Softbank: Patenttrolle verklagen Entwickler von Coronavirus-Test
In den USA hat eine Patentklage gegen die Entwicklung eines Coronavirus-Tests für Empörung gesorgt. Nach Angaben von Techdirt(öffnet im neuen Fenster) steht hinter der Klage (PDF)(öffnet im neuen Fenster) der japanische Risikokapitalgeber Softbank, der über die Tochterfirma Fortress Investment Group Patente des gescheiterten Biotech-Startups Theranos übernommen hat. Nun soll das Startup Biofire Diagnostics daran gehindert werden, die Patente an dem Testverfahren für das Coronavirus zu nutzen. Doch laut Fortress war zum Zeitpunkt der Klage gar nicht klar, dass Biofire einen solchen Test entwickelt.
Laut Techdirt ist Fortress ein heftiger Patenttroll, der die Theranos-Patente in die Briefkastenfirma Labrador Diagnostics auslagerte. Diese wird in dem Rechtsstreit wiederum von der Anwaltskanzlei Irell& Manella vertreten, die vor einigen Jahren erfolglos versucht hatte, die Rechte eines Affen an einem Selfie einzuklagen .
Obwohl es in den USA ebenso wie in vielen anderen Ländern einen Mangel an Coronavirus-Tests gibt, soll Biofire nun verboten werden, wegen der Verletzung der ehemaligen Theranos-Patente diesen Test auf den Markt zu bringen. Die insolvente Biotech-Firma hatte angeblich ein besonderes Bluttest-Verfahren entwickelt, was sich jedoch als Betrug herausgestellt hatte. Nun soll die sogenannte Film-Array-Technik von Biofire die früheren Theranos-Patente verletzen. Fortress soll im Jahr 2017 100 Millionen Dollar dafür gezahlt haben(öffnet im neuen Fenster) .
Fortress teilte nun mit(öffnet im neuen Fenster) , dass zum Zeitpunkt der Klage nicht klar gewesen sei, dass Biofire einen Coronavirus-Test entwickle. Während die Klage am 9. März eingereicht worden sei, habe das Unternehmen die Pläne erst am 12. März 2020 bekanntgegeben(öffnet im neuen Fenster) . Labrador Diagnostics werde Drittanbietern nun seine patentierten Diagnoseverfahren während der Coronavirus-Krise kostenlos zur Verfügung stellen.
Die Klage sei nicht gegen Coronavirus-Tests gerichtet gewesen, hieß es weiter. Sie beziehe sich auf Aktivitäten der vergangenen sechs Jahre, die in keiner Weise mit solchen Tests in Verbindung stünden.
In den USA steht US-Präsident Donald Trump unter Druck, weil nicht genügend Coronavirus-Tests zur Verfügung stehen. Die zuständige Gesundheitsbehörde CDC soll die in Deutschland entwickelten und von der Weltgesundheitsorganisation WHO empfohlenen Tests abgelehnt haben(öffnet im neuen Fenster) , um stattdessen eigene zu entwickeln. Doch diese sollen fehlerhaft oder verunreinigt gewesen sein. Die genaue Ursache steht nach Angaben der Washington Post noch nicht fest.