Zum Hauptinhalt Zur Navigation

Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister: Staatshilfe für Intel müsste neu verhandelt werden

Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister erwartet, dass der Bund die Ansiedlung Intels weiter mit Milliarden Euro unterstützen will. Doch dazu seien neue Gespräche nötig.
/ Achim Sawall
14 Kommentare News folgen (öffnet im neuen Fenster)
Bundeskanzler Olaf Scholz (hinten rechts) und Intel-CEO Pat Gelsinger (hinten links) am 19. Juni 2023 bei der Unterzeichnung einer Vereinbarung über den Bau einer neuen Intel-Chipfabrik (Bild: Sean Gallup/Getty Images)
Bundeskanzler Olaf Scholz (hinten rechts) und Intel-CEO Pat Gelsinger (hinten links) am 19. Juni 2023 bei der Unterzeichnung einer Vereinbarung über den Bau einer neuen Intel-Chipfabrik Bild: Sean Gallup/Getty Images

Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Sven Schulze (CDU) geht davon aus, dass der US-amerikanische Chiphersteller Intel im Falle einer Wiederaufnahme seiner Magdeburger Baupläne auch neu über Staatssubventionen verhandeln muss. Das sagte der CDU-Politiker der Mitteldeutschen Zeitung(öffnet im neuen Fenster) .

"Da sich die Vizekanzler Lindner und Habeck unmittelbar nach Bekanntwerden der Entscheidung durch Intel schon einen öffentlichen Wettstreit um die Frage geliefert haben, wie mit der Intel-Förderung Haushaltslöcher gestopft werden können, gehe ich davon aus, dass finanzielle Unterstützungen durch den Bund neu verhandelt werden müssen" , betonte Schulze.

Aus den Äußerungen des Bundeskanzlers gehe klar hervor, dass der Bund die Ansiedlung weiterhin auch finanziell unterstützen wolle, sagte Schulze.

Intel kündigte am 16. September 2024 an , seinen in Magdeburg geplanten Bau eines neuen Werks zu verschieben. Das Projekt verzögere sich voraussichtlich um zwei Jahre, teilte Firmenchef Pat Gelsinger mit. Intel hatte angekündigt, 30 Milliarden Euro in die Halbleiterfabrik in Magdeburg zu investieren, ein Drittel dieser Summe wollte die Bundesregierung aus Steuermitteln bezahlen.

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) sprach sich dafür aus, nicht benötigte Mittel für die Intel-Chipfabrik in Magdeburg für den Bundeshaushalt einzusetzen. "Alle nicht für Intel benötigten Mittel müssen zur Reduzierung offener Finanzfragen im Bundeshaushalt reserviert werden" , schrieb der FDP-Vorsitzende auf der Plattform X(öffnet im neuen Fenster) und fügte hinzu: "Alles andere wäre keine verantwortungsbewusste Politik."

Woher kommen die Probleme von Intel?

Intel erwirtschaftete in seinem Auftragsfertigungsbereich Intel Foundry im Jahr 2023 einen operativen Verlust von 7 Milliarden US-Dollar. Der Versuch, Konkurrenten wie TSMC und Samsung im Bereich Auftragsfertigung anzugreifen, war bislang nicht erfolgreich, auch weil Intel technisch hier noch nicht führend ist.

Im Bereich Rechenzentren und Cloud Computing bekam Intel in den vergangenen Jahren durch AMD und diverse Prozessoren mit ARM-Architektur starke Konkurrenz. Bei den Marktanteilen für KI-Beschleuniger führt Nvidia mit großem Abstand.


Relevante Themen