Abo
  • Services:

Bedrohung für kleine und mittlere Unternehmen

Bei den Großen handelt es sich in Europa nicht nur um IT-Firmen wie Microsoft oder Apple, sondern auch um Unternehmen aus der Automobil- und Pharmabranche. Mittelstandsunternehmen beantragen vergleichsweise wenige Patente. Großunternehmen hingegen setzen Patente nicht selten gezielt strategisch ein, um Marktbereiche zu dominieren. Aktuell ist dies im Tablet-Markt an den Auseinandersetzungen zwischen Apple und Samsung zu beobachten, die in einer Vielzahl von Ländern ausgefochten werden. Eva Lichtenberger erkennt eine klare Tendenz: "Das Europäische Patentamt ist auf Seiten der Großen, die die Kleinen vom Markt prozessieren". "Softwareentwickler riskieren ständig, wegen Patentverletzungen verklagt zu werden", sagt auch die Free Software Foundation Europe. Dies verursache eine Rechtsunsicherheit, "die für große Unternehmen teuer, für kleine hingegen möglicherweise tödlich" sei.

Gemeinschaftspatent als Hintertür

Stellenmarkt
  1. EnBW Energie Baden-Württemberg AG, Karlsruhe
  2. Universität Passau, Passau

Das Gemeinschaftspatent, das 2014 in Kraft tritt, sieht Lichtenberger sogar als "Hintertür für Softwarepatente", da das Patentamt hier das von ihm entwickelte Fallrecht anwenden soll. Außerdem werden die erteilten Softwarepatente eine größere Verbreitung erreichen können. Beim Gemeinschaftspatent wird nämlich ein einziges Patent erteilt, das in allen EU-Mitgliedstaaten außer Spanien und Italien anerkannt wird. Das senkt die Kosten für die Anmeldung eines Patents, das in den Mitgliedstaaten gültig ist, enorm. Auch die Kosten für Gerichtsverfahren sinken entsprechend, der Gang zu einem einzigen Gerichtshof genügt. Es gibt daher die Befürchtung, dass die Zahl der Patentstreitigkeiten - und damit auch das Risiko von Softwareentwicklern verklagt zu werden - ansteigen wird.

Experten des Max-Planck-Instituts für Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht kritisieren das Konstrukt des Gemeinschaftspatents insgesamt als zu komplex und unausgewogen. Sie halten es "in hohem Maße für gefährlich und kontraproduktiv". Insbesondere den Mittelstand werde das Patentsystem "im Hinblick auf eigene Innovation markant behindern". So gebe es vier verschiedene Rechtsregime, je nachdem, wo das Patent eingereicht wurde.

Europäische Kommission will grundsätzlich mehr Patente

Lichtenberger begrüßt daher die Forderung des Deutschen Bundestages, eine unabhängige wissenschaftliche Evaluierung der Entscheidungspraxis der nationalen Patentämter sowie des Europäischen Patentamts durchzuführen. Seitens der Europäischen Kommission sieht sie keinen Versuch, die fragwürdige Praxis des Europäischen Patentamts einzudämmen - im Gegenteil: Die Kommission sei stolz darauf, dass grundsätzlich mehr Patente erteilt würden. Insofern gebe es seitens der Kommission auch bei der derzeitigen Reform des Copyrights keine Bemühungen, eine Klarstellung in Sachen Softwarepatente zu erreichen.

 Softwarepatente: Unkalkulierbare Risiken für Softwareentwickler
  1.  
  2. 1
  3. 2


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 28,49€ (erscheint am 15.02.)
  2. (-90%) 4,75€
  3. 1,49€
  4. (u. a. Life is Strange Complete Season 3,99€, Deus Ex: Mankind Divided 4,49€)

GodsBoss 09. Mai 2013

Ziemlich schwierig, jemandem zu glauben, der ein ganz klares Interesse daran hat, dass es...

GodsBoss 06. Mai 2013

Vorsicht, wenn du Politiker und Logik zu dicht aneinander...

Heavens 06. Mai 2013

Das eigentliche Problem sind ja nicht die Patente an sich, die mehr oder weniger sinnvoll...

asic 06. Mai 2013

Das ist sie auch, wahrscheinlich sogar zur Zeit das wichtigste auf der Welt. Heutzutage...


Folgen Sie uns
       


LG 5K2K (34WK95U) Ultrawide - Fazit

Der aktuelle Ultrawide von LG hat eine beeindruckend hohe Auflösung und eignet sich wunderbar für Streamer oder die Videobearbeitung.

LG 5K2K (34WK95U) Ultrawide - Fazit Video aufrufen
WD Black SN750 ausprobiert: Direkt hinter Samsungs SSDs
WD Black SN750 ausprobiert
Direkt hinter Samsungs SSDs

Mit den WD Black SN750 liefert Western Digital technisch wie preislich attraktive NVMe-SSDs. Es sind die kleinen Details, welche die SN750 zwar sehr gut, aber eben nicht besser als die Samsung-Konkurrenz machen.
Ein Bericht von Marc Sauter

  1. WD Black SN750 Leicht optimierte NVMe-SSD mit 2 TByte
  2. Ultrastar DC ME200 Western Digital baut PCIe-Arbeitsspeicher mit 4 TByte
  3. Western Digital My-Cloud-Lücke soll nach 1,5 Jahren geschlossen werden

Metro Exodus im Technik-Test: Richtiges Raytracing rockt
Metro Exodus im Technik-Test
Richtiges Raytracing rockt

Die Implementierung von DirectX Raytracing in Metro Exodus überzeugt uns: Zwar ist der Fps-Verlust hoch, die globale Beleuchtung wirkt aber deutlich realistischer und stimmungsvoller als die Raster-Version.
Ein Test von Marc Sauter

  1. Turing-Grafikkarten Nvidias Geforce 1660/1650 erscheint im März
  2. Grafikkarte Chip der Geforce GTX 1660 Ti ist überraschend groß
  3. Deep Learning Supersampling Nvidia will DLSS-Kantenglättung verbessern

Struktrurwandel: IT soll jetzt die Kohle nach Cottbus bringen
Struktrurwandel
IT soll jetzt die Kohle nach Cottbus bringen

In Cottbus wird bald der letzte große Braunkohle-Tagebau zum Badesee. Die ansässige Wirtschaft sucht nach neuen Geldquellen und will die Stadt zu einem wichtigen IT-Standort machen. Richten könnten das die Informatiker der Technischen Uni - die werden aber direkt nach ihrem Abschluss abgeworben.
Von Maja Hoock

  1. IT-Jobporträt Spieleprogrammierer "Ich habe mehr Code gelöscht als geschrieben"
  2. Recruiting Wenn die KI passende Mitarbeiter findet
  3. Softwareentwicklung Agiles Arbeiten - ein Fallbeispiel

    •  /