Shotwell: Gnome-Patenttroll verliert endgültig Patent

Eine angebliche Patentverletzung konnte die Gnome-Foundation abwehren. Auch das fragliche Patent ist nun für ungültig erklärt worden.

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Der Gnome-Patenttroll kann sein Trivialpatent nicht mehr nutzen.
Der Gnome-Patenttroll kann sein Trivialpatent nicht mehr nutzen. (Bild: Pixabay)

Der Patentverwalter Rothschild Patent Imaging hat sein Trivialpatent verloren, das die drahtlose Übertragung von Bildern von einer Kamera auf ein anderes Gerät beschreibt. Das berichtet die Open Source Initiative (OSI) in ihrem Blog. Im Jahr 2019 ist die Gnome Foundation als rechtliche Vertretung der freien Fotoverwaltung Shotwell unter Bezugnahme auf dieses Patent wegen einer angeblichen Verletzung der Rechte verklagt worden. Die klagende Partei ist dabei als Patenttroll bezeichnet worden.

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Dass diese nun auch das Patent verloren hat, kommentiert die OSI erfreut. Dazu heißt es, die "kürzlich ergangene Entscheidung des US-Patentamtes könnte Patent-Trolle dazu veranlassen, sich von Open-Source-Projekten fernzuhalten - mehr noch als der erbitterte Widerstand, den die Gemeinschaft im Gnome-Fall eindrucksvoll finanziert und geleistet hat".

Auf die Klage von Rothschild reagierte die Gnome-Community unter anderem mit einer Gegenklage, mit der erreicht werden sollte, dass das fragliche Patent ungültig gemacht wird. Dies wurde zwar damals nicht weiter verfolgt, die Gnome-Foundation erzielte allerdings eine Einigung. Demnach wurde es für Open Source Software einfach möglich, das Patent zu nutzen, ohne zu riskieren, von dem Patenttroll verklagt zu werden.

Dass das fragliche Patent nun doch noch für ungültig erklärt wurde, ist auf den Anwalt McCoy Smith zurückzuführen, der mit der Kanzlei Lexpan Law auch OSI-Sponsor ist. Im Oktober 2020 und damit erst rund ein halbes Jahr nach der Einigung der Gnome Foundation sorgte der Anwalt dafür, dass das Patent vom Patentamt erneut untersucht wurde. Auch das US-Patentamt stellte letztlich fest, dass in dem Patent keine neue Erfindung beschrieben wird und erklärte es für ungültig.

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