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Software Observer: Unsichere Tools liefern in Filesharing-Klagen keine Beweise

Wenn Rechteinhaber mit unsicheren Tools die IP-Adresse von Filesharern herausbekommen, ist dies als Beweis vor Gericht nicht gültig. Das Ermittlertool Observer ist technisch unzuverlässig. Bei Redtube kam ItGuards zum Einsatz.

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Die Startseite von Redtube in der Golem.de-Redaktion
Die Startseite von Redtube in der Golem.de-Redaktion (Bild: Achim Sawall/Golem.de)

In Filesharing-Klagen führen unzuverlässige Ermittlertools zum Verbot der Verwertung der Beweise. Das berichtet die Kanzlei Dr. Bahr aus Hamburg in ihrem Blog. In dem Rechtsstreit der MIG Film gegen einen Nutzer hatte dies das Amtsgericht Koblenz entschieden (Aktenzeichen: 153 C 3184/14).

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Die Ermittlung der IP-Adresse durch die Software Observer, die die Firma Guardaley einsetzte, sei demnach ungeeignet, "Urheberrechtsverletzungen zutreffend zu ermitteln". Auch das Amtsgericht Frankenthal habe in einem aktuellen Urteil vom 23. Juni 2014 (3b C 145/14) erhebliche Zweifel an der Zuverlässigkeit der eingesetzten Ermittlungssoftware Observer der Firma Guardaley geäußert und die Klage komplett abgewiesen.

Die Ermittlung der IP-Adresse sei zudem unter Verstoß gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen des Telekommunikationsgesetzes erfolgt, so das Gericht. "Damit wird in das verfassungsrechtlich geschützte Persönlichkeitsrecht des Beklagten eingegriffen und ein Verwertungsverbot des widerrechtlich erlangten Beweismittels begründet." In dem Gerichtsbeschluss wurde nicht der Internet-Provider, sondern nur die Deutsche Telekom als Netzbetreiber benannt.

Gegen Redtube-Nutzer: GladII 1.1.13 der Firma ItGuards

Bei den Massenabmahnungen gegen vermeintliche Nutzer der Pornoplattform Redtube soll die Software GladII 1.1.13 der Firma ItGuards die IP-Adressen beim Abruf von Streams ermittelt haben.

In einem umstrittenen Gutachten hieß es, dass Testdownloads von drei Medien-Hostern durchgeführt worden seien. Anschließend sei mit einem Browser "das Web-Interface der Software GLADII 1.1.3 angesurft worden". Dort seien dann die IP-Adressen, von denen der Abruf der Downloads erfolgte, angezeigt worden. "Die entscheidende Frage, wie der Traffic zwischen Nutzer und Medien-Hoster protokolliert wurde, wird gar nicht angesprochen", kritisierten Anwälte.

Nachtrag vom 14. Januar 2015, 17:00 Uhr

Der Artikel wurde wegen eines Fehlers überarbeitet. Der Datenschutzaspekt steht nicht in Zusammenhang mit dem Ermittlertool.

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matok 16. Jan 2015

Das sollte man vielleicht mal den Gerichten mitteilen. Es gab bis jetzt sicherlich nicht...

crazypsycho 15. Jan 2015

Streaming aus offensichtlich rechtswidrigen Quellen ist aber nicht legal. Somit ist es...

RipClaw 14. Jan 2015

Der Benutzername fing mit "the-archive" an. https://kowabit.de/tag/wix/ Einen hübschen...

felix.schwarz 14. Jan 2015

Danke für die Berichtigung: Es findet aber immer noch folgender Satz dort: "In...

Husten 14. Jan 2015

danke :) unerwartete reaktion :) <-- das ist lob ;)


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