Smartphone: Google gewinnt im Java-Streit mit Oracle vor Gericht

In dem Urteil geht es um rund 11.000 Zeilen Java-API im Android-System und sowohl für Oracle als auch für Google um mehr als neun Milliarden US-Dollar.

Artikel veröffentlicht am , / dpa
Google hat im Android-Streit gegen Oracle gewonnen.
Google hat im Android-Streit gegen Oracle gewonnen. (Bild: Tobias Költzsch/Golem.de)

In einem wegweisenden Urteil für die Software-Branche hat das oberste Gericht der USA einen Urheberrechtsstreit um die Java-APIs im Smartphone-System Android zu Gunsten von Google entschieden. Der Ausgang des jahrelangen Streits könnte es für Programmierer einfacher machen, bestehende Software-Schnittstellen wiederzuverwenden.

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Das Software-Unternehmen Oracle geht damit leer aus. Oracle wollte von Google rund neun Milliarden US-Dollar Entschädigungszahlungen erhalten.

Google hatte für Android etwas mehr als 11.000 Zeilen Softwarecode der Programmiersprache Java verwendet. Es handelte sich dabei um Schnittstellen, die zur Ausführung bestimmter Funktionen dienen. Dank dieser Schnittstellen müssen Programmierer dafür nicht jedes Mal neuen Softwarecode schreiben.

Oracle klagte 2010 gegen Google

Oracle hatte Java 2010 mit der Übernahme von Sun Microsystems erworben und Google noch im selben Jahr verklagt. Der zuständige Richter entschied zunächst, dass die Java-Schnittstellen grundsätzlich nicht urheberrechtlich schützbar gewesen seien. In Berufungsverfahren wurde dieses Urteil jedoch gekippt.

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Die Richter des Supreme Courts entschieden mit sechs zu zwei Stimmen, dass Google keine Urheberrechtsverletzung begangen habe. Die Verwendung der Schnittstellen sei als fair use (faire beziehungsweise angemessene Nutzung) rechtens gewesen, lautete ihr Urteil.

Google habe nur das Nötige kopiert, damit Entwickler in einer neuen Computer-Umgebung arbeiten konnten, ohne auf Elemente bekannter Programmiersprachen verzichten zu müssen, argumentierte der Supreme Court. Stellte man dabei eine Urheberrechtverletzung fest, würde dies die Kreativität künftiger Programme einschränken.

Zwei Richter stimmten dagegen

Die zwei Gegenstimmen kamen von den als sehr konservativ bekannten Richtern Clarence Thomas und Samuel Alito. Thomas kritisierte, das Urteil widerspreche der Maßgabe, dass Softwarecode schützbar sei. Die Richterin Amy Coney Barrett, die erst im Herbst 2020 in den Supreme Court berufen wurde, enthielt sich. Das Oberste Gericht hatte sich des Falls bereits 2019 angenommen.

Google-Manager Kent Walker begrüßte die Entscheidung als einen "großen Sieg" für Innovationen und die Kompatibilität von Computersystemen. Oracle kritisierte in einer Stellungnahme nach dem Urteil, die Marktmacht von Google sei nun noch größer geworden.

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