Smartphones: Nokia verklagt Oppo wegen Patentverletzung

Nokia hat allein in Deutschland 24 Klagen gegen Oppo eingereicht. Es könnte ein Verkaufsverbot für Oppo-Smartphones drohen.

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Nokia wirft Oppo Patentnutzung ohne Genehmigung vor.
Nokia wirft Oppo Patentnutzung ohne Genehmigung vor. (Bild: Heikki Saukkomaa/Lehtikuva/AFP via Getty Images)

In vielen Ländern Europas und Asiens geht Nokia juristisch gegen Oppo vor. Das hat zuerst die Webseite IAM aufgedeckt, dem folgten weitere Berichte von Foss Patents sowie Gizchina.it mit jeweils eigenen Informationen. Unter anderem sollen Klagen in Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Indien eingereicht worden sein.

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Laut Foss Patents hat Nokia in Deutschland insgesamt 24 Klagen gegen Oppo eingereicht. 11 Klagen wurden in Mannheim eingereicht, weitere 7 Klagen sind in München eingegangen und in Düsseldorf wurden 6 Klagen eingereicht. Dabei geht es um eine Reihe von Patenten, welche Mobilfunktechnik, aber auch Funktionen für Bedienoberflächen beschreiben.

Im Jahr 2018 haben Nokia und Oppo eine mehrjährige Patentlizenzvereinbarung geschlossen, aber diese ist wohl im Juni 2021 ausgelaufen. Beide Parteien konnten sich laut Nokia nicht auf eine neue Patentlizenzvereinbarung einigen, im Zuge dessen geht das Unternehmen gerichtlich gegen Oppo vor. Für Oppo besteht das Risiko, dass Gerichte ein Verkaufsverbot für seine Smartphones verhängen.

Details zum bisherigen Abkommen zwischen Nokia und Oppo

Seinerzeit machten weder Nokia noch Oppo Details zu der Vereinbarung öffentlich. Gizchina.it berichtet unter Berufung auf das Europäische Patentamt, dass Oppo im Rahmen des bisherigen Vertrags verpflichtet gewesen sei, für jedes verkaufte Oppo-Smartphone 3 Euro an Patentgebühren an Nokia zu zahlen.

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Nokia sagte in einer Stellungnahme: "Wir haben mit Oppo über die Erneuerung unserer Patentlizenzvereinbarung verhandelt, aber leider haben sie unsere fairen und vernünftigen Angebote abgelehnt. Ein Rechtsstreit ist immer unser letzter Ausweg und wir haben angeboten, in ein unabhängiges und neutrales Schiedsverfahren einzutreten, um die Angelegenheit gütlich zu lösen. Wir glauben immer noch, dass dies der konstruktivste Weg wäre."

Oppo sieht den Fall in einer Stellungnahme so: "Oppo respektiert und schützt seine eigenen und die geistigen Eigentumsrechte Dritter und hat sich für eine gütliche Zusammenarbeit bei der Patentlizenzierung in der Industrie eingesetzt. Oppo lehnt unangemessene Absprachen ab, wie zum Beispiel die Verwendung von Rechtsstreitigkeiten als Werkzeug."

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