Sky Shield Initiative: Warum der gemeinsame Schutzschirm zu scheitern droht
"Zeitenwende" ist das Bonmot der deutschen sicherheitspolitischen Agenda seit Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine. Mehr als alles andere beschreibt der Begriff vor allem eine sicherheitspolitische Ambition. Er kommt mit viel "oh" und "ah" – doch seit seiner ersten Nennung durch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am 27. Februar 2022 verkommt das Wort immer mehr zum Wegbereiter von Altschulden aus der Vergangenheit, die die Versuche, eine Zeitenwende wirklich umzusetzen, immer wieder belasten. Ein gutes Beispiel dafür sind die Anfänge der ESSI, der European Sky Shield Initiative(öffnet im neuen Fenster), die an diesem Gebaren schon früh zu scheitern droht.
ESSI ist ein von Deutschland angestoßenes Projekt, dem sich im Oktober 2022(öffnet im neuen Fenster) 14 europäische Nato-Staaten(öffnet im neuen Fenster) anschlossen und dem sich 2023 noch vier weitere europäische Staaten hinzugesellten.