• IT-Karriere:
  • Services:

Bedrohung für kleine und mittlere Unternehmen

Bei den Großen handelt es sich in Europa nicht nur um IT-Firmen wie Microsoft oder Apple, sondern auch um Unternehmen aus der Automobil- und Pharmabranche. Mittelstandsunternehmen beantragen vergleichsweise wenige Patente. Großunternehmen hingegen setzen Patente nicht selten gezielt strategisch ein, um Marktbereiche zu dominieren. Aktuell ist dies im Tablet-Markt an den Auseinandersetzungen zwischen Apple und Samsung zu beobachten, die in einer Vielzahl von Ländern ausgefochten werden. Eva Lichtenberger erkennt eine klare Tendenz: "Das Europäische Patentamt ist auf Seiten der Großen, die die Kleinen vom Markt prozessieren". "Softwareentwickler riskieren ständig, wegen Patentverletzungen verklagt zu werden", sagt auch die Free Software Foundation Europe. Dies verursache eine Rechtsunsicherheit, "die für große Unternehmen teuer, für kleine hingegen möglicherweise tödlich" sei.

Gemeinschaftspatent als Hintertür

Stellenmarkt
  1. Dynamit Nobel Defence GmbH, Leipzig
  2. WILO SE, Dortmund

Das Gemeinschaftspatent, das 2014 in Kraft tritt, sieht Lichtenberger sogar als "Hintertür für Softwarepatente", da das Patentamt hier das von ihm entwickelte Fallrecht anwenden soll. Außerdem werden die erteilten Softwarepatente eine größere Verbreitung erreichen können. Beim Gemeinschaftspatent wird nämlich ein einziges Patent erteilt, das in allen EU-Mitgliedstaaten außer Spanien und Italien anerkannt wird. Das senkt die Kosten für die Anmeldung eines Patents, das in den Mitgliedstaaten gültig ist, enorm. Auch die Kosten für Gerichtsverfahren sinken entsprechend, der Gang zu einem einzigen Gerichtshof genügt. Es gibt daher die Befürchtung, dass die Zahl der Patentstreitigkeiten - und damit auch das Risiko von Softwareentwicklern verklagt zu werden - ansteigen wird.

Experten des Max-Planck-Instituts für Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht kritisieren das Konstrukt des Gemeinschaftspatents insgesamt als zu komplex und unausgewogen. Sie halten es "in hohem Maße für gefährlich und kontraproduktiv". Insbesondere den Mittelstand werde das Patentsystem "im Hinblick auf eigene Innovation markant behindern". So gebe es vier verschiedene Rechtsregime, je nachdem, wo das Patent eingereicht wurde.

Europäische Kommission will grundsätzlich mehr Patente

Lichtenberger begrüßt daher die Forderung des Deutschen Bundestages, eine unabhängige wissenschaftliche Evaluierung der Entscheidungspraxis der nationalen Patentämter sowie des Europäischen Patentamts durchzuführen. Seitens der Europäischen Kommission sieht sie keinen Versuch, die fragwürdige Praxis des Europäischen Patentamts einzudämmen - im Gegenteil: Die Kommission sei stolz darauf, dass grundsätzlich mehr Patente erteilt würden. Insofern gebe es seitens der Kommission auch bei der derzeitigen Reform des Copyrights keine Bemühungen, eine Klarstellung in Sachen Softwarepatente zu erreichen.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed
 Softwarepatente: Unkalkulierbare Risiken für Softwareentwickler
  1.  
  2. 1
  3. 2


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (u. a. PS5 + HD Kamera für 549,99€)

GodsBoss 09. Mai 2013

Ziemlich schwierig, jemandem zu glauben, der ein ganz klares Interesse daran hat, dass es...

GodsBoss 06. Mai 2013

Vorsicht, wenn du Politiker und Logik zu dicht aneinander...

Heavens 06. Mai 2013

Das eigentliche Problem sind ja nicht die Patente an sich, die mehr oder weniger sinnvoll...

asic 06. Mai 2013

Das ist sie auch, wahrscheinlich sogar zur Zeit das wichtigste auf der Welt. Heutzutage...


Folgen Sie uns
       


Opel Zafira-e Life Probe gefahren

Wir haben den Opel Zafira-e Life ausführlich getestet.

Opel Zafira-e Life Probe gefahren Video aufrufen
Programm für IT-Jobeinstieg: Hoffen auf den Klebeeffekt
Programm für IT-Jobeinstieg
Hoffen auf den Klebeeffekt

Aktuell ist der Jobeinstieg für junge Ingenieure und Informatiker schwer. Um ihnen zu helfen, hat das Land Baden-Württemberg eine interessante Idee: Es macht sich selbst zur Zeitarbeitsfirma.
Ein Bericht von Peter Ilg

  1. Arbeitszeit Das Sechs-Stunden-Experiment bei Sipgate
  2. Neuorientierung im IT-Job Endlich mal machen!
  3. IT-Unternehmen Die richtige Software für ein Projekt finden

Weclapp-CTO Ertan Özdil: Wir dürfen nicht in Schönheit und Perfektion untergehen!
Weclapp-CTO Ertan Özdil
"Wir dürfen nicht in Schönheit und Perfektion untergehen!"

Der CTO von Weclapp träumt von smarter Software, die menschliches Eingreifen in der nächsten ERP-Generation reduziert. Deutschen Perfektionismus hält Ertan Özdil aber für gefährlich.
Ein Interview von Maja Hoock


    Fiat 500 als E-Auto im Test: Kleinstwagen mit großem Potenzial
    Fiat 500 als E-Auto im Test
    Kleinstwagen mit großem Potenzial

    Fiat hat einen neuen 500er entwickelt. Der Kleine fährt elektrisch - und zwar richtig gut.
    Ein Test von Peter Ilg

    1. Vierradlenkung Elektrischer GMC Hummer SUV fährt im Krabbengang seitwärts
    2. MG Cyberster MG B Roadster mit Lasergürtel und Union Jack
    3. Elektroauto E-Auto-Prämie übersteigt in 2021 schon Vorjahressumme

      •  /