Abo
  • Services:
Anzeige
Hohe Hürden für private Hotspots
Hohe Hürden für private Hotspots (Bild: Andreas Donath)

Störerhaftung: Gefahrlos offene WLANs bleiben Utopie

Hohe Hürden für private Hotspots
Hohe Hürden für private Hotspots (Bild: Andreas Donath)

Die Bundesregierung will WLAN-Betreiber aus der Störerhaftung befreien. Doch die geplanten Vorschriften werden Privatpersonen kaum ermutigen: Im schlimmsten Fall müssen sie jeden Benutzer namentlich kennen. Auch für Filehoster soll es neue Vorschriften geben.

Anzeige

Die Bundesregierung plant ein Gesetzesvorhaben aus dem Koalitionsvertrag umzusetzen, das den ungefährlichen Betrieb von offenen WLANs ermöglichen soll. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Der Spiegel. Darunter versteht die Bundesregierung jedoch etwas anderes als viele Nutzer.

So sollen laut dem Bericht die Betreiber von Internet-Hotspots von der Haftung für Rechtsverstöße Dritter nur befreit werden, wenn sie "zumutbare Maßnahmen" ergreifen, um einen möglichen Missbrauch ihres Anschlusses zu verhindern.

Die Anbieter sollen nach den geplanten Ergänzungen des Paragrafen 8 des Telemediengesetzes (TMG) "in der Regel durch Verschlüsselung oder vergleichbare Maßnahmen" verhindern, dass sich "außenstehende Dritte" einen unerlaubten Zugang zu dem bereitgestellten Internetzugang verschaffen. Das heißt: Ohne Anmeldung darf kein Zugang möglich sein. Das ist in Cafés, Hotels und ähnlichen Orten längst üblich, weil der zahlende Gast bei Bestellung oder Ankunft dort einen Zettel mit individuellen Zugangsdaten erhält. Außer im Hotel wird er sich dafür bisher kaum ausgewiesen haben.

Ein noch in Klammern und damit nicht endgültig geplanter Absatz in dem Gesetzesentwurf sieht jedoch vor, dass Privatpersonen, die ihren Zugang mit anderen teilen, den Namen der anderen Nutzer kennen müssen. Ob das letztlich heißt, dass sie sich den Ausweis zeigen und die Daten notieren müssen, hängt von der weiteren Ausgestaltung des Gesetzes ab. Unabhängig davon wäre diese Regelung auch für Gruppen wie die Freifunk-Initiative ein großes Problem: Sie kennen ihre Nutzer schlicht nicht namentlich.

Selbst wenn es dieser kritische Absatz nicht in das Gesetz schaffen sollte, steht davor noch die Vorschrift, nach der die angemeldeten Nutzer einwilligen müssen, "im Rahmen der Nutzung keine Rechtsverletzungen zu begehen". Ob es ausreicht, auf einem Webformular ein Häkchen bei der Anmeldung zu setzen oder doch ein Formular unterschrieben werden muss, wird sich noch zeigen. Bisher werden bei vielen teilöffentlichen Hotspots etwa in Hotels entsprechende Nutzungsbedingungen aufgeführt und müssen akzeptiert werden, bevor der Zugang gewährt wird. Private Router-Zugänge bieten solche Vorschaltseiten bisher eher nicht.

Nicht uninteressant ist auch die geplante Änderung des Paragrafen 10 des Telemediengesetzes. Er stellt Dienstanbieter bisher von der Haftung frei. Doch damit soll es vorbei sein, wenn ihre Dienste überwiegend auf illegale Nutzung ausgelegt sind oder sie solche Dienste sogar noch fördern und es keine Möglichkeit für die Rechteinhaber gibt, die rechtswidrigen Inhalte entfernen zu lassen. Die geplante Änderung richtet sich klar direkt gegen Filehoster. Fraglich sei aber, ob ihnen zum Beispiel nachgewiesen werden könne, dass eine überwiegende Anzahl der bei ihnen gespeicherten Daten rechtswidrige Inhalte enthalte, so der Spiegel abschließend.


eye home zur Startseite
Sascha Klandestin 06. Jan 2016

Artikel gelesen? Der Gesetzesentwurf bedroht das Konzept von Freifunk. Und selbst wenn...

