Spionage: Datenschützerin für die NSA und Chefsuche bei GCHQ

Die National Security Agency (NSA) der USA bekommt erstmals einen "Privacy Officer", der sich um die Einhaltung des Rechts kümmern soll. Auf der anderen Seite des Atlantiks, in Großbritannien, räumt der Chef des Government Communications Headquarters (GCHQ) derweil seinen Stuhl, was aber nichts mit der Spähaffäre zu tun haben soll.

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Das Hauptquartier des GCHQ in Cheltenham, Großbritannien
Das Hauptquartier des GCHQ in Cheltenham, Großbritannien (Bild: Ministry of Defence/Open Government Licence v1.0)

Mit der erfahrenen Geheimdienstmitarbeiterin Rebecca Richards erhält die NSA zum ersten Mal einen "Privacy Officer", was bei deutschen Behörden der Funktion eines Datenschützers entspricht. Laut der Washington Post soll sich Richards auch um die Wahrung der Bürgerrechte kümmern. In solchen Fragen soll sie den Chef der NSA direkt beraten. Seit 2005 war die Amerikanerin in ähnlicher Position für das Heimatschutzministerium DHS tätig.

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Die Berufung eines Datenschützers ist keine direkte Konsequenz aus Präsident Obamas Rede zu kleinen Reformen bei der NSA, vielmehr wurde die Schaffung einer solchen Position bereits im August 2013 angekündigt. Cnet hatte kurz darauf die vollständige Stellenausschreibung veröffentlicht. Daraus geht vor allem hervor, dass der Privacy Officer innerhalb der NSA und auch im Kontakt mit der Öffentlichkeit beratend tätig sein soll. Konkrete Aufdeckung von Missständen, etwa durch einen jährlichen Datenschutzbericht, sieht die Ausschreibung nicht vor.

Noch ist nicht klar, wem Rebecca Richards in Zukunft unterstellt sein soll, denn NSA-Chef Keith Alexander will demnächst abtreten. Ein Nachfolger ist noch nicht bekannt, und auch der britische Geheimdienst GCHQ ist nun in einer ähnlichen Lage.

Dort wird bis zum Ende des Jahres 2014 der Leiter der Behörde, Iain Lobban, seinen Posten räumen. Dies bestätigten Sprecher der britischen Regierung dem Guardian. Lobban stand dem GCHQ seit 2008 vor und soll nun routinemäßig abtreten. Dem Bericht zufolge schließen die britischen Behörden einen Zusammenhang der Enthüllungen über die Praktiken der transatlantischen Geheimdienste mit dem Personalwechsel aus.

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