Staatssekretäre: Versorgungsstand Telefónicas "dramatischer als bei anderen"
Der LTE-Versorgungsstand der Telefónica sei dramatischer als bei der Deutschen Telekom und Vodafone, nur in Berlin und Bremen werde die Versorgungsauflage erfüllt. Das erklärten(öffnet im neuen Fenster) die Staatssekretäre Heike Raab (Rheinland-Pfalz) und Jürgen Barke (Saarland) am Rande der Sitzung des Beirats der Bundesnetzagentur vom 27. Januar 2020. Somit müsse die "Telefónica praktisch überall mit Schallgeschwindigkeit" ausbauen.
Um den Rückstand aufzuholen, müssten die weiteren LTE-Standorte in enger Abstimmung und nach Vorgabe der Länder ausgewählt werden. Die Bundesnetzagentur hatte in der Zuteilung der im Jahr 2015 versteigerten Frequenzen die Auflage gemacht, ab Jahresbeginn 98 Prozent der Haushalte bundesweit und 97 Prozent der Haushalte je Bundesland mit einer Mindestdatenrate von 50 MBit/s pro Antennensektor zu versorgen. Die Hauptverkehrswege waren vollständig zu versorgen. Laut Bundesnetzagentur hatte keiner der Netzbetreiber zum Jahresende 2019 die ICE-Strecken und Bundesautobahnen in vollem Umfang versorgt.
Zum großen Bedauern der Staatssekretäre seien erhebliche Lücken geblieben. Während Vodafone laut Bericht im Saarland 97,9 Prozent und in Rheinland-Pfalz 97 Prozent versorgt, bleibt der Netzbetreiber insbesondere bei den Bundesautobahnen und den Schienenwegen im Rückstand. Sogar die Telekom hinke ihrer Ausbauverpflichtung von 97 Prozent in jedem Bundesland bis Ende 2019 in Baden-Württemberg, im Saarland und in Rheinland-Pfalz mit Verweis auf die grenznahen Regionen hinterher. So erreicht der Netzbetreiber im Saarland aktuell 95,43 Prozent, in Baden-Württemberg 96,01 Prozent und in Rheinland-Pfalz 96,48 Prozent. "Dieser Rückstand muss schnellstens aufgeholt werden" , betonte Raab im Beirat.
"Ich fordere eine klare Schwerpunktsetzung und eine doppelte Ausbaugeschwindigkeit in den unterversorgten Ländern und bei den Verkehrswegen" , sagte Raab. "Wir brauchen auch harte Sanktionen für den Fall, dass diese nicht erfüllt werden" . Wenn im Telekom-Stammland Nordrhein-Westfalen 99,82 Prozent Versorgung erreicht werden könne, müsse das auch im Südwesten Deutschlands möglich sein.
Seitens der Länder seien große Anstrengungen unternommen worden, um Ausbauhindernisse abzuwenden und Genehmigungshindernisse zu beseitigen. Rheinland-Pfalz habe dafür eine Clearingstelle eingerichtet, betonte Raab.
Laut Telefónica ist die aktuelle Netzabdeckung jedoch wesentlich besser, als es die Bundesnetzagentur darstellt.
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