Der Held vom... 24. Feb 2015

Du meinst, so zwischen Broterwerb, Aufbau einer kapitalgedeckten Altersvorsorge und der...

Anonymer Nutzer 24. Feb 2015

Das halte ich für Unsinn, denn das Internet ist genauso wie öffentliche Straßen und dazu...

robinx999 24. Feb 2015

Und genau das ist doch das Problem. Gerade bei OneClick Hoster. Viele Dateien die in...

tezmanian 24. Feb 2015

Naja, denk dran, hier in D lebt man noch im #Neuland da hat man halt noch nicht so viel...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Fresenius Medical Care Deutschland GmbH, Bad Homburg
  2. Ratbacher GmbH, Karlsruhe
  3. LEDVANCE GmbH, Garching bei München
  4. Winkelmann Group GmbH + Co. KG, Ahlen


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 444,00€ + 4,99€ Versand
  2. 17,99€ statt 29,99€
  3. auf Kameras und Objektive

Folgen Sie uns
       


  1. Surface Studio

    Microsofts Grafikerstation kommt nach Deutschland

  2. Polar

    Fitnesstracker A370 mit Tiefschlaf- und Pulsmessung

  3. Marketplace

    Amazon spricht bei Sperrungen von "Prozessen zum Schutz"

  4. CPU-Architektur

    RISC-V-Patches für Linux erstmals eingereicht

  5. FSP Hydro PTM+

    Wassergekühltes PC-Netzteil liefert 1.400 Watt

  6. Matebook X und E im Hands on

    Huawei kann auch Notebooks

  7. Celsius-Workstations

    Fujitsu bringt sichere Notebooks und kabellose Desktops

  8. O2 und E-Plus

    Telefónica hat weiter Probleme außerhalb von Städten

  9. Project Zero

    Google-Entwickler baut Windows-Loader für Linux

  10. Dan Cases A4-SFX v2

    Minigehäuse erhält Fenster und wird Wakü-kompatibel



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Wanna Cry: Wo die NSA-Exploits gewütet haben
Wanna Cry
Wo die NSA-Exploits gewütet haben
  1. Deutsche Bahn Schadsoftware lässt Anzeigetafeln auf Bahnhöfen ausfallen
  2. Wanna Cry NSA-Exploits legen weltweit Windows-Rechner lahm
  3. Mc Donald's Fatboy-Ransomware nutzt Big-Mac-Index zur Preisermittlung

Komplett-PC Corsair One Pro im Test: Kompakt, kräftig, kühl
Komplett-PC Corsair One Pro im Test
Kompakt, kräftig, kühl
  1. Corsair One Pro Doppelt wassergekühlter SFF-Rechner kostet 2.500 Euro

Elektromobilität: Wie kommt der Strom in die Tiefgarage?
Elektromobilität
Wie kommt der Strom in die Tiefgarage?
  1. Elektroauto Tesla gewährt rückwirkend Supercharger-Gratisnutzung
  2. Elektroautos Merkel hofft auf Bau von Batteriezellen in Deutschland
  3. Strategische Entscheidung Volvo setzt voll auf Elektro und trennt sich vom Diesel

  1. Re: Kann nicht sein!!!

    DeathMD | 17:34

  2. Re: Was verbaut man da drin?

    Schattenwerk | 17:33

  3. Re: Was mich grundsätzlich bei WaKü stört...

    Schattenwerk | 17:29

  4. Re: Surface Book 2017

    Bouncy | 17:28

  5. Re: Teure und nur eingeschränkt nutzbare Spielerei

    Suppenpulver | 17:25


  1. 17:44

  2. 17:20

  3. 16:59

  4. 16:30

  5. 15:40

  6. 15:32

  7. 15:20

  8. 14:59


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel