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Snapdragon: Qualcomm macht Patente an AV1 geltend

Snapdragon Summit 2022
Chip-Designer Qualcomm weigert sich offenbar der Aomedia beizutreten. Der Hersteller soll Patente an dem freien AV1 -Codec halten.
/ Sebastian Grüner
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Der Snapdragon 8 Gen2 unterstützt AV1 mit einem Decoder. (Bild: Qualcomm)
Der Snapdragon 8 Gen2 unterstützt AV1 mit einem Decoder. Bild: Qualcomm

Eigentlich sollte die Erstellung des freien Videocodec AV1 ein Befreiungsschlag für Streaminganbieter und Hardware-Hersteller werden, denn der Codec ist frei verfügbar und enthält eine freie Patentlizenz. Anders als bei anderen Formaten werden also keine Lizenzgebühren für die Nutzung fällig. Qualcomm macht nun aber Patente an AV1 geltend und weigert sich, dem für AV1 zuständigen Konsortium Aomedia (Alliance for Open Media) beizutreten.

Auf seinem Snapdragon Summit teilt der Hersteller mit ( PDF ): "Qualcomm ist führend in der grundlegenden Videokompressionstechnologie. Seit über 20 Jahren erfinden wir Technologien, die in vielen Videocodecs zum Einsatz kommen und von Geräten und Inhaltsdiensten genutzt werden. Unser Patentportfolio wird in mehreren Codecs verwendet und umfasst wesentliche Standardpatente für die Videocodierungsstandards H.265/HEVC, H.266/VVC und MPEG-5/EVC sowie die proprietären VP9- und AV1-Videocodecs."

Tatsächlich ist Qualcomm nicht das erste Unternehmen, dass Patente an AV1 geltend macht. Schon im Frühjahr 2020 startete der in Luxemburg ansässige Patentverwalter Sisvel im Auftrag einiger Unternehmen einen eigenen Patent-Pool für AV1 . Sisvel fordert außerdem auch Lizenzzahlungen für den ebenfalls freien Codec VP9.

Qualcomm ist bisher nicht Teil des Lizenzpools von Sisvel und es ist auch nicht klar, welche Patente der Hersteller im Einzelnen an AV1 geltend macht. Darüber hinaus scheint die Weigerung Qualcomms zum Beitritt der Aomedia eine prinzipielle Haltung des Unternehmens zu sein. So ist Qualcomm auch bisher schon nicht Teil der großen Codec-Patentpools wie etwa der MPEG LA oder Access Advance für HEVC und VCC , aus dem Pool Velos Media trat Qualcomm überraschend wieder aus.

Qualcomm lehnt Kreuzlizenzierung der Aomedia ab

Um die dauerhafte freie Verfügbarkeit von AV1 zu gewährleisten und sich gleichzeitig vor möglichen Patentklagen möglichst gut schützen zu können, nutzt Aomedia eine eigene Patentlizenz. Konkret umfasst diese, dass zur Implementierung von AV1 als Decoder oder Encoder die geltend gemachten Patente der Unternehmen dem Konsortium unter anderem unwiderruflich und lizenzkostenfrei zur Verfügung gestellt werden müssen. Dies wird auch als Kreuzlizenzierung(öffnet im neuen Fenster) bezeichnet.

Dazu heißt es: "Qualcomm hat die einseitigen Bedingungen, die die [Aomedia] in Bezug auf das geistige Eigentum von Qualcomm geltend macht, nicht akzeptiert und hat [die Aomedia] über diesen Standpunkt informiert." Auch mit seiner Kritik an den Lizenzbedingungen ist Qualcomm wohl nicht allein. So untersucht die EU-Wettbewerbsbehörde diese .

Die aktuellen Snapdragon 8 Gen2 von Qualcomm verfügen über einen AV1-Decoder. Darüber hinaus heißt es von dem Hersteller, dieser behalte sich vor, die eigenen Patente zur Implementierung von AV1 zu verwenden. Womöglich geht Qualcomm also davon aus, einen AV1-Decoder implementieren zu können, ohne die anderen Patente der Aomedia-Mitglieder zu verletzen.

Doch ohne die Lizenzbedingungen der Aomedia zu akzeptieren, verstößt Qualcomm mit der Decoder-Umsetzung in seinen Chips eigentlich gegen diese Bedingungen. Ob und in welchem Umfang es hier nun zu einem Rechtsstreit kommt, ist derzeit unklar.


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