Smartphones: LG verklagt Wiko in Deutschland wegen Patentverletzung

LG hat am Landgericht Mannheim Klage gegen den Smartphonehersteller Wiko eingereicht. Wiko wird vorgeworfen, drei LTE-Patente in den eigenen Geräten ohne Erlaubnis zu verwenden. Wiko wehrt sich gegen die von LG erhobenen Vorwürfe.

Artikel veröffentlicht am ,
Wiko will sich gegen die Patentklage von LG wehren.
Wiko will sich gegen die Patentklage von LG wehren. (Bild: Josep Lago/AFP/Getty Images)

Der aus Frankreich stammende Smartphonehersteller Wiko muss sich möglicherweise bald in Deutschland wegen eines Patentrechtsverstoßes vor Gericht verantworten. LG reichte in dieser Woche am Landgericht Mannheim eine Klage gegen Wiko ein. Darin wirft LG Wiko vor, drei LTE-Patente ohne Genehmigung zu verwenden. Details zu den fraglichen Patenten liegen nicht vor.

Stellenmarkt
  1. Teamleiter (m/w/d) IT-Service Desk / Benutzer- und Problemmanagement
    WDR mediagroup digital GmbH, Köln
  2. Mitarbeiter (m/w/d) First Level Support/IT-Service Desk
    WDR mediagroup digital GmbH, Köln
Detailsuche

Wiko bestätigte auf Nachfrage von Golem.de, dass die Klage eingereicht worden sei. Damit werden die Angaben der Korea Times und des Korea Herald bestätigt, die berichteten, dass LG die dortige Presse über die Einreichung der Klage informiert habe. LG Deutschland kommentierte den Fall auf Anfrage von Golem.de nicht. Auch das Landgericht Mannheim teilte uns nur mit, generell keine Auskünfte zum Eingang einer Klage zu erteilen, "bevor nicht die Gegenpartei Kenntnis durch Zustellung der Klageschrift erlangt hat".

Wiko bedauerte "die Ankündigung von LG, gegen Wiko eine Patentverletzungsklage in Deutschland eingereicht zu haben". Den koreanischen Presseberichten zufolge versuchte LG seit 2015, mit Wiko eine Lizenzzahlung für die Nutzung der Patente zu vereinbaren, ohne dass Wiko darauf reagierte.

Wiko widerspricht den Angaben von LG

Wiko wies die Anschuldigungen auf Nachfrage von Golem.de zurück und betonte, das Unternehmen nehme Anfragen nach Patentlizenzen sehr ernst und verhandle diese immer dann, wenn eine solche Anfrage legitim sei. Wiko habe rechtzeitig auf die Schreiben von LG reagiert. Umgekehrt wirft Wiko LG vor, der Patentinhaber habe es versäumt, "Informationen zu liefern, die ein SEP-Inhaber gemäß der geltenden Rechtsprechung zur Verfügung stellen muss".

Golem Karrierewelt
  1. Blender Grundkurs: virtueller Drei-Tage-Workshop
    12.-14.12.2022, Virtuell
  2. Einführung in Unity: virtueller Ein-Tages-Workshop
    08.12.2022, Virtuell
Weitere IT-Trainings

Nach Wikos Ansicht führte LG keine fairen, angemessenen und nichtdiskriminierenden (FRAND) Patentlizenzverhandlungen. Das französische Unternehmen wird sich nach eigenen Angaben "in einem Rechtsstreit verteidigen, ist aber dennoch zuversichtlich, eine gütliche Einigung zu erzielen". Demnach ist noch offen, ob es in Deutschland tatsächlich zu einer Verhandlung in dem Fall kommen wird.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Cybermonday
CPU-Kaufberatung für Spieler

Wir erklären, wann sich ein neuer Prozessor wirklich lohnt und wann man doch lieber warten oder in eine Grafikkarte investieren sollte.
Von Martin Böckmann

Cybermonday: CPU-Kaufberatung für Spieler
Artikel
  1. Facebook-Mutterkonzern: Meta muss 265 Millionen Euro Strafe zahlen
    Facebook-Mutterkonzern
    Meta muss 265 Millionen Euro Strafe zahlen

    Die Datenschutzbehörde in Irland hat das vierte hohe Bußgeld gegen den Facebook-Konzern Meta in gut einem Jahr verhängt.

  2. Netzwerkprotokoll: Was Admins und Entwickler über IPv6 wissen müssen
    Netzwerkprotokoll
    Was Admins und Entwickler über IPv6 wissen müssen

    Sogar für IT-Profis scheint das Netzwerkprotokoll IPv6 oft ein Buch mit sieben Siegeln - und stößt bei ihnen nicht auf bedingungslose Liebe. Wir überprüfen die Vorbehalte in der Praxis und geben Tipps.
    Von Jochen Demmer

  3. Black Week - E-Learning-Pakete zum halben Preis
     
    Black Week - E-Learning-Pakete zum halben Preis

    Nur noch bis Mittwoch, 30. November! Geballtes IT-Know-how durch E-Learning-Kurse - für nur 50 Prozent des regulären Preises!
    Sponsored Post von Golem Karrierewelt

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Cyber Monday bei Media Markt & Saturn • Nur noch heute: Black Friday Woche bei Amazon & NBB • MindStar: Intel Core i7 12700K 359€ • Gigabyte RX 6900 XT 799€ • Xbox Series S 222€ • Gamesplanet Winter Sale - neue Angebote • WD_BLACK SN850 1TB 129€ [Werbung]
    •  /