Sonos: Google droht Importstopp für eigene Geräte in den USA

Ein US-Richter sieht Patente von Sonos verletzt - Google könnte deshalb Probleme bei der Einfuhr der eigenen Geräte in die USA bekommen.

Artikel veröffentlicht am , / dpa
Google erleidet eine vorläufige Niederlage gegen Sonos.
Google erleidet eine vorläufige Niederlage gegen Sonos. (Bild: Tobias Költzsch/Golem.de)

Der Lautsprecher-Spezialist Sonos hat einen Etappensieg in seinem Patentstreit mit Google erzielt. Ein Richter der US-Handelsbehörde ITC kam zu dem Schluss, dass der Internet-Konzern fünf Patente der Hi-Fi-Firma verletzt. Die ITC kann bei Patentverletzungen die Einfuhr von Waren in die USA untersagen.

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Die am 13. August 2021 veröffentlichte vorläufige Entscheidung des Richters kommt noch zur Prüfung vor die gesamte Kommission. Die Frist für eine Entscheidung läuft bis zum 13. Dezember. Sonos' Anfang 2020 eingereichte Klage betrifft diverse Google-Geräte wie Smartphones der Marke Pixel und vernetzte Lautsprecher der Marke Nest.

Bei den Patenten geht es etwa um Technologien zum Synchronisieren der Audio-Wiedergabe zwischen mehreren Geräten, zur Lautstärkeregelung und der WLAN-Anbindung. Da die meisten Geräte in Asien gefertigt werden, würde ein Importstopp der ITC den Verkauf der Technik in den USA verhindern. Die Sonos-Aktie legte nach Bekanntwerden der richterlichen Entscheidung im nachbörslichen Handel am Freitag um gut 4,6 Prozent zu.

Präsident Biden könnte Importverbot stoppen

Zugleich kann ein Importstopp vom US-Präsidenten gekippt werden - was allerdings selten passiert. Für die Prüfung durch den Präsidenten sind zwei Monate vorgesehen - somit wäre das Weihnachtsgeschäft für Google auf jeden Fall sicher. Im Herbst 2021 wird mit dem Pixel 6 die nächste Generation der Google-Smartphones erwartet.

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Während Sonos die Schlussfolgerungen des Richters begrüßte, hält Google dagegen. "Wir verwenden keine Sonos-Technologie", sagte ein Google-Sprecher dem Finanzdienst Bloomberg. Sonos weitete den Patentstreit auf weitere Länder aus und erzielte dabei in Deutschland eine einstweilige Verfügung gegen den Verkauf einiger Google-Geräte. Der Internet-Konzern ging dagegen in Berufung.

Im ITC-Verfahren hatte Google betont, dass der Konzern Technologien habe, mit denen die von Sonos genannten Patente nicht verletzt würden, und die Richter um eine Einschätzung dazu gebeten. Zugleich reichte Google in den USA eine Gegenklage ein, ebenfalls mit dem Vorwurf von Patentverletzungen.

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