Abo
  • Services:
Anzeige
Der Bundestrojaner soll künftig auch Smartphones infizieren können.
Der Bundestrojaner soll künftig auch Smartphones infizieren können. (Bild: Martin aka Maha)

Ist der Staatstrojaner überhaupt programmierbar?

Noch einmal aufgegriffen wird das im komplett neuen Absatz 5:

Anzeige

"Bei Maßnahmen nach Absatz 1 Satz 2 und 3 ist technisch sicherzustellen, dass 1. ausschließlich überwacht und aufgezeichnet werden können: a) die laufende Telekommunikation (Absatz 1 Satz 2), oder b) Inhalte und Umstände der Kommunikation, die ab dem Zeitpunkt der Anordnung nach § 100e Absatz 1 auch während des laufenden Übertragungsvorgangs im öffentlichen Telekommunikationsnetz hätten überwacht und aufgezeichnet werden können."

Um zu verstehen, was mit den beiden Schachtelsätzen gemeint ist, muss man einen Blick in die Gesetzesbegründung werfen. Darin argumentiert die Bundesregierung, die Quellen-TKÜ von Messenger-Apps solle letztlich nichts anderes sein als die bisherige Telefon- und SMS-Überwachung. Ermittler sollen nur mitlesen können und dürfen, was als laufende Kommunikation gilt. Nicht aber das ganze System oder auch nur die gesamte gespeicherte Kommunikation.

Das soll "technisch" sichergestellt werden, sprich: Die staatliche Überwachungssoftware muss so entwickelt werden, dass sie nur Messenger-Nachrichten erfasst, die auch im Rahmen der klassischen Telefonüberwachung beim jeweiligen Provider erfasst würde - nur eben unverschlüsselt. Sie muss also einerseits gesendete oder empfangene und damit in beiden Fällen auf einem Gerät gespeicherte Nachrichten erfassen und an die Strafverfolger ausleiten können, andererseits aber alle sonstigen Tastatureingaben, Entwürfe oder ältere Nachrichten aus vorangegangenen Chats ignorieren. Nur unter diesen Voraussetzungen sei das Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme (IT-Grundrecht) nicht unzulässig eingeschränkt.

Thomas Hoeren, Professor für IT-Recht an der Universität Münster, der schon mehrfach als Sachverständiger im Bundestag aufgetreten ist, hält die Argumentation für "Unsinn". Das IT-Grundrecht gelte vom Anfang einer Kommunikation bis zu ihrem Ende, daran ändere auch die Interpretation der Bundesregierung nichts. Die Quellen-TKÜ bedeutete einen "massiven Eingriff" in das Grundrecht.

Wer überwacht die Überwacher?

Die entscheidende Frage ist: Wer überprüft das und wer erfährt von dem Prüfungsergebnis? Die Bundesregierung verweist in der Begründung auf eine von Bund und Ländern erarbeitete Standardisierende Leistungsbeschreibung, laut der unter anderem eine Dokumentation des Quellcodes vorgesehen ist. Da die dort genannten Stellen aber der Geheimhaltung unterliegen, bleibt die Verfassungsmäßigkeit der Staatstrojaner für die Öffentlichkeit eine Vertrauensfrage. Zudem taucht die Leistungsbeschreibung im Gesetzestext selbst gar nicht auf.

Detail am Rande: Ein Staatstrojaner darf, so steht es in der Begründung, "nur auf technischem Wege oder mittels kriminalistischer List" installiert werden. Heimlich in die Wohnung eines Verdächtigen eindringen und dort ein Gerät verwanzen, darf die Polizei hingegen nicht. Aber sie dürfte zum Beispiel am Flughafen kurz mit einem Gerät im Hinterzimmer verschwinden.

 Staatstrojaner: Dein trojanischer Freund und HelferWer überwacht werden darf 

eye home zur Startseite
Sander Cohen 24. Aug 2017

Die Chance das dabei was schief geht ist allerdings enorm hoch ;)

plutoniumsulfat 24. Jun 2017

Die Frage ist eher, finden wir 75%, denen wir was vorgaukeln können, damit sie zu den...

plutoniumsulfat 24. Jun 2017

Exportweltmeister ist jetzt kein Titel, worauf man stolz sein sollte. Es ist ein Fehler...

thinkagain 24. Jun 2017

Technisch hochkompliziert möchte ich bezweifeln. Wenn die nötigen exploits bekannt sind...

GPUPower 24. Jun 2017

Nordkorea ist auch totarm und steckt trotzdem tausende Menschen in Gefangenenlager. Geht...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. FIO SYSTEMS AG, Leipzig
  2. NEVARIS Bausoftware GmbH, deutschlandweit
  3. Alfred Kärcher GmbH & Co. KG, Winnenden bei Stuttgart
  4. Max Weishaupt GmbH, Schwendi


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. für 4,99€ statt 19,99€
  2. (-72%) 5,55€
  3. 0,00€ USK 18

Folgen Sie uns
       


  1. Microsoft

    Windows on ARM ist inkompatibel zu 64-Bit-Programmen

  2. Fehler bei Zwei-Faktor-Authentifizierung

    Facebook will keine Benachrichtigungen per SMS schicken

  3. Europa-SPD

    Milliardenfonds zum Ausbau von Elektrotankstellen gefordert

  4. Carbon Copy Cloner

    APFS-Unterstützung wird wegen Datenverlustgefahr beschränkt

  5. Die Woche im Video

    Spezialeffekte und Spoiler

  6. Virtual RAN

    Telekom und Partner bauen Edge-Computing-Testnetz

  7. Basemental

    Mod erweitert Die Sims 4 um Drogen

  8. Verschlüsselung

    TLS 1.3 ist so gut wie fertig

  9. Colt Technology

    Mobilfunk ist Glasfaser mit Antennen

  10. Robotik

    Defekter Robonaut kommt zurück zur Erde



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Materialforschung: Stanen - ein neues Wundermaterial?
Materialforschung
Stanen - ein neues Wundermaterial?
  1. Colorfab 3D-gedruckte Objekte erhalten neue Farbgestaltung
  2. Umwelt China baut 100-Meter-Turm für die Luftreinigung
  3. Crayfis Smartphones sollen kosmische Strahlung erfassen

Fujitsu Lifebook U727 im Test: Kleines, blinkendes Anschlusswunder
Fujitsu Lifebook U727 im Test
Kleines, blinkendes Anschlusswunder
  1. Palmsecure Windows Hello wird bald Fujitsus Venenscanner unterstützen
  2. HP und Fujitsu Mechanischer Docking-Port bleibt bis 2019
  3. Stylistic Q738 Fujitsus 789-Gramm-Tablet kommt mit vielen Anschlüssen

Freier Media-Player: VLC 3.0 eint alle Plattformen
Freier Media-Player
VLC 3.0 eint alle Plattformen

  1. Re: Wasserstoff ist genau wie die SPD...

    ChMu | 00:24

  2. Re: und was ist jetzt der Vorteil gegenüber...

    Shik3i | 00:22

  3. Re: Wie immer war alles nur ein "Versehen"

    Shik3i | 00:20

  4. Re: wären die drei Programmierer damit...

    Thunderbird1400 | 00:19

  5. Re: Da bin ich mal gespannt, ob sich DVB-C-Radio...

    LinuxMcBook | 17.02. 23:50


  1. 19:40

  2. 14:41

  3. 13:45

  4. 13:27

  5. 09:03

  6. 17:10

  7. 16:45

  8. 15:39


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel