• IT-Karriere:
  • Services:

Startup: Uber macht in Berlin trotz Verbot weiter

Die Berliner Taxivereinigung hat aufgrund von Gesetzen aus der Zeit vor dem Internet ein Verbot der Uber-Limousinen durchgesetzt. Doch das Startup macht weiter.

Artikel veröffentlicht am ,
Taxi-Konkurrent: Uberpop startete in Berlin.
Taxi-Konkurrent: Uberpop startete in Berlin. (Bild: Uber)

Das Landgericht Berlin hat eine einstweilige Verfügung (15 O 43/14) gegen den Limousinendienst des US-Startups Uber erlassen. Das gab der Taxiunternehmer Richard Leipold bekannt, der auch Chef der Berliner Taxivereinigung ist. Dem US-Unternehmen wird untersagt, im Bundesland Berlin mit der Smartphone App Uber einen taxenähnlichen Verkehr zu betreiben.

Stellenmarkt
  1. Energie und Wasser Potsdam GmbH, Potsdam
  2. Kassenärztliche Bundesvereinigung, Berlin

Bei den Limousinenfahrern handele es sich um Mietwagenunternehmer, die laut Gesetz verpflichtet seien, nach der Fahrt an ihren Betriebssitz zurückzukehren. Doch die Uber-Limousinen hielten sich taxenähnlich vornehmlich in der Innenstadt bereit, um spontan Fahrgäste aufnehmen zu können, was den Schutz des Taxiwesens als Teil des öffentlichen Personennahverkehrs vor Mietwagenunternehmen verletzte, so die Taxivereinigung.

Uber-Europachef Pierre-Dimitri Gore-Coty sagte der Berliner Zeitung, das Startup werde den Dienst weiter anbieten, gegen die einstweilige Verfügung vorgehen und das Gespräch über neue Gesetze suchen. "Es macht weder für den Kunden noch für den Fahrer Sinn, zwischen Aufträgen die Garage anzufahren. Die Gesetze zur Personenbeförderung in Berlin stammen größtenteils aus einer Zeit, als es noch kein Internet gab", sagte Gore-Coty.

Zuvor wurde in Belgien der Personentransportdienst Uberpop verboten. Das hatte ein Handelsgericht in Brüssel entschieden. Laut dem Gericht wurde Uberpop, gegen das ein Taxifunkbetreiber geklagt hatte, verboten, weil die Fahrer keinen Personenbeförderungsschein hätten. Bei Zuwiderhandlung droht eine Strafe von 10.000 Euro pro Fahrt. Das US-Startup Uber hatte in Brüssel den App-Dienst gestartet, bei dem Fahrer ohne P-Schein Fahrten übernehmen können.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 10,49€
  2. (-40%) 41,99€
  3. 3,43€

Clown 22. Apr 2014

Klar ist das im Ansatz verständlich, aber dennoch ist die Argumentation schwach: Das...

Jakelandiar 18. Apr 2014

Nein hat er nicht in diesem Fall. Du kannst das wohl kaum mit der Musik Industrie...

philosophos 17. Apr 2014

Die Todesstrafe in den U$A stammt auch aus einer Zeit vor dem Internet, oder? ;-)

fesfrank 17. Apr 2014

doch einer mit hirn am start ....

Mingfu 17. Apr 2014

Eine Sicherheitsleistung bei Vollstreckung wurde vom Gericht explizit nicht festgesetzt...


Folgen Sie uns
       


Surface Book 3 - Test

Das Surface Book ist einmal mehr ein exzellentes Notebook, das viele Nischen bedient. Allerdings hätten wir uns nach fünf Jahren ein wenig mehr Neues gewünscht.

Surface Book 3 - Test Video aufrufen
    •  /