Abo
  • Services:

Selektorenaffäre: BND soll europäische und US-Ziele ausgespäht haben

Ausspähen unter Freunden geht laut Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gar nicht. Der Bundesnachrichtendienst hält sich an diese Devise offenbar erst seit kurzer Zeit.

Artikel veröffentlicht am ,
Die BND-Abhöranlage in Bad Aibling
Die BND-Abhöranlage in Bad Aibling (Bild: Sean Gallup / Getty Images News)

Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat möglicherweise in eigener Verantwortung jahrelang Ziele aus europäischen Partnerstaaten und den USA ausgespäht. Wie Spiegel Online berichtete, soll die Bundesregierung am Mittwochabend das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestags über den Fund von problematischen Selektoren informiert haben. Bislang war lediglich bekannt, dass der US-Geheimdienst NSA dem BND für die gemeinsame Abhöraktion im bayerischen Bad Aibling zigtausende unzulässige Selektoren untergeschoben hat. Nach Informationen des ARD-Senders RBB hörte der BND europäische und US-amerikanische Partner unter anderem in Afghanistan ab.

Stellenmarkt
  1. Robert Bosch GmbH, Leonberg
  2. DRÄXLMAIER Group, Sachsenheim

Dass der BND für seine eigenen Zwecke ebenfalls europäische Ziele ausgespäht haben könnte, haben in den vergangenen Monaten die Aussagen von Geheimdienstmitarbeitern vor dem NSA-Ausschuss des Bundestags nahegelegt. So hat BND-Präsident Gerhard Schindler erst im Herbst 2013 mündlich angeordnet, dass die BND-internen Selektoren keine europäischen Ziele mehr enthalten dürften. Dem vorausgegangen waren Enthüllungen, wonach die NSA jahrelang das Handy von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) abgehört haben soll. Der von Merkel damals geprägte Satz "Ausspähen unter Freunden geht gar nicht", gab der BND-Spitze offenbar den Anstoß, die eigene Spionagepraxis zu überdenken. Schindlers Vorvorgänger August Hanning räumte allerdings erst kürzlich vor dem Ausschuss ein, was er von Merkels Äußerung halte: "Wenig."

Europäische Ziele laut Kanzleramt tabu

Allerdings hatten mehrere Regierungsvertreter vor dem Ausschuss beteuert, dass europäische Ziele "tabu" gewesen seien. Es sei ein "ehernes Gesetz" gewesen, das ihm bei seinem Dienstantritt so mitgeteilt worden sei, hatte der frühere Kanzleramtsmitarbeiter Thomas Kurz im Juni 2015 gesagt. Dessen früherer Vorgesetzter Hans Jürgen Vorbeck hatte versichert, die europäische Spionage habe nicht zum Auftragsprofil des BND gehört.

Laut Spiegel Online liefen durch die Überwachungssysteme des deutschen Auslandsnachrichtendienstes offenbar jahrelang mehrere Tausend hochproblematische Suchbegriffe. Die Geheimdienstkontrolleure des Bundestags wollen dem Bericht zufolge nun umgehend eine Task Force in die BND-Zentrale nach Pullach entsenden, um die Selektorenliste des BND einzusehen und Mitarbeiter zu befragen. Im Zentrum stehe dabei die Frage, wer von der womöglich rechtswidrigen Praxis gewusst, und wer sie angeordnet habe.

Ein Veto der USA gegen die Einsicht in die Selektorenliste wird in diesem Fall offenbar nicht erwartet. Wobei es durchaus möglich ist, dass es sich teilweise um NSA-Selektoren gehandelt hat, die vom BND in die eigenen Überwachungsprogramme übernommen wurden. Dass dies so gehandhabt worden sei, haben mehrere BND-Mitarbeiter bestätigt. Vor allem wenn der BND mit seinen eigenen Abhörergebnissen nicht zufrieden gewesen sei, sei auf NSA-Suchbegriffe zurückgegriffen worden.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (-57%) 12,99€
  2. 35,99€
  3. 59,99€ mit Vorbesteller-Preisgarantie
  4. + Prämie (u. a. Far Cry 5, Elex, Assassins Creed Origins) für 62€

Niaxa 15. Okt 2015

Die armen gutmütigen Russen müssen sich der ganzen Hetze gegenüber ja total ungerecht...

HerrMannelig 15. Okt 2015

++

Jasmin26 15. Okt 2015

ich geb dir und allen Kommentare nach dir recht, aber es ändert doch nichts an der...

Dragon Of Blood 15. Okt 2015

Diese plötzlichen und unerwartet auftretenden Elektromagnetischen Stürme hier unserer...

DerVorhangZuUnd... 15. Okt 2015

Das Ende ist nahe!


Folgen Sie uns
       


Sieben Bluetooth-Ohrstöpsel im Test

Bei komplett kabellos arbeitenden Bluetooth-Ohrstöpseln zeigen sich erhebliche Unterschiede. Das perfekte Modell schmerzt nicht im Ohr, lässt sich bequem bedienen und hat einen guten Klang. An das Ideal kommt immerhin ein Teilnehmer heran.

Sieben Bluetooth-Ohrstöpsel im Test Video aufrufen
Game Workers Unite: Spieleentwickler aller Länder, vereinigt euch!
Game Workers Unite
Spieleentwickler aller Länder, vereinigt euch!

Weniger Crunchtime, mehr Lunchtime: Die Gewerkschaft Game Workers Unite will gegen schlechte Arbeitsbedingungen in der Spielebranche vorgehen - auch in Deutschland.
Von Daniel Ziegener

  1. Spielebranche Neue Konsole unter dem Markennamen Intellivision geplant
  2. The Irregular Corporation PC Building Simulator verkauft sich bereits 100.000 mal
  3. Spielemarkt Download-Anteil bei Games steigt auf 42 Prozent

3D-Druck on Demand: Wenn der Baumarkt Actionfiguren aus Stahl druckt
3D-Druck on Demand
Wenn der Baumarkt Actionfiguren aus Stahl druckt

Es gibt viele Anbieter für 3D-Druck on Demand und die Preise fallen. Golem.de hat die 3D-Druckdienste von Toom, Conrad Electronic, Sculpteo und Media Markt getestet, um neue Figuren der Big-Jim-Reihe zu erschaffen.
Ein Praxistest von Achim Sawall


    BMW i3s im Test: Teure Rennpappe à la Karbonara
    BMW i3s im Test
    Teure Rennpappe à la Karbonara

    Mit dem neuen BMW i3s ist man zügig in der Stadt unterwegs. Zwar ist der Kleinwagen gut vernetzt, doch die Assistenzsysteme lassen immer noch zu wünschen übrig. Trotz des hohen Preises.
    Ein Praxistest von Friedhelm Greis

    1. R71-Seitenwagen BMW-Motorrad aus den 30er Jahren soll elektrifiziert werden
    2. SUV Concept iX3 zeigt BMWs elektrische Zukunft
    3. BMW Mini-Oldtimer mit E-Antrieb ausgerüstet

      •  /