Schweiz: Netzbetreiber verpflichten sich zur Netzneutralität
Die Schweizer Netzbetreiber Swisscom, Sunrise, UPC Cablecom, Orange und der Verband Swisscable haben einen Verhaltenscodex zur Wahrung der Netzneutralität ausgearbeitet. Das gab die Swisscom am 7. November 2014 bekannt(öffnet im neuen Fenster) . Die fünf Unterzeichner des Verhaltenskodexes wollen "das offene Internet in der Schweiz" sicherstellen.
In dem Kodex heißt es: "Alle Nutzer können Inhalte, Dienste, Anwendungen, Hard- und Software nach ihrer Wahl benützen. Keine Dienste oder Anwendungen werden gesperrt. Die Informations- und Meinungsäußerungsfreiheit wird nicht eingeschränkt."
Swisscom und Sunrise sind führend im Festnetz- und Mobilfunk des Landes aktiv. UPC Cablecom ist der größte Kabelnetzbetreiber der Schweiz. Orange ist Mobilfunkbetreiber.
Bei einer möglichen Verletzung des Verhaltenskodexes durch Anbieter werden Nutzer künftig eine Schlichtungsstelle anrufen können, der unabhängige Experten angehören sollen. Diese sollen die Fälle untersuchen, zwischen Nutzern und Anbietern vermitteln und die Öffentlichkeit jährlich über ihre Aktivitäten informieren.
Im Kodex wird aber auch festgehalten, dass ein Netzwerkmanagement zur Qualitätssicherung und für auf den Kunden zugeschnittene Angebote weiterhin betrieben werden kann. "Dann etwa, wenn Verfügungen von Behörden umgesetzt, schädliche Aktivitäten blockiert oder Kapazitätsengpässe überwunden werden müssen. Zudem sollen Dienste mit zeitkritischen Anforderungen auf Wunsch der Kunden priorisiert werden können." Beispiele dafür seien etwa IP-Telefonie, -TV, Notrufe, Videokonferenzen oder künftige Anwendungen der Telemedizin, wo Daten möglichst rasch beim Kunden ankommen müssen.
Swisscom priorisiert beispielsweise seinen eigenen Fernsehdienst Swisscom-TV und drosselt den sonstigen Datenverkehr während der Nutzung des Dienstes.