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Snowden an Trump: "Geben Sie Assange die Freiheit zurück"

US-Präsident Donald Trump soll Wikileaks-Gründer Julian Assange zum Ende seiner Amtszeit begnadigen, fordert der exilierte Whistleblower Snowden.

Artikel veröffentlicht am , / dpa
Wikileaks-Gründer Julian Assange
Wikileaks-Gründer Julian Assange (Bild: hafteh7/Pixabay)

Edward Snowden hat US-Präsident Donald Trump um die Begnadigung des Wikileaks-Gründers Julian Assange gebeten. "Herr Präsident, wenn Sie während Ihrer Amtszeit nur einen Gnadenakt gewähren: Bitte geben Sie Julian Assange die Freiheit zurück", twitterte am Abend des 3. Dezember der ehemalige Geheimdienstmitarbeiter und Whistleblower, der sich in Russland im Exil befindet. Trump allein könne das Leben des gebürtigen Australiers retten. Assange sitzt seit etwa eineinhalb Jahren in einem Hochsicherheitsgefängnis in London.

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Vor einem britischen Gericht wird derzeit ein Antrag der US-Justiz auf eine Auslieferung Assanges verhandelt. Die USA werfen Assange Spionage und Verschwörung mit der Whistleblowerin Chelsea Manning vor. Manning hatte Wikileaks im Jahr 2010 Hunderttausende geheime Militärdokumente zukommen lassen und damit US-Kriegsverbrechen öffentlich gemacht. Bei einer Verurteilung in allen Anklagepunkten drohen Assange bis zu 175 Jahre Haft.

Manning wurde 2013 wegen der Weitergabe der Dokumente zu 35 Jahren Haft in einem Militärgefängnis verurteilt - die längste in den USA jemals verhängte Strafe für Whistleblowing. Mannings Haftbedingungen in dem Militärgefängnis waren harsch, mehrfach wurde sie in Einzelhaft verlegt. Der ehemalige US-Präsident Barack Obama begnadigte sie 2017. Damit wurde ihr die restliche Strafe erlassen. Eine ebenfalls geforderte Begnadigung von Edward Snowden lehnte das Weiße Haus damals jedoch ab. Häufig begnadigen US-Präsidenten zum Ende ihrer Amtszeit ausgewählte Personen.

Trump will Begnadigung von Snowden prüfen

Auf einer Pressekonferenz im August schloss Trump eine Begnadigung von Snowden jedoch nicht aus. Er wolle sich den Fall "sehr genau anschauen", erklärte Trump. Allerdings räumte er ein, mit der Situation Snowdens nicht besonders vertraut zu sein. Snowden selbst lehnt eine Rückkehr in die USA seit Jahren ab, weil er befürchtet, dort kein faires Gerichtsverfahren zu erhalten. Er hatte im Jahr 2013 die Überwachungspraktiken von Geheimdiensten wie der NSA oder des GCHQ aufgedeckt. Seit August 2013 befindet er sich im Exil in Russland.

Unterstützung für eine Begnadigung Snowdens kam im August auch aus Trumps republikanischer Partei. So twitterte Thomas Massie, Mitglied des Repräsentantenhauses: "Donald Trump sollte Edward Snowden begnadigen." Auch der Senator Rand Paul schloss sich der Forderung an. Sein Argument: Snowden habe enthüllt, dass die "Trump-Hasser" James Clapper und James Comey zusammen mit anderen illegal die US-Bürger ausspioniert hätten. Clapper war früher Direktor der Nationalen Geheimdienste der USA, Comey leitete jahrelang das FBI.

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berritorre 07. Dez 2020 / Themenstart

Hmmm, der Sichtweise kann ich sogar was abgewinnen. Da müsste man aber ein bisschen mehr...

it-fuzzy 06. Dez 2020 / Themenstart

Das stimmt nicht ganz, guckst Du hier: https://www.zdf.de/comedy/mann-sieber/mann-sieber...

gamer998 05. Dez 2020 / Themenstart

Natürlich sind alle Anschuldigungen unwahr, wenn sie zufällig genau dann passieren wenn...

it-fuzzy 04. Dez 2020 / Themenstart

Assange hat doch Trump (unfreiwillig) zur Präsidentschaft verholfen; also müsste er ihn...

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