Schutzrechte: Nokia verklagt Apple wegen Patentverletzungen

Nokia hat Apple in den USA und Deutschland verklagt und behauptet, das Unternehmen habe zahlreiche Patente verletzt und zahle dafür nicht. 2011 gab es bereits ein Patentabkommen, doch das soll die jetzt infrage stehenden Schutzrechte nicht betreffen.

Artikel veröffentlicht am 22. Dezember 2016, 8:55 Uhr, Andreas Donath

Nokia legt sich wieder mit Apple an. (Bild: Open Grid Scheduler/Grid Engine/CC0 1.0)

Nokia hat nach einem Bericht von Bloomberg in mehreren deutschen Städten und in den USA Klage gegen Apple eingereicht. Apple hatte 2011 ein Patentabkommen mit Nokia geschlossen, weigert sich nach Angaben des finnischen Unternehmens aber, die Lizenzen, die jetzt auslaufen, zu verlängern. Außerdem verletzten zahlreiche Apple-Produkte weitere Patente von Nokia, die in dem Abkommen gar nicht erwähnt wurden.

Vorausgegangen war dem Abkommen damals ein zweijähriger Rechtsstreit, in dem Nokia 2009 erst Apple wegen Patentverletzungen durch das iPhone verklagte, was Apple mit einer Widerklage konterte. Daraufhin erweiterte Nokia seine Klage noch. 2010 verlangte Apple gar einen Verkaufsstopp für Nokia-Handys, konnte sich aber nicht durchsetzen. 2011 kam es dann zu dem Abkommen, bei dem vereinbart wurde, dass Apple laufende Lizenzzahlungen und eine einmalige Gebühr zahlen muss. Gerüchteweise handelte es sich um eine halbe Milliarde US-Dollar.

Seitdem Nokia das Mobiltelefongeschäft abgestoßen hat, hat sich das Unternehmen auf Netzwerktechnik spezialisiert und sitzt auf einem riesigen Patentpool. Durch die Übernahmen von Alcatel-Lucent und Nokia Siemens Networks kamen noch weitere Patente hinzu. Deren Lizenzierung sorgt für einen stetigen Geldfluss.

Gegenüber Bloomberg betonte Apple, dass Nokia es ablehne, die Patente zu fairen Konditionen zu lizenzieren und nun Taktiken eines Patentrolls anwende, um Geld von Apple zu erpressen, indem Gebühren für Techniken verlangt würden, die Apples eigene Erfindungen seien.