Statt Palantir: Verfassungsschutz kauft angeblich französische Analysesoftware
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat sich einem Medienbericht zufolge gegen die Anschaffung einer Software des US-Unternehmens Palantir entschieden. Das berichtet der Rechercheverbund von Süddeutscher Zeitung, NDR und WDR(öffnet im neuen Fenster) ohne Angaben von Quellen. Stattdessen habe die Behörde ein Produkt der französischen Firma Chapsvision gekauft. Weder das Unternehmen noch der Verfassungsschutz wollten dem Bericht zufolge den Kauf bestätigen.
Sollte die Informationen zutreffen, wäre das BfV die erste Sicherheitsbehörde des Bundes, die sich für eine Alternative zu einem Palantir-Produkt entschieden hätte. "Es ist unabdingbar, dass unsere Sicherheitsbehörden über leistungsfähige Software-Tools verfügen. Palantir aber darf auf Bundesebene auf keinen Fall eine Rolle spielen. Wir brauchen europäische Alternativen", sagte der innenpolitische Sprecher der SPD im Bundestag, Sebastian Fiedler, den genannten Medien.
Kritik am Innenministerium
Der Grünen-Innenpolitiker Konstantin von Notz begrüßte demnach ebenfalls die Entscheidung des BfV für einen europäischen Anbieter. Allerdings kritisierte er das Bundesinnenministerium dafür, einen Einsatz von Palantir weiterhin nicht auszuschließen. "Über Jahre hat man es verpasst, sich mit europäischen und deutschen Alternativen zu beschäftigen. Dabei gibt es die zuhauf", sagte Notz, und fügte hinzu: "Wer staatlich souverän agieren will, darf Palantir nicht einsetzen."
Dem Bericht zufolge testete der Verfassungsschutz die Software von Chapsvision bereits mit Erfolg. Die Software verknüpfe verschiedene Datenbanken und lasse sich zur Terrorismusbekämpfung und zur Spionageabwehr einsetzen. In Frankreich nutzten mehrere Behörden die Software, darunter auch der Inlandsgeheimdienst DGSI.
Vor wenigen Tagen schloss bereits die Bundeswehr den Einsatz von Palantir aus. Bei den deutschen Streitkräften ist der Einsatz von Chapsvision ebenfalls noch möglich. Nach Informationen des Handelsblatts wurde die Analysesoftware neben zwei deutschen Anbietern in die engere Wahl gezogen.
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