Slide-to-Unlock: Apple gewinnt gegen Motorola in München
Verschiede Smartphones von Motorola verstoßen gegen Apples "Slide-to-Unlock-Patent" (EP1964022(öffnet im neuen Fenster)), das hat Richter Peter Guntz am Landgericht München I entschieden, wie Blogger Florian Müller meldet(öffnet im neuen Fenster), der bei der Urteilsverkündung anwesend war. Demnach verfügt Apple nun über eine richterliche Verfügung, mit der das Unternehmen gegen Zahlung einer Sicherheitsgebühr den Verkauf entsprechender Motorola-Geräte verbieten kann.
Nach Ansicht des Gerichts verstoßen zwei von drei angeführten Umsetzungen, die Motorola bei Smartphones nutzt, gegen Apples Patent. Die dritte, nicht beanstandete kommt beim Tablet Xoom zum Einsatz. Laut Müller führt Apple das gleiche Patent im Rechtsstreit mit Samsung an.
Es ist davon auszugehen, dass Motorola gegen die Entscheidung Berufung einlegen wird.
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