Abo
  • Services:

Smartphone: Bundesverwaltungsgericht verteidigt Rundfunkbeitrag

Das Bundesverwaltungsgericht hat wie erwartet die Rechtmäßigkeit des Rundfunkbeitrags verteidigt. Der Nachweis, nicht über ein Empfangsgerät zu verfügen, sei in Zeiten des Smartphones mit angemessenem Aufwand nicht mehr verlässlich zu erbringen.

Artikel veröffentlicht am ,
Bundesverwaltungsgericht
Bundesverwaltungsgericht (Bild: Andreas Rentz/Getty Images)

Der 6. Senat des Bundesverwaltungsgerichts hat entschieden, dass der Rundfunkbeitrag nicht gegen die Verfassung verstößt. Das gab das Gericht am 18. März 2016 bekannt. Klagen gegen den Westdeutschen Rundfunk (WDR) und den Bayerischen Rundfunk (BR) wurden abgewiesen. Für die "nichtsteuerliche Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks besteht die verfassungsrechtlich notwendige besondere Rechtfertigung".

Stellenmarkt
  1. Statistisches Bundesamt, Wiesbaden
  2. Bosch Gruppe, Immenstaad am Bodensee

Verfassungsrechtlich sei es nicht geboten, "eine Befreiungsmöglichkeit bei fehlendem Gerätebesitz zu eröffnen. Dies würde das gesetzliche Ziel, eine möglichst gleichmäßige Erhebung des Beitrags zu gewährleisten, konterkarieren." Der Nachweis, nicht über ein Empfangsgerät zu verfügen, könne aufgrund der technischen Entwicklung mit angemessenem Aufwand nicht mehr verlässlich erbracht werden.

Der Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio zog im Jahr 2014 einen Betrag von 8,3 Milliarden Euro ein. Der Rundfunkbeitrag in Deutschland ist eine Haushaltsgebühr, die jeder zahlen muss, auch Menschen, die kein Rundfunkgerät besitzen. Die Höhe lag pro Haushalt bis März 2015 bei monatlich 17,98 Euro und liegt gegenwärtig bei 17,50 Euro. Damit soll die Nutzung von Fernsehen, Hörfunk, Telemedien, Computer und Autoradio der Haushaltsmitglieder abgedeckt sein. Wer zuvor nur 5,76 Euro für die reine Nutzung eines Radios oder 5,52 Euro für einen internetfähigen PC gezahlt hat, wurde auf 17,50 Euro im Monat heraufgestuft.

Vorsitzende der Rundfunkkommission begrüßt die Entscheidung

Die Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder und rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer sagte: "Dies sorgt für Rechtssicherheit. Das Gericht hat erneut festgestellt, dass es sich bei dem Rundfunkbeitrag nicht um eine verkappte Steuer handelt, für die die Länder keine Gesetzgebungszuständigkeit hätten." Vielmehr handele es sich um eine rundfunkspezifische nichtsteuerliche Abgabe, die als Gegenleistung für die Möglichkeit, die öffentlich-rechtlichen Rundfunkprogramme empfangen zu können, erhoben werde.

Dies sei die gebotene Finanzierung für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, um eine Abhängigkeit von Werbeeinnahmen oder staatlichen Zuschüssen zu vermeiden. Der Nachweis, nicht über ein Empfangsgerät zu verfügen, sei in Zeiten der mobilen Endgeräte, wie Smartphones, mit angemessenem Aufwand nicht mehr verlässlich zu erbringen, erklärte sie.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. täglich neue Deals bei Alternate.de
  2. mit Gutschein: HARDWARE50 (nur für Neukunden, Warenwert 104 - 1.000 Euro)
  3. ab 119,98€ (Release 04.10.)

DrWatson 27. Mär 2016

Wie viel kostet das? Die 2¤ waren aus dem Bauch geschätzt. Finde ich nicht...

plutoniumsulfat 21. Mär 2016

Naja, wer sich zwei Haushalte leisten kann, wird wohl auch 17,50 über haben (trotzdem...

cat24max1 20. Mär 2016

Aluhut.

azeu 20. Mär 2016

Tipp: Es gibt nicht nur RT :) Was den ÖR an sich angeht, scheinst Du so ziemlich...

plutoniumsulfat 19. Mär 2016

Können die aber auch nicht nachweisen, vielleicht deswegen.


Folgen Sie uns
       


Toshiba Dynaedge ausprobiert

Das Dynaedge ist wie Google Glass eine Datenbrille. Allerdings soll sie sich an den industriellen Sektor richten. Die Brille paart Toshiba mit einem tragbaren PC - für Handwerker, die beide Hände und ein PDF-Dokument brauchen.

Toshiba Dynaedge ausprobiert Video aufrufen
Elektroroller-Verleih Coup: Zum Laden in den Keller gehen
Elektroroller-Verleih Coup
Zum Laden in den Keller gehen

Wie hält man eine Flotte mit 1.000 elektrischen Rollern am Laufen? Die Bosch-Tochter Coup hat in Berlin einen Blick hinter die Kulissen der Sharing-Wirtschaft gewährt.
Ein Bericht von Friedhelm Greis

  1. Neue Technik Bosch verkündet Durchbruch für saubereren Diesel
  2. Halbleiterwerk Bosch beginnt Bau neuer 300-mm-Fab in Dresden
  3. Zu hohe Investionen Bosch baut keine eigenen Batteriezellen

Oldtimer-Rakete: Ein Satellit noch - dann ist Schluss
Oldtimer-Rakete
Ein Satellit noch - dann ist Schluss

Ursprünglich sollte sie Atombomben auf Moskau schießen, dann kam sie in die Raumfahrt. Die Delta-II-Rakete hat am Samstag ihren letzten Flug.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Stratolaunch Riesenflugzeug bekommt eigene Raketen
  2. Chang'e 4 China stellt neuen Mondrover vor
  3. Raumfahrt Cubesats sollen unhackbar werden

UHD-Blu-ray im Langzeit-Test: Die letzte Scheibe für Qualitäts-Junkies
UHD-Blu-ray im Langzeit-Test
Die letzte Scheibe für Qualitäts-Junkies

Die Menschen streamen Filme und Serien ... alle Menschen? Nein! Eine unbeugsame Redaktion hört nicht auf, auch Ultra-HD-Blu-rays zu kaufen und zu testen.
Ein Test von Michael Wieczorek

  1. Oppo Digital Ein Blu-ray-Player-Hersteller weniger
  2. Cars 3 und Coco in HDR Die ersten Pixar-Filme kommen als Ultra-HD-Blu-ray
  3. 4K-UHD-Blu-ray Panasonic zeigt Abspielgerät mit Dolby Vision und HDR10+

    •  /