Social Media: US-Bundesstaat bringt Tiktok-Verbot auf den Weg

Im US-Bundesstaat Montana könnte Tiktok bald aus den Appstores verschwinden. Ein Verbot der Kurzvideo-App wurde vom Parlament verabschiedet.

Artikel veröffentlicht am 15. April 2023, 13:00 Uhr, Moritz Tremmel/dpa

Für Tiktok wird es eng in den USA. (Bild: Jonathan Raa via Reuters Connect)

Das Abgeordnetenhaus im US-Bundesstaat Montana hat ein Gesetz zum Verbot der chinesischen Kurzvideo-App Tiktok verabschiedet. Sollte der Gouverneur Montanas das Gesetz unterschreiben, was als wahrscheinlich gilt, würde das Verbot im Januar 2024 in Kraft treten.

Die neue Vorschrift würde es Appstores verbieten, die App anzubieten, und Tiktok dürfte in dem nordwestlichen US-Bundesstaat nicht mehr als Unternehmen tätig sein. Nutzer, die die App bereits auf ihren Geräten haben, wären nicht betroffen. Montana ist der erste Bundesstaat, in dem ein derart weitreichendes Gesetz verabschiedet wurde.

In den USA, aber auch in Europa, kommt Tiktok, das dem chinesischen Internetkonzern Bytedance gehört, immer stärker unter politischen Druck. So wurde in den USA und der EU bereits die Nutzung der App auf Geräten von Regierungsmitarbeitern untersagt. Auch der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber warnte die hiesige Regierung bereits mehrfach vor der Verwendung von Tiktok.

Sorgen um Tiktok-Überwachung

Hintergrund sind Sorgen, dass chinesische Behörden und Geheimdienste Tiktok zu Spionagezwecken nutzen und die Nutzer politisch beeinflussen könnten. Ende März musste Tiktok-Chef Shou Zi Chew im US-Kongress deswegen Rede und Antwort stehen.

Tiktok hat mehr als eine Milliarde Nutzer und ist die erfolgreichste Online-Plattform in westlichen Ländern, die nicht aus den USA stammt. Das Unternehmen weist alle Verdächtigungen zurück und betont, man sehe sich nicht als Tochter eines chinesischen Konzerns. Bytedance sei zu 60 Prozent im Besitz westlicher Investoren, der Firmensitz liege auf den Cayman-Inseln in der Karibik.

Allerdings gab es im Dezember 2022 Berichte, wonach Bytedance auf die Daten von drei US-Journalisten zugegriffen und diese ausgewertet haben soll.

Bytedance gab zu, dass Nutzerdaten und IP-Adressen der Journalisten Emily Baker-White, Katharine Schwab und Richard Nieva abgerufen wurden, um festzustellen, ob sie sich mit Bytedance-Mitarbeitern getroffen haben. Erst kürzlich belegte zudem die britische Datenschutzbehörde Tiktok mit einem Millionstrafe wegen Datenschutzverletzungen.