Sondierungen: Jamaika-Partner einigen sich auf irgendein Gigabit für alle
Die Teilnehmer der Sondierungsgespräche für eine Jamaika-Koalition haben sich in zentralen Punkten beim Thema Digitalisierung geeinigt. "Der Sondierungsteil Digitales ist abgeschlossen" , sagte der Verhandlungsführer für diesen Bereich, der FDP-Abgeordnete Manuel Höferlin, der Deutschen Presse-Agentur. Beim Breitbandausbau seien sich die Teilnehmer von CDU/CSU, FDP und Grünen einig gewesen, dass künftig ausschließlich Glasfaseranschlüsse gefördert werden sollen.
Bis zum Jahr 2025 soll so eine flächendeckende Abdeckung mit einer Datenübertragungsrate von einem Gigabit pro Sekunde erreicht werden. Ob damit Glasfaser oder auch Shared Technology wie 5G-Mobilfunk und das TV-Kabelnetz gemeint ist, ist unklar. Einige Fragen seien noch strittig, etwa die Frage eines von der FDP befürworteten Digitalministeriums, sagte Höferlin, der als rheinland-pfälzischer Spitzenkandidat in den Bundestag gewählt wurde. Die Runde sei aber zuversichtlich gewesen, diese Fragen in Koalitionsverhandlungen zu einem Abschluss zu bringen.
Tiefbau ist heruntergefahren
Die CSU-Politikerin und Bundestagsabgeordnete Dorothee Bär schrieb auf Twitter, dass es keine eckigen Klammern mehr gebe. In eckige Klammern fassten die Unterhändler bislang strittige Punkte. "Das Zukunftsthema Digitalisierung läuft schon mal hervorragend bei den Sondierungsgesprächen" , erklärte die parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur weiter.
Durch die Orientierung auf Vectoring liegt Deutschland beim FTTH-Ausbau weit zurück, was nicht so einfach aufzuholen sein wird. Die heruntergefahrenen Kabeltiefbaukapazitäten können offenbar so schnell nicht wieder gesteigert werden. "Beim Kabeltiefbau haben wir schon Firmen aus Spanien, Marokko, Tunesien und Weißrussland unter Vertrag genommen." Das sagte Niek Jan van Damme, der scheidende Chef der Telekom Deutschland beim Walk'n'Talk am 9. November 2017 in der Telekom-Zentrale in Bonn. Die Telekom belegt nach eigenen Angaben derzeit 75 Prozent der gesamten Tiefbaukapazität für Kabel in Deutschland.
Tabea Rößner, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, erklärte: "Ich begrüße den flächendeckenden Ausbau einer gigabitfähigen Infrastruktur. Und es ist absolut richtig, öffentliche Gelder nur in die Förderung von Glasfaser zu stecken. Allerdings wird noch über das Finanzierungskonzept zu reden sein." Hier lägen noch ein paar wesentliche Schritte vor den Partnern.
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