Abo
  • IT-Karriere:

Soziales Netz: Facebook verteidigt seinen Klarnamenzwang - vorerst

Grundsätzlich besteht Facebook darauf, dass Nutzer ihre echten Namen angeben - viele Datenschützer und Aktivisten stört das. Nun hat ein Hamburger Gericht dem sozialen Netzwerk in einem ersten Verfahren recht gegeben.

Artikel veröffentlicht am , /dpa/
Facebook
Facebook (Bild: Dan Kitwood/Getty Images)

Facebook darf von Nutzern in Deutschland vorerst weiterhin verlangen, sich mit ihren echten Namen anzumelden. Das Verwaltungsgericht Hamburg gab einem Eilantrag des Onlinenetzwerks statt und stoppte damit eine Datenschützer-Anordnung, die eine Nutzung auch unter Pseudonym vorschrieb. Der Hamburger Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar hatte sich dabei im vergangenen Jahr auf das deutsche Telemediengesetz berufen.

Stellenmarkt
  1. moBiel GmbH, Bielefeld
  2. OMICRON electronics GmbH, Klaus (Österreich)

Das Verwaltungsgericht entschied jedoch nun, das deutsche Recht gelte in diesem Fall nicht. Es sei das Recht des EU-Landes anzuwenden, "mit dem die streitige Datenverarbeitung am engsten verbunden sei". Und hinsichtlich der Klarnamenpflicht sei dies die Niederlassung Facebooks in Irland. Die deutsche Niederlassung sei überwiegend nur im Bereich der Werbung tätig, erklärte das Gericht. Eine Beschwerde gegen die Entscheidung kann beim Hamburgischen Oberverwaltungsgericht eingelegt werden.

Deutsches Recht anwenden

Der EuGH hatte 2014 entschieden, dass sich Unternehmen auch dann an EU-Recht halten müssen, wenn die Datenverarbeitung im Ausland stattfindet. Nach Auffassung von Caspar reicht es aus, dass die deutsche Niederlassung von Facebook mit ihren Aktivitäten zur Finanzierung der Angebote beitrage, um gemäß dem Telemediengesetz und dem Bundesdatenschutzgesetz den Nutzern hierzulande auch eine Registrierung mit Pseudonym zu erlauben.

In dem nun in Hamburg verhandelten Fall ging es um eine Nutzerin, die unter Pseudonym bei Facebook angemeldet war. Ihr Konto wurde gesperrt. Facebook hatte einen amtlichen Ausweis gefordert und das Profil auf den echten Namen der Frau umgestellt, berichtet Caspar, der das Vorgehen für unzulässig hält. Er ordnete an, dass Facebook diese Schritte rückgängig machen müsse - was die Richter nun eben anders gesehen haben, wenn auch nur vorläufig.

Facebook gewinnt nicht alle Verfahren

Facebook kämpft derzeit in mehreren Fällen gegen staatliche Vorgaben. Erst vor wenigen Tagen war bekanntgeworden, dass das Bundeskartellamt erhebliche Zweifel hat, "ob die Verbraucher über die Art und den Umfang der Datenerhebung hinreichend aufgeklärt werden".

Das Landgericht Berlin hatte im Februar 2016 ein Ordnungsgeld von 100.000 Euro gegen das Unternehmen verhängt, weil es seine allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) nur umgeschrieben, aber nicht wie angeordnet inhaltlich geändert hatte.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 344,00€
  2. täglich neue Deals bei Alternate.de
  3. mit Gutschein: NBBGRATISH10

twil 06. Mär 2016

This.

Paprika 05. Mär 2016

Dann wird Facebook in Deutschland gesperrt.

Jesper 05. Mär 2016

Hat die Facebook App die Handy Nummer nicht mal automatisch synchronisiert?

GrandmasterA 04. Mär 2016

Ich find's immer putzig, wenn Leute in ein Online-Forum schreiben, in dem sie...

AllDayPiano 04. Mär 2016

Ich habe eine komplette Scheinidentität fürs Internet. Falscher Name, Adresse, Alter. Und...


Folgen Sie uns
       


Teamfight Tactics - Trailer (Gameplay)

Die Helden kämpfen automatisch, trotzdem sind Dota Unerlords und League of Legends: TeamfightTactics richtig spannende Games - die Golem.de im Video ausprobiert hat.

Teamfight Tactics - Trailer (Gameplay) Video aufrufen
IT-Arbeit: Was fürs Auge
IT-Arbeit
Was fürs Auge

Notebook, Display und Smartphone sind für alle, die in der IT arbeiten, wichtige Werkzeuge. Damit man etwas mit ihnen anfangen kann, ist ein anderes Werkzeug mindestens genauso wichtig: die Augen. Wir geben Tipps, wie man auch als Freiberufler augenschonend arbeiten kann.
Von Björn König

  1. IT-Fachkräftemangel Freie sind gefragt
  2. Sysadmin "Man kommt erst ins Spiel, wenn es brennt"
  3. Verdeckte Leiharbeit Wenn die Firma IT-Spezialisten als Fremdpersonal einsetzt

Raspberry Pi 4B im Test: Nummer 4 lebt!
Raspberry Pi 4B im Test
Nummer 4 lebt!

Das Raspberry Pi kann endlich zur Konkurrenz aufschließen, aber richtig glücklich werden wir mit dem neuen Modell des Bastelrechners trotz bemerkenswerter Merkmale nicht.
Ein Test von Alexander Merz

  1. Eben Upton Raspberry-Pi-Initiator spielt USB-C-Fehler herunter
  2. 52PI Ice Tower Turmkühler für Raspberry Pi 4B halbiert Temperatur
  3. Kickstarter Lyra ist ein Gameboy Advance mit integriertem Raspberry Pi

Google Maps: Karten brauchen Menschen statt Maschinen
Google Maps
Karten brauchen Menschen statt Maschinen

Wenn Karten nicht mehr von Menschen, sondern allein von Maschinen erstellt werden, erfinden diese U-Bahn-Linien, Hochhäuser im Nationalpark und unmögliche Routen. Ein kurze Liste zu den Grenzen der Automatisierung.
Von Sebastian Grüner

  1. Kartendienst Google bringt AR-Navigation und Reiseinformationen in Maps
  2. Maps Duckduckgo mit Kartendienst von Apple
  3. Google Maps zeigt Bikesharing in Berlin, Hamburg, Wien und Zürich

    •  /