Schwarzgelder: Oracle zahlt minimale Strafe wegen erneuter Korruption

Oracle lädt Regierungsbeamte und ihre Familien zu Technologiekonferenzen ein und fliegt sie auch nach Kalifornien. Die US-Börsenaufsicht verhängt wieder milde Strafen.

28. September 2022 um 10:10 Uhr / Achim Sawall

Larry Ellison spricht auf der Transformative Medicine of USC: Rebels with a Cause GALA am 24. Oktober 2019 in Santa Monica, Kalifornien. Bild: Joshua Blanchard/Getty Images for Lawrence J. Ellison Institute for Transformative Medicine of USC

Oracle zahlt wegen Korruptionsvorwürfen in der Türkei, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Indien 23 Millionen US-Dollar an die US-Börsenaufsichtsbehörde Securities and Exchange Commission (SEC). Das gab die US-Behörde am 27. September 2022 bekannt . Oracle habe in einem Zeitraum von 2016 und 2019 gegen Bestimmungen des Foreign Corrupt Practices Act (FCPA) verstoßen, erklärte die SEC.

Oracle war im Jahr 2021 nach Umsatz und Marktkapitalisierung das drittgrößte Softwareunternehmen der Welt. Gemessen daran ist die Strafzahlung an die SEC für Oracle ohne Bedeutung.

Laut den Informationen verwendeten die Oracle-Tochtergesellschaften Schwarzgelder, um die Teilnahme ausländischer Beamter an Technologiekonferenzen zu bezahlen, was gegen die eigenen Richtlinien von Oracle verstößt. Oracles türkische Tochtergesellschaft bezahlte für die Begleitung der Familien der Beamten zu internationalen Konferenzen oder für Abstecher nach Kalifornien. Der U.S. Foreign Corrupt Practices Act verbietet es US-Bürgern und -Organisationen, ausländischen Amtsträgern Werte in Aussicht zu stellen oder zu gewähren, um Verträge zu erhalten oder weiterzuführen.

Oracle wurde zuvor in Indien für ähnlichen Fall bestraft

Die SEC hatte Oracle nach eigenen Angaben bereits zuvor wegen der Schaffung schwarzer Kassen sanktioniert. Der US-Konzern hatte Vorwürfe für schwarze Kassen in Millionenhöhe durch Oracle India im Jahr 2012 beigelegt. Offenbar blieb die Zahlung ohne praktische Konsequenzen, kommentierten Medien wie The Register .

"Die Schaffung von schwarzen Kassen außerhalb der Buchhaltung birgt das Risiko, dass diese Gelder unsachgemäß verwendet werden, und genau das ist hier in den Tochtergesellschaften von Oracle in der Türkei, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Indien passiert" , sagte Charles Cain, Leiter des Bereiches der SEC, der für die Einhaltung des Bundesgesetzes Foreign Corrupt Practices Act verantwortlich ist.

Ohne die Feststellungen der Börsenaufsicht zuzugeben oder zu leugnen, stimmte Oracle zu, Verstöße gegen die FCPA-Bestimmungen einzustellen und zu unterlassen und etwa 8 Millionen US-Dollar für Abschöpfung und eine Strafe in Höhe von 15 Millionen US-Dollar zu zahlen. Der Softwarekonzern erzielt im Geschäftsjahr 2022 einen Umsatz von 42,4 Milliarden US-Dollar einen Betriebsgewinn von 10,9 Milliarden US-Dollar.