Staatshilfen: Bundeswirtschaftsminister will nicht nur Elektroautos fördern

Um die Konjunktur anzuregen, sollen Autos mit niedrigen CO2-Werten gefördert werden. Verschläft die Regierung die Chance zur Elektromobilität?

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Wird es für den ID.3 genügend Käufer geben?
Wird es für den ID.3 genügend Käufer geben? (Bild: Volkswagen)

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will mögliche Staatshilfen für die Autobranche an den Klimaschutz koppeln. Allerdings heißt das nicht, dass nur Elektroautos gefördert werden sollen. Eine Neuwagen-Kaufprämie solle für Autos mit geringem CO2-Ausstoß gelten, heißt es von Altmaier.

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Gegenüber der Passauer Neuen Presse sagte der Bundeswirtschaftsminister zwar, dass der Klimaschutz wegen der Coronakrise nicht aus dem Blick geraten solle und spricht von "innovativen Lösungen, die dazu führen, dass wir am Ende auch die Klimaziele der Bundesregierung schneller und besser erreichen," doch Kaufprämien für Verbrenner schließt er nicht aus. Forderungen nach Kaufprämien gibt es schon seit April 2020.

Die Autoindustrie gerät derzeit in ein Dilemma. Zwar startet zum Beispiel Daimler die Produktion wieder und auch die Autohäuser dürfen wieder öffnen, doch die Nachfrage wird angesichts einer drohenden Massenarbeitslosigkeit mehr oder minder stark einbrechen. Deshalb werden Konjunkturhilfen gefordert, um die Preise für die Autokäufer interessanter zu machen. Eine Idee ist eine staatliche Prämie für den Neuwagenkauf. In Deutschland wird der Kauf von Elektroautos bereits jetzt staatlich bezuschusst. Nach Angaben von Altmaier sollen dazu Gespräche zwischen Automobilindustrie und Bundesregierung starten.

Auch ohne die Auswirkungen der Pandemie droht der Automobilindustrie ein beispielloser Jobabbau. Schon im September 2019 hieß es seitens des Center Automotive Research (CAR) der Universität Duisburg-Essen, dass bei einem steigenden Verkauf von Elektroautos bis zu 234.000 Stellen verloren gehen, nur 109.000 Stellen sollen neu entstehen. Unterm Strich bleibe ein Verlust von 125.000 Jobs. Diese Verluste könnten sich bei ausbleibender Nachfrage aus dem In- und Ausland noch deutlich erhöhen.

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