Abo
  • Services:
Anzeige
Schweden will Assange nicht ausliefern, wenn ihm die Todesstrafe droht.
Schweden will Assange nicht ausliefern, wenn ihm die Todesstrafe droht. (Bild: Oli Scarff/Getty Images)

Julian Assange: Schweden entkräftet Assanges Totschlagargument

Schweden will Assange nicht ausliefern, wenn ihm die Todesstrafe droht.
Schweden will Assange nicht ausliefern, wenn ihm die Todesstrafe droht. (Bild: Oli Scarff/Getty Images)

Schweden widerspricht einem zentralen Argument des Wikileaks-Gründers Julian Assange gegen seine Auslieferung an die USA und für politisches Asyl. Das Land liefere niemanden aus, dem Todesstrafe drohe, sagt eine Mitarbeiterin des Justizministeriums.

Schweden werde den Wikileaks-Gründer Julian Assange nicht an die USA ausliefern, wenn ihm dort die Todesstrafe drohe. Außerdem liege der schwedischen Regierung gegenwärtig kein Auslieferungsantrag gegen ihn vor. Das sagte die stellvertretende Direktorin für Strafsachen und internationale Zusammenarbeit im schwedischen Justizministerium, Cecilia Riddselius, in einem Interview mit der Frankfurter Rundschau. Assange dagegen befürchtet nach eigenen Angaben eine Auslieferung durch Schweden auch im Falle drohender Todesstrafe.

Anzeige

Nach schwedischem Recht und der europäischen Grundrechte-Charta dürfe eine Person nur dann in ein anderes Land überstellt werden, wenn dort ihr Leben nicht in Gefahr sei, sagte Riddselius. Alle EU-Mitglieder hätten diese Charta ausgearbeitet und unterschrieben - auch Großbritannien. Soweit sie informiert sei, liege auch Großbritannien kein Auslieferungsantrag gegen Assange vor.

Auslieferung nur bei schweren Straftaten

Grundsätzlich liefere Schweden nur dann Personen aus, denen auch nach schwedischem Recht mehr als ein Jahr Gefängnis für die ihnen zur Last gelegte Straftat drohe, sagte sie. Der Generalstaatsanwalt prüfe zunächst den Fall und gebe ihn an das schwedische Verfassungsgericht zur Entscheidung weiter. Nach schwedischem Recht dürfe die Regierung diese Entscheidung ablehnen, sagte Riddselius.

Schweden will Assange zu Vorwürfen der sexuellen Belästigung und Vergewaltigung befragen. Zwei Frauen hatten Anzeige erstattet. Eine wirft ihm vor, gegen ihren Willen ohne Kondom mit ihr verkehrt zu haben, die zweite, sie im Schlaf vergewaltigt zu haben.

Angst vor der Todesstrafe

Assange ist nach eigener Aussage überzeugt, das die gegen ihn erhobenen Vorwürfe ein Vorwand sind, um ihn an die USA auszuliefern. Er befürchtet, dort wegen der Veröffentlichung der Botschaftsdepeschen vor Gericht gestellt zu werden und dass ihm dort deswegen die Todesstrafe droht. Er flüchtete vor zwei Monaten in die ecuadorianische Botschaft und beantragte dort Asyl, das ihm inzwischen gewährt wurde.

Laut Unterlagen, die von den Stratfor-Servern gestohlen wurden, soll in den USA eine geheime Grand Jury eine mögliche Anklage gegen Assange vorbereiten. Mehrere Aktivisten sollen bereits zu Assange und Wikileaks befragt worden sein. Twitter hatte vor wenigen Monaten publik gemacht, dass US-Behörden Tweets von Aktivisten verlangt hätten.

Verbindung zu Manning

Die Untersuchungen sind auch im Falle Bradley Manning relevant. Manning wird vorgeworfen, Unterlagen des US-Außenministeriums und des Militärs gestohlen und an Wikileaks weitergegeben zu haben.

