Spendenziel erreicht: Lawrence Lessig wird US-Präsidentschaftsbewerber

Das erste Spendenziel von 1 Million US-Dollar hat Lawrence Lessig erreicht, damit will er sich offiziell um das US-Präsidentenamt bewerben. Der Creative-Commons-Mitbegründer und Harvard-Professor hat dabei eine eigenwillige Agenda.

Artikel veröffentlicht am 7. September 2015, 14:43 Uhr, Sebastian Grüner

Lawrence Lessig bewirbt sich offiziell um das US-Präsidentenamt. (Bild: Lessig Equal Citizens Exploratory Committee/CC-BY 2.0)

In weniger als vier Wochen ist es dem Verfassungsrechtler Lawrence Lessig gelungen, über 1 Million US-Dollar an Spendengeldern zu sammeln. Gegenüber ABC bestätigte der Harvard-Professor und Mitbegründer der Creative-Commons-Bewegung am Sonntag nun offiziell, dass er sich damit um das Präsidentenamt der USA bewerben wird. Er will dabei Kandidat der Demokraten werden.

In der Sendung This Week hat Lessig gesagt: "Wir müssen begreifen, dass wir eine Regierung haben, die nicht funktioniert. Die stagnierende und parteiische Plattform amerikanischer Politik in Washington funktioniert zurzeit nicht."

Genau ein Gesetzespaket, dann Rücktritt

Das vorgegebene Ziel von Lessigs möglicher Präsidentschaft ist die Lösung der von ihm beschriebenen Probleme. Mit einem Citizens Equality Act of 2017 genannten Gesetzespaket möchte er gegen die aktuelle Finanzierung von Wahlkämpfen vorgehen, die zurzeit von Großspendern dominiert wird. Lessig möchte dies durch eine Art öffentliche Parteienfinanzierung gerechter gestalten.

Ebenso will Lessig das sogenannte Gerrymandering überwinden, bei dem die Wahlkreise so zugeschnitten werden, dass bestimmte politische Lager auf Grund der Bevölkerungsstruktur bevorzugt werden. Auch der Zugang zu der Teilnahme an Wahlen soll vereinfacht werden. Dazu gehört die automatische Registrierung sämtlicher Bürger zur Wahl sowie das Verlegen des Wahltermins auf einen bundesweiten Feiertag statt wie bisher auf einen Dienstag.

Sobald dieses Gesetzespaket verabschiedet worden ist, will Lessig zurücktreten. Er begründet das damit, sich so völlig auf ein Wahlkampfthema konzentrieren zu können und nicht vielen verschiedenen Bedürfnissen gerecht werden zu müssen. Nach dem Rücktritt soll das Amt vom Vizepräsidenten übernommen werden.

Wer das sein wird, steht offiziell noch nicht fest. Lessig möchte diesen durch einen Parteikonvent bestimmen lassen. Möglich und naheliegend ist jedoch eine Nominierung von Bernie Sanders, da sich beide mit ihrer linken Politik sehr nahestehen.