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Slide-to-Unlock: Apple gewinnt gegen Motorola in München

Apple hat im Patentstreit mit Motorola vor dem Landgericht München einen Teilerfolg erzielt. Richter Peter Guntz entschied, dass Geräte von Motorola gegen Apples "Slide-to-Unlock-Patent" verstoßen.

Artikel veröffentlicht am ,
Slide-to-Unlock auf dem iPhone
Slide-to-Unlock auf dem iPhone (Bild: Golem.de)

Verschiede Smartphones von Motorola verstoßen gegen Apples "Slide-to-Unlock-Patent" (EP1964022), das hat Richter Peter Guntz am Landgericht München I entschieden, wie Blogger Florian Müller meldet, der bei der Urteilsverkündung anwesend war. Demnach verfügt Apple nun über eine richterliche Verfügung, mit der das Unternehmen gegen Zahlung einer Sicherheitsgebühr den Verkauf entsprechender Motorola-Geräte verbieten kann.

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Nach Ansicht des Gerichts verstoßen zwei von drei angeführten Umsetzungen, die Motorola bei Smartphones nutzt, gegen Apples Patent. Die dritte, nicht beanstandete kommt beim Tablet Xoom zum Einsatz. Laut Müller führt Apple das gleiche Patent im Rechtsstreit mit Samsung an.

Es ist davon auszugehen, dass Motorola gegen die Entscheidung Berufung einlegen wird.

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neocron 17. Feb 2012

und? wen interessiert es obs gerechtfertigt ist oder nicht? lasst das doch apple...

Rungard 17. Feb 2012

Ja, meinst du wir leben hier im Regenbogen-Wunderland? Jedes Unternehmen muss sich...

Elanius 17. Feb 2012

Was ist dabei nicht verstehe, wenn das Gericht in Holland das Patent geprüft und...

RaZ0R 16. Feb 2012

vllt sollte man sich erstmal informieren, bevor man wieder glaubt das eine Verschwörung...

migerh 16. Feb 2012

Ist er, ist doch sogar im Artikel verlinkt die Patentschrift: http://worldwide.espacenet...


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