Siri: Apple wird wegen Patentverletzung verklagt

Apples digitaler Assistent Siri nutzt Patente eines anderen Unternehmens. So sieht es zumindest eine Klage von Portal Communications. Apple wird sich bald dafür vor Gericht verantworten müssen. Der Kläger fordert einen Verkaufsstopp aller Geräte, auf denen Siri läuft.

Artikel veröffentlicht am 11. März 2018, 12:20 Uhr, Ingo Pakalski

Apples Siri soll Patente eines anderen Unternehmens ohne Erlaubnis nutzen. (Bild: Apple)

Für Siri soll Apple Verfahren nutzen, die von einem anderen Unternehmen als Patent angemeldet wurden. Das US-Unternehmen Portal Communications hat Klage gegen Apple eingereicht. Die Firma wirft Apple vor, vor allem bei der Spracherkennung in Siri drei ihrer Patente widerrechtlich zu nutzen. Die Patente stammen aus den Jahren 2008, 2011 und 2012 und decken vor allem Verfahren ab, mit denen natürliche Sprache so umgewandelt wird, dass sie von Maschinen verstanden werden.

Siri funktioniert wie viele andere digitale Assistenten und wird vornehmlich mit der Stimme bedient. Auf Anfragen reagiert Siri idealerweise mit passenden Antworten. Dazu muss der Sprachbefehl des Nutzers von einer Maschine verstanden werden. Portal Communications ist der Meinung, dass damit seine Patente verletzt werden.

Verkaufsstopp gefordert

Das Unternehmen fordert Apple dazu auf, Schadensersatz in nicht genannter Höhe zu entrichten. Außerdem solle möglichst schnell in den USA ein Verkaufsverbot für Apple-Produkte verhängt werden, die mit Siri laufen. Folgende Apple-Produkte sind mit Siri ausgestattet: Das Smartphone iPhone, das Tablet iPad, die Smartwatch Apple Watch, der smarte Lautsprecher Homepod sowie alle Mac-Computer.

Apple kaufte Siri im Jahr 2010 auf und brachte den Sprachassistenten im Jahr 2011 auf den Markt. Es ist unklar, weshalb Portal Communications erst sieben Jahr nach der Markteinführung bemerkt, dass Apple damit gegen die eigenen Patente verstoßen habe. Vergleichbare Klagen von Portal Communications gegen Amazon, Google oder Microsoft sind bisher nicht bekannt. Diese nutzen mit Alexa, Google Assistant und Cortana ebenfalls Systeme, die mit der Sprache gesteuert werden.

Portal Communications hat die Klage im US-Bundesstaat Texas eingereicht. Bei bisherigen Patentklagen neigte das Gericht in Texas dazu, im Sinne der Patentinhaber zu entscheiden. Spätere Gerichte hoben diese Gerichtsentscheidungen oftmals später wieder auf.