europaweit zentral lizenziert werden. Zudem will die Regierung mit einem neuen Gesetz die Vergütung von Privatkopien vereinfachen und beschleunigen.

Anzeige

Die Bundesregierung will einen neuen rechtlichen Rahmen für die Tätigkeit von Verwertungsgesellschaften wie Gema und VG Wort schaffen. Ein 135-seitiger Gesetzentwurfaus dem Haus von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) wurde am Mittwoch im Kabinett beschlossen. Damit wird die EU-Richtlinie 2014/26/EU in nationales Recht umgesetzt. "Wir haben die Umsetzung der EU-Richtlinie zum Anlass genommen, das für die Tätigkeit von Verwertungsgesellschaften geltende Recht vollständig neu zu ordnen", sagte Maas. Das bisherige Urheberrechtswahrnehmungsgesetz wird abgelöst.

Durch das geplante Verwertungsgesellschaftengesetz (VGG) soll die Festsetzung von Tarifen für Kopien urheberrechtlich geschützter Werke auf Computern und externen Festplatten vereinfacht werden. Der Entwurf enthält auch Neuregelungen für die Vergabe von EU-weiten Nutzungsrechten an Musikstücken für Online-Angebote wie Spotify oder Deezer. In diesem Bereich sollen Lizenz- und Verarbeitungszentren (sogenannte Hubs) entstehen, die die für solche Musikangebote erforderlichen Rechte zentral lizenzieren. Die Gema als eine der größten europäischen Verwertungsgesellschaften beteiligt sich zusammen mit der britischen und schwedischen Musikverwertungsgesellschaft bereits an der Gründung einer solchen zentralen Lizenzierungsstelle.

Kreative sollen schneller an ihr Geld kommen

Darüber hinaus regelt das Gesetz auch die Tariffestsetzung für die Privatkopievergütung neu. Das bestehende Verfahren soll straffer und effizienter ablaufen. "So ermöglicht das VGG die raschere Aufstellung von Tarifen für die Geräte- und Speichermedienvergütung, indem es die bisher bestehende Pflicht aufgibt, vor der Tarifaufstellung Verhandlungen über den Abschluss eines Gesamtvertrags zu führen", schreibt die Regierung.

Gleichzeitig stelle das Gesetz ein selbständiges Schiedsstellenverfahren zur Ermittlung der für die Vergütung relevanten Nutzung von Geräten und Speichermedien zur Verfügung. "Damit die Kreativen und Verwerter auch dann sicher an ihr Geld kommen, wenn die Bestimmung der Tarife längere Zeit benötigt, kann die Schiedsstelle für Urheberrechtsstreitigkeiten beim Deutschen Patent- und Markenamt künftig Sicherheit für den Vergütungsanspruch anordnen, beispielsweise in Form einer Bankbürgschaft", sagte Maas.


eye home zur Startseite
Bautz 16. Nov 2015

Sagen wir: Besitzen keinen wirksamen Schutz mehr. Irgendwann ums Jahr 2000 rum hatte man...

b0rghardt 12. Nov 2015

#JarvisCocker

Prinzeumel 11. Nov 2015

...und da findet sich nichts zur "gema vermutung"?

BT90 11. Nov 2015

Ich erwarte bei solchen Meldungen bereits, dass da klammheimlich versucht wird der C3S...

Horibe 11. Nov 2015

Jarvis Cocker 2007 bei einer OXFAM-Veranstaltung. Endlich mal ein Typ, dessen Hosenbeine...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Consultix GmbH, Bremen
  2. CGM Deutschland AG, Hannover
  3. Rohde & Schwarz Cybersecurity GmbH, München, Hamburg, Köln, Leipzig, Darmstadt, Berlin
  4. Robert Bosch GmbH, Leonberg


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 599€ + 5,99€ Versand

Folgen Sie uns
       


  1. MacOS 10.13

    Apple gibt High Sierra frei

  2. WatchOS 4.0 im Test

    Apples praktische Taschenlampe mit autarkem Musikplayer

  3. Werksreset

    Unitymedia stellt Senderbelegung heute in Hessen um

  4. Aero 15 X

    Mehr Frames mit der GTX 1070 im neuen Gigabyte-Laptop

  5. Review Bombing

    Valve verbessert Transparenz bei Nutzerbewertungen auf Steam

  6. Big Four

    Kundendaten von Deloitte offenbar gehackt

  7. U2F

    Yubico bringt winzigen Yubikey für USB-C

  8. Windows 10

    Windows Store wird zum Microsoft Store mit Hardwareangeboten

  9. Kabelnetz

    Eazy senkt Preis für 50-MBit/s-Zugang im Unitymedia-Netz

  10. Nintendo

    Super Mario Run wird umfangreicher und günstiger



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Wireless Qi: Wie die Ikealampe das iPhone lädt
Wireless Qi
Wie die Ikealampe das iPhone lädt
  1. Noch kein Standard Proprietäre Airpower-Matte für mehrere Apple-Geräte

Apples iPhone X in der Analyse: Ein iPhone voller interessanter Herausforderungen
Apples iPhone X in der Analyse
Ein iPhone voller interessanter Herausforderungen
  1. Smartphone Apple könnte iPhone X verspätet ausliefern
  2. Face ID Apple erlaubt nur ein Gesicht pro iPhone X
  3. iPhone X Apples iPhone mit randlosem OLED-Display kostet 1.150 Euro

Metroid Samus Returns im Kurztest: Rückkehr der gelenkigen Kopfgeldjägerin
Metroid Samus Returns im Kurztest
Rückkehr der gelenkigen Kopfgeldjägerin
  1. Doom, Wolfenstein, Minecraft Nintendo kriegt große Namen
  2. Nintendo Das NES Classic Mini kommt 2018 noch einmal auf den Markt
  3. Nintendo Mario verlegt keine Rohre mehr

  1. Re: Kritische Masse für die Berichterstattung

    dantist | 20:59

  2. Re: Das ist schon heftig.

    JouMxyzptlk | 20:59

  3. Re: ...und meinem Vermieter sag ich jetzt was?

    groupsi2beld | 20:58

  4. Re: Nutzen von ECC?

    robinx999 | 20:55

  5. Re: Was ihnen Golem unterschlägt

    Reitgeist | 20:50


  1. 19:40

  2. 19:00

  3. 17:32

  4. 17:19

  5. 17:00

  6. 16:26

  7. 15:31

  8. 13:28


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel