• IT-Karriere:
  • Services:

Smartphone: Bundesverwaltungsgericht verteidigt Rundfunkbeitrag

Das Bundesverwaltungsgericht hat wie erwartet die Rechtmäßigkeit des Rundfunkbeitrags verteidigt. Der Nachweis, nicht über ein Empfangsgerät zu verfügen, sei in Zeiten des Smartphones mit angemessenem Aufwand nicht mehr verlässlich zu erbringen.

Artikel veröffentlicht am ,
Bundesverwaltungsgericht
Bundesverwaltungsgericht (Bild: Andreas Rentz/Getty Images)

Der 6. Senat des Bundesverwaltungsgerichts hat entschieden, dass der Rundfunkbeitrag nicht gegen die Verfassung verstößt. Das gab das Gericht am 18. März 2016 bekannt. Klagen gegen den Westdeutschen Rundfunk (WDR) und den Bayerischen Rundfunk (BR) wurden abgewiesen. Für die "nichtsteuerliche Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks besteht die verfassungsrechtlich notwendige besondere Rechtfertigung".

Stellenmarkt
  1. BSH Hausgeräte GmbH, Dillingen a.d. Donau
  2. Landratsamt Reutlingen, Reutlingen

Verfassungsrechtlich sei es nicht geboten, "eine Befreiungsmöglichkeit bei fehlendem Gerätebesitz zu eröffnen. Dies würde das gesetzliche Ziel, eine möglichst gleichmäßige Erhebung des Beitrags zu gewährleisten, konterkarieren." Der Nachweis, nicht über ein Empfangsgerät zu verfügen, könne aufgrund der technischen Entwicklung mit angemessenem Aufwand nicht mehr verlässlich erbracht werden.

Der Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio zog im Jahr 2014 einen Betrag von 8,3 Milliarden Euro ein. Der Rundfunkbeitrag in Deutschland ist eine Haushaltsgebühr, die jeder zahlen muss, auch Menschen, die kein Rundfunkgerät besitzen. Die Höhe lag pro Haushalt bis März 2015 bei monatlich 17,98 Euro und liegt gegenwärtig bei 17,50 Euro. Damit soll die Nutzung von Fernsehen, Hörfunk, Telemedien, Computer und Autoradio der Haushaltsmitglieder abgedeckt sein. Wer zuvor nur 5,76 Euro für die reine Nutzung eines Radios oder 5,52 Euro für einen internetfähigen PC gezahlt hat, wurde auf 17,50 Euro im Monat heraufgestuft.

Vorsitzende der Rundfunkkommission begrüßt die Entscheidung

Die Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder und rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer sagte: "Dies sorgt für Rechtssicherheit. Das Gericht hat erneut festgestellt, dass es sich bei dem Rundfunkbeitrag nicht um eine verkappte Steuer handelt, für die die Länder keine Gesetzgebungszuständigkeit hätten." Vielmehr handele es sich um eine rundfunkspezifische nichtsteuerliche Abgabe, die als Gegenleistung für die Möglichkeit, die öffentlich-rechtlichen Rundfunkprogramme empfangen zu können, erhoben werde.

Dies sei die gebotene Finanzierung für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, um eine Abhängigkeit von Werbeeinnahmen oder staatlichen Zuschüssen zu vermeiden. Der Nachweis, nicht über ein Empfangsgerät zu verfügen, sei in Zeiten der mobilen Endgeräte, wie Smartphones, mit angemessenem Aufwand nicht mehr verlässlich zu erbringen, erklärte sie.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)

DrWatson 27. Mär 2016

Wie viel kostet das? Die 2¤ waren aus dem Bauch geschätzt. Finde ich nicht...

plutoniumsulfat 21. Mär 2016

Naja, wer sich zwei Haushalte leisten kann, wird wohl auch 17,50 über haben (trotzdem...

cat24max1 20. Mär 2016

Aluhut.

Anonymer Nutzer 20. Mär 2016

Tipp: Es gibt nicht nur RT :) Was den ÖR an sich angeht, scheinst Du so ziemlich...

plutoniumsulfat 19. Mär 2016

Können die aber auch nicht nachweisen, vielleicht deswegen.


Folgen Sie uns
       


Geforce RTX 3060 - Test

Schneller als eine Geforce RTX 2070, so günstig wie die Geforce GTX 1060 (theoretisch).

Geforce RTX 3060 - Test Video aufrufen
Programm für IT-Jobeinstieg: Hoffen auf den Klebeeffekt
Programm für IT-Jobeinstieg
Hoffen auf den Klebeeffekt

Aktuell ist der Jobeinstieg für junge Ingenieure und Informatiker schwer. Um ihnen zu helfen, hat das Land Baden-Württemberg eine interessante Idee: Es macht sich selbst zur Zeitarbeitsfirma.
Ein Bericht von Peter Ilg

  1. Arbeitszeit Das Sechs-Stunden-Experiment bei Sipgate
  2. Neuorientierung im IT-Job Endlich mal machen!
  3. IT-Unternehmen Die richtige Software für ein Projekt finden

Weclapp-CTO Ertan Özdil: Wir dürfen nicht in Schönheit und Perfektion untergehen!
Weclapp-CTO Ertan Özdil
"Wir dürfen nicht in Schönheit und Perfektion untergehen!"

Der CTO von Weclapp träumt von smarter Software, die menschliches Eingreifen in der nächsten ERP-Generation reduziert. Deutschen Perfektionismus hält Ertan Özdil aber für gefährlich.
Ein Interview von Maja Hoock


    Fiat 500 als E-Auto im Test: Kleinstwagen mit großem Potenzial
    Fiat 500 als E-Auto im Test
    Kleinstwagen mit großem Potenzial

    Fiat hat einen neuen 500er entwickelt. Der Kleine fährt elektrisch - und zwar richtig gut.
    Ein Test von Peter Ilg

    1. Vierradlenkung Elektrischer GMC Hummer SUV fährt im Krabbengang seitwärts
    2. MG Cyberster MG B Roadster mit Lasergürtel und Union Jack
    3. Elektroauto E-Auto-Prämie übersteigt in 2021 schon Vorjahressumme

      •  /