Städterettung: CDU plant Onlineshopping-Steuer

Um den Einzelhandel in den Innenstädten zu retten, will die CDU auf jedes Paket beim Online-Einkauf eine Steuer erheben.

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Macht E-Commerce die Innenstädte kaputt?
Macht E-Commerce die Innenstädte kaputt? (Bild: Pexels/CC0 1.0)

Eine Extrasteuer auf Onlinekäufe soll den Einzelhandel retten. Die Unionsfraktion im Bundestag will mit einem sogenannten Pakt für die Innenstädte Onlinehändler mit einer Steuer belegen, abhängig vom Versandwert der jeweiligen Sendung. Diese Steuer sollen die Händler an das Finanzamt abführen, heißt es in einem Papier des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Andreas Jung und des Abgeordneten Christian Haase. Haase ist der kommunalpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag. Die Höhe der Abgabe soll sich "proportional nach dem Bestellwert" richten.

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Ein sogenannter Innenstadtfonds soll durch die Abgabe gefüllt und Läden, die durch die Pandemie zeitweise schließen mussten, mit Überbrückungshilfen versorgen. Auch Schnellkredite und Steuererleichterungen sollen damit finanziert werden.

Der Welt am Sonntag sagte Jung: "Wir können doch nicht einfach zuschauen, wie immer mehr Ortskerne ausbluten! Es geht um das Herz unserer Städte und Gemeinden und damit auch um unsere Heimat.". Er fordert, dass der Onlinehandel die kommunale Infrastruktur mitbezahlen müsse, da er sie ja auch nutze. So würde eine Schieflage verhindert, in der der Onlinehandel gegenüber dem Einzelhandel Vorteile habe, und ein Wettbewerb auf Augenhöhe möglich, so der CDU-Politiker weiter.

Im Jahr 2019 belief sich der Umsatz im B2C-E-Commerce in Deutschland auf 59,2 Milliarden Euro. Im Vergleich zum Vorjahr stieg der Umsatz damit um rund 11 Prozent. 2020 dürfte es aufgrund der Pandemie noch einmal deutliche Steigerungen geben und auch 2021 ist aufgrund der fortwährenden Krise nicht damit zu rechnen, dass es im Onlinehandel Einbrüche geben wird.

Nachtrag vom 21. Dezember 2020, 10:18 Uhr

Wir haben das Original-Papier verlinkt und Details zur geplanten Höhe der Abgabe ergänzt.

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Erich12 24. Dez 2020

Tja wärste mal öfters als alle 2-4 Jahre Klamotten kaufen gegangen, dann hätte der Laden...

AllDayPiano 22. Dez 2020

Ich stimme Dir ja voll und ganz zu. Aus Verbrauchersicht ist das natürlich alles prima...

gaym0r 21. Dez 2020

Da kenn ich genug. Jeder Geschäftsführer eines größeren Handwerksbetrieb, die ich so...

gaym0r 21. Dez 2020

Der Atomausstieg wurde 2011 in Reaktion auf Fukushima beschlossen. Da waren CDU + FDP in...

Oktavian 21. Dez 2020

Natürlich, das ist die Grundidee. Erfolgreiche Ideen und Anstrengungen bestrafen und...


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