Abo
  • IT-Karriere:

Sachsen-Anhalt: Neue Polizeieinheit soll Straftaten im Netz verfolgen

Pöbeleien und Hetze im Netz können strafbar sein. Eine neue Einheit des LKA mit speziell gesicherten Computern soll solche Straftaten jetzt auch durch Bürgerhinweise finden - und verfolgen.

Artikel veröffentlicht am , /dpa
Polizist bei der Beschlagnahmung eines Computers.
Polizist bei der Beschlagnahmung eines Computers. (Bild: Odd Andersen/AFP/Getty Images)

Sie machen das, was auch ihre Kollegen im Streifenwagen jeden Tag auf Sachsen-Anhalts Straßen machen - aber im Netz: Experten des Landeskriminalamts (LKA) suchen als Internetstreife online nach Hasskommentaren, Hetze und strafbaren Pöbeleien. Die neue zwölfköpfige Einheit ist von Dienstag an offiziell im Einsatz, wie Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) der Deutschen Presse-Agentur sagte.

Stellenmarkt
  1. BWI GmbH, Bonn, Meckenheim, Rheinbach, Köln, Koblenz
  2. Technische Universität Darmstadt, Darmstadt

Mit besonders gesicherten Computern und spezieller Software, unter anderem zur Dokumentation der Funde, sollen die Beamten zielgerichtet Hasskriminalität zurückdrängen. "Wir wollen ein Zeichen an all jene setzen, die völlig enthemmt andere beschimpfen, dass das auch strafrechtlich geahndet wird." Denn bei Weitem nicht alles, was sich in das scheinbar so anonyme Netz posten lässt, ist einfach nur eine Meinung oder ein Kommentar. Hetze kann strafbar sein, etwa als Beleidigung, Volksverhetzung oder Bedrohung.

Die Online-Streifenpolizisten sollen solche Fälle finden und die Verantwortlichen verfolgen. Auf ihrer Suche sollen sie aber nicht wahllos durch das Netz surfen, sondern Schwerpunktseiten im Blick haben und Bürgerhinweisen nachgehen, hieß es im Innenministerium. Jeder, der Hasskriminalität und Hetze im Internet entdecke, könne sich an die Polizeireviere vor Ort wenden. Von dort werde der Hinweis an die Experten im LKA weitergeleitet.

Auf Streife im Netz unterwegs

Die Internetstreife hatten die Regierungsparteien CDU, SPD und Grüne in ihrem Koalitionsvertrag verabredet. Ein Jahr lang arbeiteten LKA und Ministerium an der Umsetzung. Eigentlich sollte die Einheit schon seit dem Frühjahr arbeiten. Interne Abstimmungsprozesse, unter anderem mit dem Landesdatenschutzbeauftragten, hätten den Start jedoch verzögert, so das Innenministerium.

"Wo Straftaten passieren, muss der Staat auch präsent sein", hatte der Grünen-Innenpolitiker Sebastian Striegel einst den Zweck der neuen Polizeieinheit begründet. Bundesweit sei eine Verrohung in den Kommentarspalten der Medien, bei Facebook, Twitter und in Foren zu beobachten. "Die Internetstreife soll das leisten, was Polizisten auch im normalen Alltag tun: Anzeigen aufnehmen und selbst im virtuellen Raum präsent sein, vor allem an Kriminalitätsschwerpunkten." Es gehe nicht um Massenüberwachung, sondern eine gezielte Verfolgung von Straftaten, so Striegel.

Doch wie im Streifenalltag ihrer Kollegen auf den Straßen werde die Internetstreife auch alle anderen Straftaten verfolgen, auf die sie im Netz stoße, sagte Innenminister Stahlknecht. Als Beispiel nannte er Betrügereien. "Wer virtuell im Netz ist, muss sich vorstellen, da ist auch virtuell die Polizei unterwegs und schaut nach dem Rechten."



Anzeige
Top-Angebote
  1. 139,00€ (Bestpreis!)
  2. (aktuell u. a. Speedlink Velator Gaming-Tastatur für 9,99€, Deepcool New Ark Gehäuse für 249...
  3. 104,90€

pEinz 20. Dez 2017

Wollte ähnliches schreiben +1

Niaxa 20. Dez 2017

Ich gaub ihr seid die, die am lautesten schreien, wenn der Nachbar mal wieder die Musik...

Niaxa 20. Dez 2017

Von welchem genau sprichst du?

mrgenie 20. Dez 2017

Sie machen das, was auch ihre Kollegen im Streifenwagen jeden Tag auf Sachsen-Anhalts...

Seldor 19. Dez 2017

Wird da wirklich auch gegen die Hetzer und Hassprediger ermittelt? Ermittelt die Polizei...


Folgen Sie uns
       


Remnant from the Ashes - Test

In Remnant: From the Ashes sterben wir sehr oft. Trotzdem ist das nicht frustrierend, denn wir tun dies gemeinsam mit Freunden. So macht der Kampf in der Postapokalypse gleich mehr Spaß.

Remnant from the Ashes - Test Video aufrufen
Mobile-Games-Auslese: Superheld und Schlapphutträger zu Besuch im Smartphone
Mobile-Games-Auslese
Superheld und Schlapphutträger zu Besuch im Smartphone

Markus Fenix aus Gears of War kämpft in Gears Pop gegen fiese (Knuddel-)Aliens und der Typ in Tombshaft erinnert an Indiana Jones: In Mobile Games tummelt sich derzeit echte und falsche Prominenz.
Von Rainer Sigl

  1. Mobile-Games-Auslese Verdrehte Räume und verrückte Zombies für unterwegs
  2. Dr. Mario World im Test Spielspaß für Privatpatienten
  3. Mobile-Games-Auslese Ein Wunderjunge und dreimal kostenloser Mobilspaß

Elektrautos auf der IAA: Die Gezeigtwagen-Messe
Elektrautos auf der IAA
Die Gezeigtwagen-Messe

IAA 2019 Viele klassische Hersteller fehlen bei der IAA oder zeigen Autos, die man längst gesehen hat. Bei den Elektroautos bekommen alltagstaugliche Modelle wie VW ID.3, Opel Corsa E und Honda E viel Aufmerksamkeit.
Ein Bericht von Dirk Kunde

  1. Elektromobilität Stromwirtschaft will keine Million öffentlicher Ladesäulen
  2. Umfrage Kunden fühlen sich vor Elektroautokauf schlecht beraten
  3. Batterieprobleme Auslieferung des e.Go verzögert sich

Dick Pics: Penis oder kein Penis?
Dick Pics
Penis oder kein Penis?

Eine Studentin arbeitet an einer Software, die automatisch Bilder von Penissen aus Direktnachrichten filtert. Wer mithelfen will, kann ihr Testobjekte schicken.
Ein Bericht von Fabian A. Scherschel

  1. Medienbericht US-Regierung will soziale Netzwerke stärker überwachen
  2. Soziales Netzwerk Openbook heißt jetzt Okuna
  3. EU-Wahl Spitzenkandidat Manfred Weber für Klarnamenpflicht im Netz

    •  /