Spionagestreit: China erlässt Sanktionen gegen US-Firmen

Im Streit um Spionagevorwürfe mit den USA hat China Wirtschaftssanktionen gegen Anbieter von Netzwerkkomponenten erlassen. Grund dafür seien die jüngst bekanntgewordenen Überwachungsmaßnahmen der NSA.

Artikel veröffentlicht am 23. Mai 2014, 11:51 Uhr, Jörg Thoma

China will künftig Hardware aus den USA auf Spionagekomponenten untersuchen. (Bild: Jacques Demarthon/AFP/Getty Images)

China will ab sofort sämtliche importierte Netzwerkhardware von US-Anbietern einer Sicherheitsüberprüfung unterziehen. Die Sanktionen sind seit längerem in Vorbereitung. Sie wurden aber jetzt nach den jüngsten Vorwürfen der USA umgesetzt, Chinas Militär betreibe Wirtschaftsspionage bei US-Unternehmen.

Laut der chinesischen staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua werden "Maßnahmen ergriffen, um potenzielle Sicherheitsprobleme in der Internettechnologie und in Diensten zu entdecken, die in Bereichen eingesetzt werden, die im Zusammenhang mit der nationalen Sicherheit und im öffentlichen Interesse stehen." Die Überprüfungen sollen verhindern, dass Produktanbieter unrechtmäßig Systeme kontrollieren oder ausschalten können. Außerdem sollen die Maßnahmen verhindern, dass Informationen gesammelt, gespeichert und ausgenutzt werden können. Geräte, die diesen Kriterien nicht entsprechen, würden in China nicht zugelassen, heißt es.

Die neuen Sanktionen sind ein weiterer Schritt in den eskalierenden Streitigkeiten zwischen China und den USA um angebliche gegenseitige Wirtschaftsspionage. Vor wenigen Tage hatten die USA fünf chinesische Militärangehörige angeklagt, sich in die Server von US-Unternehmen gehackt zu haben, um dort unter anderem Industriespionage zu betreiben. China warf den USA im Gegenzug vor, die NSA spioniere chinesische Unternehmen aus. Außerdem sollen durch ungerechtfertigte Spionagevorwürfe chinesische Unternehmen wie Huawei am US-Markt benachteiligt werden.