Snail Mail: Piratenpartei plant Mitgliederbefragung per Brief
Der neue Vorstand der Piratenpartei will alle Mitglieder befragen: Die 28.000 Parteimitglieder sollen über die künftige Ausrichtung der Partei abstimmen, sagte der Parteivorsitzende Stefan Körner im Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa. Dabei setzen die Piraten auf einen traditionellen Verbreitungsweg: Die Befragten sollen per Brief abstimmen.
Es gebe keine Software, mit der eine verbindliche Mitgliederbefragung online abgewickelt werden könne, sagte Körner. Außerdem seien IT-Systeme anfällig für Manipulationen. "Deswegen werden wir den ersten Basisentscheid jetzt wohl ganz konventionell, ganz herkömmlich auf Papier durchführen."
20 Anträge
Die Mitglieder sollen über 20 Anträge abstimmen. Welche das sein werden, stehe allerdings noch nicht fest. Körner glaubt, dass eine solche Basisentscheidung der notorisch zerstrittenen Partei die Möglichkeit biete, sich ihrer gemeinsamen Ziele zu vergewissern.
Körner ist seit Ende Juni neuer Vorsitzender der Piratenpartei. Drei Monate zuvor, im März, waren drei von sieben Mitgliedern des Parteivorstandes zurückgetreten .
Berliner Teilung
Doch Körners Wahl hat die Querelen nicht beendet: Der Berliner Landesverband erwägt eine Abspaltung von der Bundespartei. "Das ist schade, denn es hilft uns null" , sagte Körner. Allerdings ließen weder die Parteisatzung noch das Parteiengesetz eine solche Abspaltung zu. "Das ist eine sinnfreie Diskussion" , betonte der Parteivorsitzende.
Körner hofft, dass die zermürbenden, öffentlich ausgetragenen Debatten im Vorstand weniger werden. Er sei überzeugt, dass sich die Partei trotz Streits und Umfragetiefs aufrappeln kann: "Die Piraten sind nach wie vor wichtig."