Koalition: Gaming gehört "nicht unbedingt zur Grundversorgung"
Für die Versorgung von entlegenen Haushalten mit schnellem Internet "muss man sich auch Satellitenlösungen sehr genau anschauen" . Das sagte Maik Außendorf, digitalpolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, am 15. Februar 2022 auf dem virtuellen politischen Talk des Branchenverbands Breko(öffnet im neuen Fenster) . "Ich weiß nicht, ob von Starlink die Zusagen zu den Latenzzeiten einhalten werden. Doch Gaming muss man auch nicht unbedingt zur Grundversorgung zählen" , sagte Außendorf.
Norbert Westfal, Sprecher der Geschäftsführung der Ewe Tel und Präsident des Breko, sagte: "Starlink ist sehr erdnah unterwegs und sehr schnell und auch flächendeckend verfügbar." Auch für Westfal ist "Gaming keine Grundversorgung." Dabei bleibe die Frage, ob Satellitenlösungen erschwinglich seien.
Johannes Schätzl, Berichterstatter für digitale Infrastruktur der SPD-Bundestagsfraktion, sagte: "Ein wenig teurer ist nicht das Problem." Außendorf unterstrich, dass es sich um wenige Prozent der Haushalte handele. "Darum relativiert sich die Kostenfrage bei einer Voucherlösung ganz stark."
"Eine schnelle pragmatische Lösung, den Satellitenvoucher für die Betroffenen, hatte zuletzt sogar der ehemalige Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) umsetzen wollen . Er wurde dann von Teilen der alten Regierung ausgebremst" , sagte Jürgen Grützner, Geschäftsführer des Branchenverbands VATM (Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten) am 2. Februar 2022 Golem.de. Diese Übergangslösung werde aber schneller und besser sein als der diskutierte Rechtsanspruch.
Die kleinteilige Diskussion zur Minimalversorgung dürfe nicht dazu führen, dass die Betroffenen in der Praxis erst einmal nichts bekämen und gleichzeitig für Tausende der Glasfaserausbau durch punktuelle und individuelle Ausbaumaßnahmen ausgebremst werde.