• IT-Karriere:
  • Services:

Staatsanwaltschaft: Ermittlungen auch gegen Facebooks Nordeuropa-Chef

In der Diskussion, wie mit mutmaßlich volksverhetzenden Inhalten von Facebook-Nutzern umzugehen ist, drohen dem weltgrößten Online-Netzwerk weitere Schwierigkeiten. Nach einer weiteren Anzeige wurden Ermittlungen auch gegen den Nordeuropa-Chef eingeleitet. Facebook weist die Vorwürfe zurück.

Artikel veröffentlicht am , dpa/Deutsche Presse-Agentur/
Staatsanwaltschaft ermittelt auch gegen Facebooks Nordeuropa-Chef
Staatsanwaltschaft ermittelt auch gegen Facebooks Nordeuropa-Chef (Bild: Raul Arboleda/AFP/Getty Images)

Nach einer weiteren Strafanzeige eines Würzburger Anwalts wegen vorsätzlicher Beihilfe zur Volksverhetzung hat die Justiz in Hamburg auch gegen den deutschen Nordeuropa-Chef von Facebook ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Die Sprecherin der Staatsanwaltschaft, Nana Frombach, bestätigte einen Bericht von Spiegel Online. Dabei geht es um Hassbotschaften, die Nutzer in dem sozialen Netzwerk veröffentlicht haben und die von Facebook nicht gelöscht wurden. Der angezeigte Managing Director Northern, Central and Eastern Europe, Martin Ott, sitzt in Hamburg.

Stellenmarkt
  1. Majorel Berlin GmbH, Berlin (Home-Office)
  2. Hays AG, Leipzig

Facebook erklärte, man äußere sich zwar nicht zum Stand etwaiger Ermittlungen, "aber wir können sagen, dass die Anschuldigungen einer Grundlage entbehren und kein Verstoß gegen deutsches Recht von Facebook oder den Mitarbeitern vorliegt".

Das LKA prüft den Straftatbestand

Die Sprecherin der Staatsanwaltschaft sagte, man habe nun das Landeskriminalamt mit einer Überprüfung beauftragt, ob die angezeigten Straftaten überhaupt stattgefunden hätten. "Dabei wird ermittelt, was genau wie lange online gestanden hat." Erst danach werde sich die Staatsanwaltschaft mit einer rechtlichen Bewertung beschäftigen. "Dabei geht es dann auch um die Frage, ob mögliche strafbare Inhalte überhaupt in den Verantwortungsbereich der angezeigten Personen fallen", sagte die Sprecherin der Deutschen Presse-Agentur.

Der Würzburger Anwalt hatte zuvor bereits die Geschäftsführer der Facebook Germany GmbH angezeigt, die in Deutschland Werbeanzeigen für Facebook akquiriert. Das Netzwerk selbst wird in Deutschland allerdings nicht von der Facebook Germany GmbH betrieben, sondern von Facebook Limited mit Sitz in Irland.

Facebook hatte im Kontext der ersten Strafanzeige betont, es gebe verschiedene Wege, Inhalte auf Facebook zu melden. "Inhalte wie Hassrede, Aufruf zur Gewalt oder Gewaltverherrlichung verstoßen gegen die Gemeinschaftsstandards", sagte ein Sprecher. Durch die verstärkte Partnerschaft mit der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia (FSM) und der bestehenden Kooperation mit Jugendschutz.net hätten Menschen zusätzliche Eskalationsstufen zur Verfügung, um ihre Bedenken zu melden.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (u. a. Inno3D GeForce RTX 3090 Gaming X3 für 1.724€)
  2. (u. a. Gigabyte Radeon RX 6800 Gaming OC 16G für 878,87€)

XENofACTz 11. Nov 2015

Was wurde aus dem beitrag zum thema des löschens von rassistischen post auf fb? Facebook...

Jasmin26 11. Nov 2015

ja meinte ich, ist auf einem 3zoll Sony manchmal bisschen heftig zu schreiben ..... weil...


Folgen Sie uns
       


Sega Mega Drive (1990) - Golem retro_

Mit Mega-Power sagte Sega 1990 der Konkurrenz den Kampf an. Im Golem retro_ holen wir uns die Spielhalle nach Hause.

Sega Mega Drive (1990) - Golem retro_ Video aufrufen
Azure Active Directory: Weniger Verzeichnisdienst, mehr Tresor
Azure Active Directory
Weniger Verzeichnisdienst, mehr Tresor

Microsofts bekannten Verzeichnisdienst Active Directory gibt es inzwischen auch in der Cloud des Herstellers. Golem.de zeigt, wie er dort funktioniert.
Von Martin Loschwitz

  1. Microsoft Neue Datenschutzregeln für Sprachsteuerung
  2. Microsoft Betrüger erbeuten 20.000 Euro von Rentnerin
  3. Windows 10 20H2 Microsoft hebt Update-Sperre für einige Windows-PCs auf

Boeing 737 Max: Neustart mit Hindernissen
Boeing 737 Max
Neustart mit Hindernissen

Die Boeing 737 ist nach dem Flugzeugabsturz in Indonesien wieder in den Schlagzeilen. Die Version Max darf seit Dezember wieder fliegen - doch Kritiker halten die Verbesserungen für unzureichend.
Ein Bericht von Friedrich List

  1. Flugzeug Boeing erhält den letzten Auftrag für den Bau der 747
  2. Boeing 737 Max Boeing-Strafverfahren gegen hohe Geldstrafe eingestellt
  3. Zunum Luftfahrt-Startup verklagt Boeing

Blackwidow V3 im Test: Razers Tastaturklassiker mit dem Ping
Blackwidow V3 im Test
Razers Tastaturklassiker mit dem Ping

Die neue Version der Blackwidow mit Razers eigenen Klickschaltern ist eine grundsolide Tastatur mit tollen Keycaps - der metallische Nachhall der Switches ist allerdings gewöhnungsbedürftig.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Gaming-Notebook Razer Blade 15 mit Geforce RTX 3080 und gestecktem RAM
  2. Project Brooklyn Razer zeigt skurrilen Gaming-Stuhl mit ausrollbarem OLED
  3. Tomahawk Gaming Desktop Razers winziger Gaming-PC erhält Geforce RTX 3080

    •  /