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Staatsanwaltschaft München: Durchsuchungen gegen Nutzer von E-Book-Tauschplattform

Die Staatsanwaltschaft geht mit Durchsuchungen gegen Nutzer, Betreiber und Moderatoren der E-Book-Tauschplattformen Spiegelbest und Ebooksspender vor. Die Nutzer wurden über Rückverfolgung ihrer IP-Adressen ermittelt.

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Polizei in München bei einem anderen Einsatz
Polizei in München bei einem anderen Einsatz (Bild: Michaela Rehle/Reuters)

Die Staatsanwaltschaft München geht wegen Urheberrechtsverletzungen und Steuerhinterziehung gegen Betreiber, Moderatoren und Nutzer der E-Book-Tauschplattformen Spiegelbest.me und Ebooksspender.me vor. Das berichtet der IT-Rechtsanwalt Christian Solmecke im Blog seiner Kanzlei. Ihm liegen die Durchsuchungsbeschlüsse vor. Auf den Plattformen bekommen registrierte Nutzer für 5 Euro monatlich Zugriff auf über 50.000 urheberrechtlich geschützte E-Books. Die Titel werden ohne Kopierschutz online gestellt.

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Im Durchsuchungsbeschluss wird angegeben, dass die Nutzer über die Rückverfolgung ihrer IP-Adressen ermittelt wurden. Die Durchsuchungen sind am 9. Dezember 2014 durchgeführt worden. Beide Plattformen sind gegenwärtig offline.

Die Beschlüsse seien gegen mutmaßliche Betreiber der Plattformen, 30 Moderatoren und 15 Nutzer erlassen worden, erklärte Solmecke. Verfolgt würden Nutzer, die sich mit vielen E-Book-Spenden an der Verbreitung urheberrechtlich geschützter Werke beteiligt hätten.

Laut Solmecke ist dieses Vorgehen gegen die Nutzer bisher einmalig. "Bislang wurden ausschließlich die Betreiber solcher Plattformen belangt. Allerdings wird im Durchsuchungsbeschluss betont, dass die betroffenen Nutzer hier im Verdacht stehen, selbst aktiv die Werke öffentlich zugänglich gemacht zu haben. Erste betroffene Nutzer haben uns jedoch mitgeteilt, dass sie sich die E-Books ausschließlich heruntergeladen haben. Wer als Nutzer die E-Books lediglich zum privaten Gebrauch heruntergeladen hat, hat aus unserer Sicht wenig zu befürchten. "

Private Downloads von nicht offensichtlich rechtswidrigen Seiten seien unproblematisch. Wer monatlich eine Gebühr für Downloads zahle, könne in der Regel davon ausgehen, dass es sich um ein legales Angebot handelt.

Nachtrag vom 11. Dezember 2014, 15:13 Uhr

Ein Behördensprecher bestätigte Golem.de: "Die Staatsanwaltschaft München I führt wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung und der unerlaubten Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke seit Anfang 2014 ein Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit dem unberechtigten Vertrieb von eBooks. Wegen des bestehenden und strafbewehrten Steuergeheimnisses und wegen der laufenden Ermittlungen können wir derzeit keine weiteren Angaben zu dem Verfahren machen."

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Lapje 12. Dez 2014

Wo ist DRM bitte der Hemmschuh? Es gibt immer mehr Händler, welche E-Books mit weichem...

Lapje 12. Dez 2014

Noch dümmer? Wir sind doch in Deinen Augen schon so dumm wie es nur irgendmöglich ist...

Thomas Kraal 12. Dez 2014

Meines Wissen ist das auch im Jahre 2014 noch für den Normaluser das halbweg sicherste...

Sybok 12. Dez 2014

Manchmal frage ich mich ob die Leute sich überhaupt mit dem Thema befassen bevor sie...

Sybok 12. Dez 2014

Auf beiden Seiten stimmt nicht immer alles. Es sind aber wohl kaum sämtliche Berichte zum...


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