Indes könnte genau dieser Fall für Wikileaks und Assange ein Dilemma darstellen. Sollten Mannings Anwälte beweisen können, dass er von Wikileaks oder Assange unter Druck gesetzt wurde, die Unterlagen zu stehlen, könnte er eine mildere Strafe bekommen. Dann aber wäre eine Anklage gegen Assange möglich. Sollte Manning aber die Unterlagen freiwillig entwendet und an Wikileaks weitergegeben haben, wäre eine Anklage Assanges nach US-amerikanischem Recht schwierig bis unmöglich. Denn Assange könnte sich dann auf die verfassungsrechtliche Meinungs- und Pressefreiheit berufen.


eye home zur Startseite
teenriot 22. Aug 2012

War es jetzt so schwer die Fragen zu beantworten? Die USA versuchen Wikileaks mit allen...

/mecki78 22. Aug 2012

Das Problem ist die Aussage: "wenn ihm dort die Todesstrafe drohe". Die USA braucht...

fratze123 22. Aug 2012

ich denke mal die strafe für die phantasie-vergewaltigung reicht den yankees schon aus...

teenriot 22. Aug 2012

Vor allem, wer will sich darüber aufregen? Die USA schon mal nicht, denn die nutzen...

teenriot 22. Aug 2012

Guter Punkt. Aus Sicht der USA wäre das ein durch und durch legales Manöver



Anzeige

Stellenmarkt
  1. SARSTEDT AG & Co., Nümbrecht-Rommelsdorf
  2. Haldex Brake Products GmbH, Heidelberg
  3. Fresenius Kabi Deutschland GmbH, Bad Homburg
  4. Deutsche Post DHL Group, Staufenberg


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 59,90€
  2. 1.499,00€
  3. 237,90€ + 5,99€ Versand bei Alternate.de

Folgen Sie uns
       


  1. Dragon Ball FighterZ im Test

    Kame-hame-ha!

  2. Für 4G und 5G

    Ericsson und Swisscom demonstrieren Network Slicing

  3. FTTH

    Gewerbegebiete in Hannover und Potsdam bekommen Glasfaser

  4. Streaming

    Microsoft Store wird auf Mixer eingebunden

  5. Kubernetes

    Kryptomining auf ungesicherten Tesla-Cloud-Diensten

  6. Sounddesign

    Wie vertont man ein geräuschloses Auto?

  7. IBM

    Watson versteht Sprache und erstellt Dialoge in Unity-Games

  8. Mobilfunk

    Telefónica Deutschland gewinnt 737.000 neue Vertragskunden

  9. Burnout Paradise Remastered

    Hochaufgelöste Wettrennen in Paradise City

  10. Spectre

    Intel verteilt Microcode für Client- und Server-CPUs



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Sam's Journey im Test: Ein Kaufgrund für den C64
Sam's Journey im Test
Ein Kaufgrund für den C64
  1. THEC64 Mini C64-Emulator erscheint am 29. März in Deutschland
  2. Sam's Journey Neues Kaufspiel für C64 veröffentlicht

Star Trek Discovery: Die verflixte 13. Folge
Star Trek Discovery
Die verflixte 13. Folge
  1. Star Trek Bridge Crew Sternenflotte verlässt Holodeck

Materialforschung: Stanen - ein neues Wundermaterial?
Materialforschung
Stanen - ein neues Wundermaterial?
  1. Colorfab 3D-gedruckte Objekte erhalten neue Farbgestaltung
  2. Umwelt China baut 100-Meter-Turm für die Luftreinigung
  3. Crayfis Smartphones sollen kosmische Strahlung erfassen

  1. Re: So ein Blödsinn

    Dieselmeister | 14:39

  2. Re: Audi hat doch schon Lautsprecher in den...

    M.P. | 14:39

  3. Re: Zielgruppe?

    gaym0r | 14:39

  4. Re: Wird irgendwo ein Blitzer aufgestellt...

    Lemo | 14:38

  5. Re: Jetzt sind Autos endlich leise

    ChMu | 14:37


  1. 14:02

  2. 13:51

  3. 12:55

  4. 12:40

  5. 12:20

  6. 12:02

  7. 11:56

  8. 11:32


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel