"Schreckliche, schreckliche Sache": Donald Trump will US Chips Act kippen
Einem umfangreichen Stellenabbau beim National Institute of Standards and Technology (Nist) zum Trotz wird der US Chips Act wohl größtenteils weiterlaufen. Das 52 Milliarden US-Dollar schwere Subventionsprogramm für die Halbleiterindustrie ist allerdings eines der größten Hassobjekte von US-Präsident Donald Trump. Entsprechend scheint er sich nicht mit dem erreichten, kleinen Erfolg zufriedengeben zu wollen: Wie unter anderem Reuters berichtet(öffnet im neuen Fenster) , warb Trump im US-Kongress für eine Abschaffung des Gesetzes, das er als "schreckliche, schreckliche Sache" bezeichnete.
Der Kongress solle den US Chips Act und alles, was davon noch übrig sei, loswerden. Dabei sparte Trump, wie üblich , nicht mit Falschbehauptungen: So bezifferte er den Umfang des Programms mit "hunderten Milliarden US-Dollar" und behauptete zudem, die begünstigten Unternehmen gäben das Geld nicht einmal aus.
Letzteres ist definitiv falsch, da die Auszahlung der Subventionen an den Fortschritt konkreter Projekte geknüpft ist. Die Kostenfrage hingegen ist etwas schwieriger, da neben direkten Beihilfen auch vergünstigte Kredite und Steuernachlässe zum Programm gehören. Dass mehrere hundert Milliarden US-Dollar zusammenkommen, ist aber nicht zu erwarten.
Zwar wurde der Großteil der Subventionen teils noch in den letzten Monaten der Biden-Regierung fest zugesagt, aber auch hieran scheint Trumps Regierung rütteln zu wollen. Handelsminister Howard Lutnick soll aktuell die Verträge prüfen. Was er zu finden hofft, ist unklar. Lutnick stellt das Programm, das auch von republikanischen Abgeordneten und Senatoren mit beschlossen wurde, nicht generell infrage. Dennoch ist nicht sicher, ob Unternehmen sich auf die Zusagen verlassen können. Trump will das Geld lieber zum Schuldenabbau nutzen.
Viele US-Unternehmen erhalten Geld
Sollte die US-Regierung tatsächlich Zahlungen einstellen oder Zusagen kürzen, würde das viele US-Unternehmen treffen: Die Berichterstattung dominieren zwar Intel, Micron, Samsung und TSMC, die bis zu 8,49 Milliarden US-Dollar erhalten.
Aber auch Texas Instruments, Applied Materials und die Universität von Arizona erhalten Geld. Dazu kommt eine Reihe kleiner Unternehmen, die zwischen 200.000 und 300.000 US-Dollar bekommen sollen. Alle Projekte finden sich in einer vom Nist geführten Liste(öffnet im neuen Fenster) . Bei Intel könnte ein Wegfall von Subventionszusagen die aktuelle Krise noch verschärfen.
Im Rahmen des Chips Act erhielten bislang 49 Projekte eine Förderzusage, 20 Anträge sind noch offen. Zwei davon stammen von einem US-Unternehmen, das aktuell Geld gut gebrauchen könnte : Wolfspeed. Der Siliziumkarbid-Pionier reichte(öffnet im neuen Fenster) zwei Anträge(öffnet im neuen Fenster) mit einem Gesamtvolumen von 1,5 Milliarden US-Dollar ein.
Erfolgreich auch ohne Subventionen?
Der neuerliche Angriff auf den US Chips Act könnte durch einen Erfolg motiviert sein, den US-Präsident Trump erst kürzlich verkündete: TSMC sagte zu, weitere 100 Milliarden US-Dollar in den USA zu investieren . Trump wertet dies als Erfolg seiner Zoll-Drohung, welche Unternehmen jedoch umgehen können, wenn sie in den USA fertigen.
Dabei ist nicht sicher, ob und wann TSMC tatsächlich in diesem Umfang investiert. Die Regierung der Republik China (besser bekannt als Taiwan) beeilte sich klarzustellen, dass TSMC nicht ohne ihre Zustimmung außerhalb des Landes investieren könnte. Zudem senkte der Chips Act die Hürden für weitere Investitionen(öffnet im neuen Fenster) : Aufgrund der Subventionen stockte TSMC eine anfangs geplante Investition von 12 Milliarden auf 65 Milliarden US-Dollar auf. Die erste Produktionslinie läuft bereits , zwei weitere sind geplant.
Der Ausbau eines bestehenden Werks bedeutet weniger Aufwand als ein kompletter Neubau. Denkbar ist, dass TSMC bereits eine darüber hinausgehende Erweiterung plante. In Taiwan baut das Unternehmen bevorzugt Gigafabs mit bis zu acht Produktionslinien (Phasen).