SAP: Softwarevertrag für ungültig erklärt
Der Softwarekonzern SAP verliert einen Auftrag in Südafrika. Ein Sondertribunal des Justizministeriums erklärte einen mit dem Ministerium für Wasser und Abwasser geschlossenen Softwarelizenz- und Supportvertrag für verfassungsrechtlich ungültig und damit aufgehoben. Das teilte das Sondertribunal bereits am 15. März auf Twitter mit(öffnet im neuen Fenster) . Das Unternehmen soll umgerechnet rund 20 Millionen Euro zurückzahlen.
In der Entscheidung ging es um einen am 26. Juli 2016 zwischen dem Ministerium und SAP geschlossenen Vertrag. SAP müsste dem Wasserministerium insgesamt 413 Millionen Südafrikanischen Rand zurückzahlen, jedoch werden 68 Millionen für die jährliche vereinbarte Wartung abgezogen. Die verbleibende Summe von 345 Millionen Rand sind umgerechnet etwa 20 Millionen Euro. Das Ministerium wiederum darf die lizenzierte Software nicht verwenden.
Eine Sonderermittlungseinheit kam zu dem Schluss(öffnet im neuen Fenster) , dass die abgeschlossenen Softwarelizenz- und Supportverträge unrechtmäßig zustande gekommen seien. Schon 2018 bezeichneten die Sonderermittler die Anschaffung als unnötig. Eine Bedarfsanalyse habe nicht stattgefunden.
Ministerium bleibt SAP-Kunde
Außerdem steht der Vorwurf einer Kickback-Zahlung in Höhe von 35 Millionen Rand im Raum. Es seien disziplinarische Maßnahmen gegen zwei leitende Beamte empfohlen worden, erklärten die Ermittler.
Ein Sprecher von SAP sagte gegenüber der Nachrichtenseite The Register(öffnet im neuen Fenster) , die Wasser-Abteilung DWS bleibe ein SAP-Kunde. Man arbeite "auf eine verbesserte Rechnungsstellung" hin.