Abo
  • Services:
Anzeige
Proteste im Jahr 2007
Proteste im Jahr 2007 (Bild: Alex Grimm/Reuters)

Staatstrojaner: BKA trotz Trojaner-Urteil international aktiv

Proteste im Jahr 2007
Proteste im Jahr 2007 (Bild: Alex Grimm/Reuters)

Das BKA tauscht sich international mit Fachkollegen über den Staatstrojaner und seinen Einsatz aus - auch seit das Bundesverfassungsgericht teilweise gegen den Trojaner entschieden hat.

Das Bundeskriminalamt arbeitet beim Bundestrojaner für die Onlinedurchsuchung intensiv mit Polizeibehörden in anderen Ländern zusammen. Diese Kooperation ging auch 2008 weiter, nachdem das Bundesverfassungsgericht teilweise gegen den Trojaner entschieden hatte. "Die grenzüberschreitenden Polizeinetzwerke zur Nutzung von Trojanern sind weitaus größer, als die Bundesregierung bislang eingestehen wollte. Das Bundeskriminalamt ignoriert dabei die Bedenken des Bundesverfassungsgerichts", sagte der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko der Linkspartei zu einer Antwort der Bundesregierung auf seine parlamentarische Anfrage.

Anzeige

Das Bundesverfassungsgericht hatte im Februar 2008 gegen einen Staatstrojaner für die Onlinedurchsuchung in Nordrhein-Westfalen geurteilt. Deutschen Behörden ist die Onlinedurchsuchung seitdem nur in wenigen Fällen gestattet, so muss eine konkrete Gefahr für ein überragend wichtiges Rechtsgut bestehen und eine richterliche Anordnung muss vorliegen. Danach wurde an einer geänderten Variante der Spionagesoftware gearbeitet, die als Quellen-TKÜ-Software jedoch ausschließlich zur Überwachung von VoIP verwendet werden darf. Schon der Trojaner 0zapftis hielt sich nicht daran: Der Chaos Computer Club hatte am 8. Oktober 2011 aufgedeckt, dass der Staatstrojaner 0zapftis illegale Funktionen enthält.

Nach den Angaben des Bundesinnenministeriums traf sich das BKA seit Anfang 2008 mit Polizei in Großbritannien, USA, Kanada, Österreich, Luxemburg und Liechtenstein. Auch der britische Trojanerhersteller Gamma International konnte dabei seine Produkte vorstellen. Vor sechs Wochen reisten Vertreter von BKA und Innenministerium nach Israel, um der dortigen Polizei in einem Fachvortrag über Erfahrungen mit Trojanern zu berichten.

Im Januar 2012 war bekanntgeworden, dass die Bundesregierung vom BKA einen neuen Staatstrojaner testen lässt. Lieferant ist Gamma mit dem Produkt Finspy, einer Software zum Abhören von Voice-over-IP-Gesprächen, die der ägyptische Geheimdienst genutzt hat oder noch weiter nutzt.


eye home zur Startseite
Lapje 14. Mär 2012

Das stimmt nicht. Deutschland ist nach der Wiedervereinigung überhaupt ein souveräner...

Endwickler 14. Mär 2012

Wenn die Seite so kompetent ist und die Bedenken begründet sind, dann sollen sie diese...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. fluid Operations AG, Walldorf
  2. BG-Phoenics GmbH, Hannover
  3. Consultix GmbH, Bremen
  4. greybee GmbH, Frankfurt am Main


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 56,08€ (Vergleichspreis ab ca. 65€)
  2. 599€ + 5,99€ Versand
  3. 24,04€

Folgen Sie uns
       


  1. Mobiles Betriebssystem

    Apple veröffentlicht überraschend iOS 11.0.1

  2. Banking-App

    Outbank im Insolvenzverfahren

  3. Glasfaser

    Telekom wegen fehlendem FTTH massiv unter Druck

  4. Offene Konsole

    Ataribox entspricht Mittelklasse-PC mit Linux

  5. Autoversicherungen

    HUK-Coburg verlässt "relativ teure Vergleichsportale"

  6. RT-AC86U

    Asus-Router priorisiert Gaming-Pakete und kann 1024QAM

  7. CDN

    Cloudflare bietet lokale TLS-Schlüssel und mehr DDoS-Schutz

  8. Star Trek Discovery angeschaut

    Star Trek - Eine neue Hoffnung

  9. Gemeinde Egelsbach

    Telekom-Glasfaser in Gewerbegebiet findet schnell Kunden

  10. Microsoft

    Programme für Quantencomputer in Visual Studio entwickeln



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Olympus Tough TG5 vs. Nikon Coolpix W300: Die Schlechtwetter-Kameras
Olympus Tough TG5 vs. Nikon Coolpix W300
Die Schlechtwetter-Kameras
  1. iZugar 220-Grad Fisheye-Objektiv für Micro Four Thirds vorgestellt
  2. Mobilestudio Pro 16 im Test Wacom nennt 2,2-Kilogramm-Grafiktablet "mobil"
  3. HP Z8 Workstation Mit 3 TByte RAM und 56 CPU-Kernen komplexe Bilder rendern

E-Paper-Tablet im Test: Mit Remarkable machen digitale Notizen Spaß
E-Paper-Tablet im Test
Mit Remarkable machen digitale Notizen Spaß
  1. Smartphone Yotaphone 3 kommt mit großem E-Paper-Display
  2. Display E-Ink-Hülle für das iPhone 7

Unterwegs auf der Babymesse: "Eltern vibrieren nicht"
Unterwegs auf der Babymesse
"Eltern vibrieren nicht"
  1. Big Four Kundendaten von Deloitte offenbar gehackt
  2. Optimierungsprogramm Ccleaner-Malware sollte wohl Techkonzerne ausspionieren
  3. Messenger Wire-Server steht komplett unter Open-Source-Lizenz

  1. Re: wer einmal opa/oma eine tv fernbedienung...

    HeroFeat | 23:30

  2. Re: Beim Privatkunden zählt meist der...

    nachgefragt | 23:29

  3. Re: The Expanse

    Sea | 23:27

  4. Verstehe ich nicht

    DerDy | 23:24

  5. in diesen dimensionen...

    Rulf | 23:22


  1. 23:09

  2. 19:13

  3. 18:36

  4. 17:20

  5. 17:00

  6. 16:44

  7. 16:33

  8. 16:02


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel